Samstag, März 19, 2005

Die rot-grün-schwarze Pferde-Spatz-Theorie

Manchmal fragt man sich, ob sie es eigentlich selber glauben: Der Bundespräsident, die SPD, Die Grünen, die Unternehmerverbände.
Sie sagen: "Man muss das Pferd nur ordentlich füttern, dann kommt hinten für die Spatzen auch mehr heraus". Oder mit anderen Worten: "Wenn man die Steuern der Unternehmen ordentlich senkt, dann werden hinten mehr Arbeitsplätze für die Bevölkerung herauskommen". Konkret: Die Unternehmenssteuer soll weiter von 25% auf 19% gesenkt werden,

I
m Jahre 2001 wurde das schon einmal versucht: Im Jahre davor zahlten AGs und GmbHs noch fast 24 Milliarden EURO an Steuern, im Jahr 2001 gar nichts mehr, sie bekamen statt dessen fast 1/2 Milliarde erstattet, und bis heute hat der Staat ihnen zusammen ungefähr 60 Milliarden EURO geschenkt. - Und was geschah in der Zwischenzeit mit der Zahl der Arbeitslosen ?! Eben.

Die Pferde-Spatz-Theorie ist eine Pferde-Spatz-Legende. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen Unternehmer-Gewinnen und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Höchstens einen negativen: Wenn die Unternehmen die Ersparnisse nicht sowieso irgendwo auf dem Finanzmarkt anlegen, um das Geld "arbeiten" zu lassen und aus viel Geld noch mehr Geld zu machen, dann wird es mit dem gleichen Ziel investiert, um zu rationalisieren, zu modernisieren und das heißt: Arbeitsplätze einzusparen.

Jede/r dieser neoliberalen RednerInnen (und der Bundespäsident war Chef des IWF, einer Organisation, die weltweit den Neoliberalismus predigt und diktiert), verspricht den Spatzen Futter. Ob sie wirklich selber an ihr Versprechen glauben? Oder ob sie in Wirklichkeit doch nur das Pferd mästen möchten und die Spatzen dadurch beruhigen und ruhig halten wollen, dass diesen bewusst falsche Versprechungen gemacht werden?