Mittwoch, Dezember 06, 2017

Die GroKo und die SPD - "Wir sind die stärkste der Partei`n"

Stärkste der Partei`n:

 "In Stadt und Land, ihr Arbeitsleute,
wir sind die stärkste der Partei'n
Die Müßiggänger schiebt beiseite!
Diese Welt muss unser sein;
Unser Blut sei nicht mehr der Raben,
Nicht der nächt'gen Geier Fraß!
Erst wenn wir sie vertrieben haben
dann scheint die Sonn' ohn' Unterlass!"

Eugène Pottiers Text entstand unmittelbar nach der gewaltsamen Niederschlagung der Pariser Kommune im Mai 1871. Er bezog sich in einem verherrlichenden Sinn auf die Internationale Arbeiterassoziation (IAA), den ersten übernationalen Zusammenschluss von verschiedenen, politisch divergierenden Gruppen der Arbeiterbewegung, der 1864 von Karl Marx initiiert worden war. Die Internationale Arbeiterassoziation (IAA), in der späteren Geschichtsschreibung auch Erste Internationale genannt, wurde 1864 in London gegründet. Die IAA war der erste internationale Zusammenschluss von Arbeitergesellschaften, die nach den provisorischen Statuten „dasselbe Ziel verfolgen, nämlich: den Schutz, den Fortschritt und die vollständige Emanzipation der Arbeiterklasse“. 1889 trat in Paris der Internationale Arbeiterkongress zusammen. Am 14. Juli, dem 100. Jahrestag des Sturms auf die Bastille, wurde die Zweite Internationale gegründet, aus der später die bis heute bestehende Sozialistische Internationale hervorging, in der die deutsche Sozialdemokratie bald zur prägenden Kraft wurde. 

"Die Sozialistische Internationale (SI) ist ein weltweiter Zusammenschluss von sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien und Organisationen. Insgesamt gehören ihr 168 Parteien und Organisationen an. Ihr ständiger Sitz ist London."[wikipedia u.a.]
In Deutschland schien die Einheit der Klasse verwirklicht:

Symbol der Sozialistischen Internationale
Die 1890 neu gegründete SPD wurde zur sozialistischen Massenpartei, an der sich Revolutionärinnen und Revolutionäre der ganzen Welt orientierten. 

Russland: 1898 kamen Vertreter von sechs russischen Gruppierungen - darunter Lenins Petersburger Kampfbund zur Befreiung der Arbeiterklasse - in Minsk zusammen und gründeten die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands, SDAPR. 
 
Modell des Hauses, in dem 1898 in Minsk der Erste Parteitag
der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands (SDAPR) stattfand.
Quelle: DHM/Berlin


Die SPD hatte unter Bismarck zwölf Jahre Verbot und Verfolgung überstanden, ihr „Erfurter Programm“ aus der Feder von Karl Kautsky kanonisierte den Marxismus als Theorie der Arbeiterbewegung, positionierte sich aber ebenso gegen Diskriminierung nach Rasse oder Geschlecht.

1912 wurde die SPD stärkste Partei im deutschen Reichstag.

Doch gerade während dieser „Glanzzeit“ von 1890 bis 1914 wurde die Partei von KritikerInnen wegen ihrer zunehmenden Unbeweglichkeit heftig angegriffen: während Bernstein meinte, die SPD solle ihre revolutionären Gesten der Realität anpassen und sich zur „demokratisch-sozialistischen Reformpartei“ wandeln, wollte Luxemburg die Partei mit Massenstreiks zur Revolution treiben. [Infoladen Tübingen]

The Dutch Labour Movement, Amsterdam 1918

Die russischen Sozialdemokraten spalteten sich zunächst 1903 wegen N/Wichtigkeiten(?)  in Fragen zur Partei-Organisation in Bolschewiki und Menschewiki (SDAPR/B und SDAPR/M), wobei die Bolschewiki die größere Gruppierung war. 1918 - nach der Oktober-Revolution - nannte sich dann der Bolschewistische Flügel in Kommunistische Partei Russlands/ Bolschewiki um.
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Zur Bundestagswahl 1972 wurde ein von Klaus Staeck (* 28. Februar 1938) gestaltetes ironisches politisches Plakat Deutsche Arbeiter! Die SPD will euch eure Villen im Tessin wegnehmen veröffentlicht. Das Plakat erreichte eine Druckauflage von 75.000 Exemplaren

  1.  Die SPD erreichte bei der Bundestagswahl 1972 45,8 % der Stimmen (17,175169 Millionen)
  2. die CDU 44,9 % / die FDP 8,4 % / Sonstige 0,9 %. 
  3. Wahlbeteiligung: 91,11 %
  4. GroKo fiktiv = 90,7 %
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  1. Die SPD erreichte bei der Bundestagswahl 2017 20,5 % der Stimmen (9,538367 Millionen)
  2. die CDU/CSU 32,9 % / die FDP 10,7 % / Grüne 8,9 % / Die Linke 9,2 % / AfD 12,6 % / Sonstige 5,0 % .
  3. Wahlbeteiligung: 76,16 % 
  4. GroKo fiktiv = 53,4 %
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Kommentare I:

Büro der Partij van de Arbeid (PvdA), den niederländischen Sozialdemokraten November 2017:
Vor neun Monaten stürzte die PvdA bei den Parlamentswahlen ab. Weniger als 6 Prozent. 2012 war sie mit 25 Prozent noch fast stärkste Partei geworden. Das Desaster war die Quittung für die Koalition mit der marktliberalen VVD von Premier Mark Rutte.
  • Die Sozialdemokratie in Europa ist nicht mehr nur im Krisenmodus, sie nähert sich mancherorts dem Zusammenbruch. 
Nicht nur in den Niederlanden, auch in Frankreich und Griechenland wurden die altehrwürdigen Parteien pulverisiert. Die Symptome sind überall ähnlich:

Die Aufsteigergeneration hat die Verbindungen zu ihrer Herkunft gekappt. Wo es ärmlich und ungemütlich zugeht,
  • im Mannheimer Norden,
  • den Vororten von Rotterdam
  • oder den Randbezirken von Wien,
  • laufen frühere Stammwähler zu den Rechtspopulisten über.
  • Die Parteiapparate schauen hilflos zu.
  • Die Abgehängten und das Dienstleistungsproletariat setzen nicht mehr auf die saturierten Sozialdemokraten.
  • Und die erfolgreichen, jungen Globalisierungsgewinner finden So­zial­demokratie voll 20. Jahrhundert. _______________________________________________

Überall nur Niedergang? Nicht ganz:
  • Bei den Wahlen in Großbritannien 2017, landete Labour unter Jeremy Corbyn nur knapp hinter den Tories und bekam 40 Prozent – 10 Prozent mehr als 2015.
  • Zehntausende Junge sind in die Partei eingetreten. Labour wuchs von 200.000 auf rund 550.000 Mitglieder. Vergleichbares gab es in Deutschland nur Anfang der 70er Jahre, als Hunderttausende Jüngere in der „Willy wählen“-Euphorie die SPD enterten und nach links rückten.
  • In Großbritannien haben Millionen Jüngere Corbyn gewählt. Bei der Brexit-Abstimmung wählten nur 43 Prozent der unter 35-Jährigen – bei der Parlamentswahl im Juni waren es 72 Prozent. Und fast zwei Drittel machten ihr Kreuz bei Corbyn.
  • "Labours Wiederaufstieg zeigt deshalb etwas, was für die SPD interessant ist. Das Neue braucht den Bruch mit dem Alten, mit Blair und Schröder. Bewegung gibt es nur, wenn die Beharrungskraft der alten Parteieliten überwunden wird."
(Kommentatoren:: ROBERT MISIK, TOBIAS MÜLLER, STEFAN REINECKE, RALF SOTSCHECK, DANIEL ZYLBERSTAJN. Quelle.) 

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Kommentar II:
  • "Die Sozialdemokraten sind Opfer des neoliberalen Globalisierungskonzeptes geworden, dem sie sich selbst weitgehend ergeben haben. 
  • Von den US-Demokraten bis zur SPD haben die Mitte-links-Parteien vor mehr als zwei Jahrzehnten diesen Weg betreten. So war Bill Clinton in gewisser Weise Vorbild von Tony Blair und der wiederum für Gerhard Schröder. 
  • Interessant ist aber, dass eine dezidiert linke Labour Party mit Jeremy Corbyn an der Spitze bei den jüngsten Wahlen in Großbritannien gut abgeschnitten hat - und auch ein Bernie Sanders hätte bei den Präsidentschaftswahlen in den USA womöglich gegen Donald Trump besser abgeschnitten als die mit der Finanzoligarchie liierte Frau Clinton. Weltweit gewinnen Rechtspopulisten Macht. 
 >>> Wie bewerten Sie die Entwicklung und was muss die Linke dagegensetzen? 

  • Es ist eine fehlgeleitete Reaktion auf die mit der Marktentgrenzung in der Epoche des vom Finanzmarkt getriebenen Kapitalismus einhergehenden Verunsicherungen. Allerdings ist es aber auch eine Reaktion, die sehr ernst zu nehmen ist. 
  • Die Parteien der linken Mitte und auch die der entschiedenen Linken müssen sich fragen, warum sie von großen Teilen ihrer "natürlichen" Klientel heute als Bestandteil der Eliten angesehen werden." 

(Der Historiker Peter Brandt - der älteste Sohn von Rut und Willy Brandt -
bei der Gedenkveranstaltung zu Willy Brandts 25. Todestag. Quelle)

Willy Brandt, (* 18. Dezember 1913 in Lübeck mit dem Geburtsnamen Herbert Ernst Karl Frahm,
† 8. Oktober 1992 in Unkel) war von 1969 bis 1974 Regierungschef einer sozialliberalen Koalition von SPD und FDP und der vierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. (Wikipedia)
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"So war Bill Clinton in gewisser Weise Vorbild von Tony Blair
und der wiederum für Gerhard Schröder."
Haben heute ihre Villen im Tessin (?)
DAS SCHRÖDER-BLAIR-PAPIER
Siehe auch:
Was hat das Schröder-Blair-Papier der Sozialdemokratie gebracht?  __________________________________

Nichtsdestrotz:
Die SPD arbeitet weiter an ihrem Untergang.
Statt "weiblicher und links" - wie es sich manche wünschten - bleibt die SPD mit ihrem neuen Generalsekretär Lars Klingbeil (Seeheimer Kreis, wie auch Martin Schulz selber) männlich und rechts.

Aber immerhin:
 Das Karl-Marx-Haus in Trier ist weiterhin im Besitz der SPD.
"Das Geburtshaus von Karl Marx geriet in Vergessenheit und wurde erst 1904 durch eine gefundene Umzugsanzeige des Vaters Heinrich Marx in der Trierischen Zeitung vom 5. April 1818 identifiziert. Die SPD konnte nach langem Bemühen erst 1928 das im 19. und frühen 20. Jahrhundert mehrfach stark veränderte Haus erwerben. "
Als MUSEUM.


Montag, November 27, 2017

Warum die SPD nur noch 20% hat. - Martin Schulz: "Ich strebe gar nix an."


1972
 "Deutsche Arbeiter! Die SPD will euch eure Villen im Tessin wegnehmen". Es war eine Befreiung: Das Plakat hat eine Auflage von 70.000 Stück, dazu kommen 200.000 Postkarten und Aufkleber. Dieses Motiv hat sich bis heute ins kollektive Gedächtnis eingebrannt. Ich bin ein passionierter Bahnfahrer, und bei fast jeder Fahrt kommt jemand, der nicht „Guten Tag“ sagt, sondern stattdessen "Deutsche Arbeiter... " murmelt. Viele sagen mir, ich hätte an ihrer politischen Sozialisation mitgewirkt. Meine Arbeit scheint nicht ganz sinnlos gewesen zu sein. (Quelle)

Das war einmal. 1972.
Damals war das natürlich ironisch gemeint.
Heute haben die Ex-Führer von Sozialdemokratie in Deutschland und New Labour in der Tat und tatsächlich ihre Villa. Im Tessin oder wo auch immer. Und sie schämen sich dessen nicht.

Gerhard Schröder in Deutschland:
"Seit dem Ende seiner politischen Karriere ist er wieder als Rechtsanwalt sowie in verschiedenen Positionen als Wirtschaftslobbyist tätig, unter anderem als Aufsichtsratsvorsitzender der Nord Stream AG (Ostsee-Pipeline) und Rosneft. Er ist zudem Aufsichtsratsvorsitzender der Hannover 96 GmbH & Co. KGaA." [wikipedia]
Tony Blair in England:

"Die große Mehrheit der Abgeordneten saß schon zu Zeiten der Premierminister Tony Blair und Gordon Brown im Unterhaus. Die haben mit ihrer politischen Karriere den Boden bereitet für die lukrativen Jobs danach. Blair hat ein Vermögen von mindestens 20, vielleicht sogar 100 Millionen Pfund [1 Pfund ist aktuell 1,12 Euro] angehäuft, er muss es ja nicht mehr deklarieren. Bekannt ist, dass er Geld von der Regierung Kasachstans kassiert hat, und auch Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihn bezahlt. Brown ist Berater der US-Vermögensverwalter Pimco, die im Zuge der Finanzkrise Papiere von Lloyds aufgekauft hat. Diese Bank war mit Staatsgeldern gerettet worden, als Brown Schatzkanzler war." Labour lernte nach der Machtübernahme 1997 schnell. Hatte zum Beispiel John Reid, als Labour in der Opposition war, gegen den Verkauf der Gefängnisse an die Sicherheitsfirma Group4 gewettert, so schanzte er als Verteidigungs- und später Innenminister dem Unternehmen Regierungsaufträge zu."[Quelle]

Ich weiß nicht,
was genau UNS das HEUTE sagt. 
Nur: Die Sozialdemokraten sind nicht mehr - wie vor 100 Jahren oder vielleicht noch vor 40 Jahren - die Partei der Menschen, die sozial abgestiegen sind oder Angst vor einem sozialen Abstieg haben. Das scheinten aktuell - zu Unrecht - die AfD zu sein in Deutschland, die Rechtspopulisten in Frankreich, Trump-Fans  in den USA (zumindest was die weißen Männer betrifft, die gerne an die pussy fassen dürfen möchten).

Und was will Martin Schulz?
"Ich streb gar nix an."




Sonntag, November 26, 2017

Flüchtlinge, CDU: Der größte Fehler von Helmut Kohl. Und der größte Fehler von Angela Merkel

  • Wer gerne wissen möchte, was der größte Fehler von Kanzler Helmut Kohl war, kann das hier nachlesen. Nämlich:
  • Und wer darüber hinaus wissen möchte,
    was der größte Fehler von Kanzlerin Angela Merkel war, kann das zum Beipspiel in Cicero erfahren.
    Nämlich:

»Man muss nicht Viktor Orbán heißen und ungarischer Hardliner sein, um zu sagen: Angela Merkel hat einen Fehler gemacht. Und zwar den größten in ihrer bisherigen Kanzlerschaft. Damit schadet sie dem Land – und sich selbst.
Etwas über 25.000 Quadratmeter Nutzfläche bei 620 Mitarbeitern bietet das Berliner Kanzleramt, zahllose sanitäre Einrichtungen, eine funktionierende Heizung und einige für gewisse Zeit verzichtbare Abteilungen obendrein. Mit Hubschrauberlandeplatz umfasst das Terrain knapp 75.000 Quadratmeter. Viel Platz also für Zelte und Container.
Ideal. Man sollte ohne weitere Umschweife daran gehen, das Kanzleramt vorläufig und teilweise als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen. Schließlich hat die Amtsinhaberin selbst in ihrer denkwürdigen Sommerpressekonferenz dargetan, dass jetzt nicht Vorschriften und beamtenhaftes Bedenkenträgertum Richtschnur sein dürfen, wenn es gilt, die Abertausenden Flüchtlinge schnell und unbürokratisch unterzubringen.
In dieser Pressekonferenz hat Angela Merkel den katastrophalsten Fehler ihrer Amtszeit begangen, indem sie sagte, „wir schaffen das“ und damit all jene Flüchtlinge in Marsch setzte, die Deutschland und Europa jetzt an die und über jede Grenze der Hilfsbereitschaft führt."« 

"From the Old to the New World" shows German emigrants boarding a steamer in Hamburg
and arriving in New York. Harper's Weekly, (New York) November 7, 1874 (Quelle)
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Das kann man so sehen, oder auch ...

Im Jahr 2015 kamen etwas 800.000 Flüchtende ins deutsche Land. Aus unterschiedlichen Motiven.
  1. Manche von ihnen haben ein Recht nach Deutschland zu kommen, weil im deutschenGrundgesetz das Recht auf Asyl festgeschrieben ist. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 16a, (1):  "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht".
  2. Andere haben ein Anrecht, in Deutschland geschützt zu werden auf Grund der Genfer Flüchtlings-Konvention (GFK) der Vereinten Natione, die Deutschland ratifiziert hat. Die GFK gewährt kein Recht auf Asyl, begründet also keine Einreiserechte für Individuen, sie ist ein Abkommen zwischen Staaten und normiert das Recht im Asyl, nicht auf Asyl. Flüchtlinge im Sinne der Konvention werden als Personen definiert, die sich aufgrund einer begründeten Furcht vor Verfolgung außerhalb des Staates aufhalten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen. Die Genfer Flüchtlingskonvention ist – entgegen weit verbreiteter Annahme – nicht pauschal auf Kriegsflüchtlinge anwendbar, außer bei den nachstehend aufgeführten spezifischen Fluchtgründen, die sich fallweise auch aus Kriegen und Bürgerkriegen ergeben können. Auch Fluchtbewegungen durch Naturkatastrophen und Umweltveränderungen stehen außerhalb des Schutzes durch die Konvention.Anerkannte Flüchtlinge im Sinne der Konvention sind solche, die verfolgt werden wegen Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, politischer Überzeugung.
  3. Von Le Havre aus setzten der badische Revolutionär Friedrich
    Hecker und seine Begleiter
    am 20. September 1848 nach New York über.
    Wieder Andere sind auf der Suche nach einem besseren Leben (so wie es viele Deutsche nach der gescheiterten Revolution von 1848 oder nach dem verlorenen zweiten Weltkrieg in der Schweiz, in den USA, in Argentinen und anderswo gesucht haben. Diese  haben aber kein juristisches Anrecht auf ein Leben in Deutschland.
  4. Darüber entscheiden die deutschen Gerichte. Es ist eine Frage der unabhängigen Justiz in einem demokratischen Rechtsstaat.
Warum noch?
Es gibt Menschen in Deutschland und in anderen z.B. südeuropäischen Ländern, die das ganz prima finden, dass so viele ausländische Menschen nach Deutschland und Europa kommen.

Zum Beispiel:
"Die Not der Menschen ist die Gelddruckmaschine für ihre Ausbeuter. Manchmal tragen die Flüchtlinge noch diese Rettungswesten, die keine sind. Sie sehen echten Rettungswesten ähnlich, sind aber mit Zellstoff gefüllt. Die lassen sich die libyschen Schleuser teuer bezahlen." 
Chamesddine Marzoug, 51 Jahre alt, beerdigt in Tunesien die Toten, die das Mittelmeer anschwemmt. Quelle 

Und dabei denke ich jetzt nicht an die liberalen weltoffenen Gutmenschen, sonder an die knallharten UnternehmerInnen, zum Beispiel die Plantagenbesitzer und Konzerne in Südeuropa: Viele von ihnen profitieren von den illegalen Menschen und Geflüchteten aus Nordafrika und anderen Ländern, die in Italien und Spanien unter Plastikplanen hausen und für einen Lohn weit unter dem Landes-Mindestlohn und ohne Sozialabgaben (für Krankenversicherung und Rentenversicherung) bei der Ernte von Tomaten und anderen Früchten helfen und damit weit billiger sind als die einheimischen weißen europäischen ItalienerInnen und SpanierInnen, die Gewinnspanne der Plantagenbesitzer erhöhen und ... . Statt gegen die Ausbeutung der Armen durch die Konzerne richtet sich dann der Hass des weißen europäischen Mannes gegen die Armen, die ein besseres Leben suchen.

Quelle

Und in Deutschland gibt es WohnungsbesitzerInnen und BesitzerInnen von kleinsten Drecklöchern, die angesichts des Fehlens von bezahlbarem Wohnraum in den Städten Deutschlands ihre Räume auf Kosten der deutschen Kommunen und SteuerzahlerInnen nun "großzügig und human" für Geflüchtete zur Verfügung stellen. Auch hier richtet sich der Hass und der Neid oft gegen die Falschen: Nicht gegen die Miet-Haie, sondern gegen die Opfer: Und das sind nicht nur die Erst-Opfer, also die Gefüchteten, sonder auch die Folge-Opfer: Die Kommunen und braven SteuerzahlerInnen so wie die eingeborenen ärmeren Wohnungssuchenden.

Quelle
Ein biodeutscher Mieter in Berlin:
"Der Vermieter in meiner letzten WG hatte die Seele eines Suchmaschinen-Algorithmus. Kurz nach meinem Einzug wurde ich Hauptmieter und war gezwungen, einen neuen Vertrag zu unterschreiben, in dem stand, die durchgerockte Wohnung sei frisch renoviert. Sonst hätte man uns auf die Straße gesetzt. Wir sparten und steckten, als wir auszogen, rund 6.000 Euro plus Arbeitszeit ins Ausziehendürfen. Der Vermieter zog uns trotzdem 150 Euro von der Kaution ab. Wegen einer klemmenden Türklingel und einer lockeren Steckdosenabdeckung." (Quelle
Das Bremerhavener Auswandererhaus. Quelle
Vorschlag zur Güte

Chamesddine Marzoug, 51 Jahre alt, beerdigt in Tunesien die Toten, die das Mittelmeer anschwemmt."Ich sehe fast jeden Tag Tote hier an der, tunesischen Küste. Eigentlich bin ich Taxifahrer, früher habe ich auch als Fischer gearbeitet. Jetzt fische ich Menschen aus dem Meer. Hier in Zarzis werden viele leblose Körper angeschwemmt. Libyen ist ja nicht weit. Von dort versuchen die Menschen mit dem Boot nach Europa überzusetzen. Wegen der Strömungsverhältnisse werden die Toten dann in Zarzis angeschwemmt. Oft sind sie schon vor vielen Wochen gestorben, wenn ich sie finde. Ich begrabe sie eigenhändig, die namenlosen Flüchtlinge. Ich will ihnen wenigstens das geben, was sie zu Beginn ihrer Reise zu finden hofften — dort drüben in Europa: Würde, Respekt und Achtung. [...]
Seit mehr als zehn Jahren mache ich das jetzt schon. Geld bekomme ich dafür keines. Das erwarte ich auch gar nicht. Es ist doch selbstverständlich, anderen Menschen Respekt zu erweisen — egal, welcher Religion sie angehören oder wo sie herkommen. Ich finde, Respekt ist unsere Pflicht. Das will ich auch meinen Kindern vermitteln. Ich habe zwei Söhne und drei Töchter. Sie und meine Frau unterstützen mich, sie stehen voll hinter mir. [...]
Dort, am Ende einer Mülldeponie, liegt die uneingezäunte Sandfläche, auf der höchstens noch vier oder fünf Tote Platz finden werden. Eingepackt in einen schwarzen Plastiksack, gekennzeichnet durch ein kleines Holzschild mit Datum, liegen hier die Menschen mit ihren Hoffnungen und Wünschen begraben. Ihre Angehörigen warten wohl verzweifelt auf ein Lebenszeichen von ihnen.
Ich hoffe, dass ich irgendwie ein neues Grundstück kaufen kann für einen zweiten Friedhof. Ein Kühlauto bräuchte ich auch. Und ich wünsche mir, dass wir die Toten sehr viel professioneller identifizieren können. Vielleicht werden die Namenlosen dann eines Tages ihren Namen zurückbekommen — und die Angehörigen so ein Stück Gewissheit."


Also hier nun der Vorschlag:
    1. Wenn DU auch der Meinung bist, dass der größte Fehler der Kanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015 war, die deutsche Grenze (vorübergehend) zu öffnen, dann überweise doch einfach einen angemessen Betrag an die SchlepperInnen, damit diese ihre Fake-Schwimmwesten noch günstiger an die Flüchtenden abgeben oder optimieren können. 
    2. Alternativ: An Chamesddine Marzoug, damit er ein neues Stück Land für den Friedhof kaufen kann.
    Siehe auch:
    Nebenbei:
    1. Wir haben es geschafft.
      Und:
    2. Balkanroute faktisch dicht

    Mittwoch, November 22, 2017

    JAmaika/ NOmaika. Nun freuen wir uns auf die neue Minderheits-Regierung.


    Nein, Deutschland 2017 ist nicht Weimar. Oder?

    Das Grundgesetz hat vorgebeugt und die Bonner hat von der Weimarer Republik  gelernt.
    Ob es (das Grundgesetz)  in dieser neuen Situation, in die Deutschland erstmals gelangt ist, tragen wird, wird man/frau sehen:


    Bis wann muss eine Entscheidung fallen?
    Das Grundgesetz sieht keine Frist vor, wann eine Regierung stehen muss. Artikel 63 Grundgesetz sagt, dass der „Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag“ gewählt wird, nennt aber keinen Zeitraum. Verfassungsrechtler gehen zwar davon aus, dass der Präsident eine „angemessene Frist“ einhalten muss. „Angemessen“ ist aber ein dehnbarer Begriff.

    Was passiert bis zu einer Entscheidung?
    Die alte Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt. Kanzlerin und Minister behalten fast alle Rechte und Pflichten und können weiterhin Gesetze in den Bundestag einbringen. Vertrauensfrage oder Misstrauensvotum sind aber nicht möglich. Weder Merkel noch die Opposition im Bundestag können Neuwahlen erzwingen.

    Wie kommt es dann zu Neuwahlen?
    Der Präsident muss dem Bundestag einen Kanzlerkandidaten vorschlagen. Bekommt dieser im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit, beginnt die zweite Wahlphase. Sie dauert 14 Tage. In dieser Zeit kann der Bundestag eigene Kandidaten vorschlagen und so viele Wahlgänge durchführen, wie er will – bis doch jemand eine absolute Mehrheit bekommt.
    Falls es nicht dazu kommt?
    Dann startet die dritte Wahlphase. Wenn jetzt ein Kandidat die relative Mehrheit erzielt (also Merkel zum Beispiel nur mit den Stimmen der Union die Abstimmung gewinnt), hat der Bundespräsident sieben Tage für eine Entscheidung: Entweder ernennt er den Kandidaten zum Kanzler – oder er löst das Parlament auf. Dann gibt es innerhalb von sechzig Tagen Neuwahlen.
     
    Wie würde so eine Minderheitsregierung funktionieren?
    Eigentlich wie jede andere. Der Präsident ernennt weiterhin auf Vorschlag des Kanzlers die Minister, die Regierung behält alle Rechte und Pflichten. Nur die Gesetzgebung wird schwierig: Für jedes Gesetz, für jeden Haushalt und für jedes Bundeswehrmandat müsste die Regierung wahrscheinlich aufs Neue eine Bundestagsmehrheit finden.
    Quelle: Tobias Schulze, taz
    • Da die SPD (ihr aktueller Kanzler-Kandidat Herr Schulz zumindest) sich von einer großen Koalition verabschiedet hat (nicht ohne guten Grund)
    • und da die FDP (Herr Lindner) sich von JAmaika und einer Minderheitsregierung schwarz/gelb verabschiedet hat,
    • bliebe dann wohl nur noch schwarz/grün als Minderheitsregierung übrig.
    •  Warum auch nicht?
      Okay: Diese Minderheitsregierung würde nicht jedermann und jederfrau gefallen.
      Muss sie aber auch nicht: In einer Demokratie erntscheidet (aktuell noch) die Mehrheit im Parlament. Manchmal die einfache und manchmal die absolute Mehrheit.
    • Okay:
      Herr Özdemir hat sich mit seiner Überanpassung ans Deutschtum schon einmal als Diplomat disqualifiziert, zumindest was die Gespräche und Verhandlungen Deutschland-EU-Türkei betrifft. Das spräche gegen schwarz-grün in der Außenpolitik, zumindest gegen Herrn Özdemir als Außenminister. 
    Aber Neuwahlen - die Alternative - bringen (voraussichtlich) auch keine Lösung.
    Das Argument, dass Neuwahlen die Steuerzahler*innen 100 Millionen Euro kosten, ist keins: Eine Demokratie muss sich ihre Staatsform schon man etwas kosten lasten. Besonders dann, wenn die Bundesrepublik Deutschland es sich offenbar leisten kann, allein durch ihre Steuergesetzgebung jährlich auf 17 Milliarden Euro Steuer-Einnahmen zu verzichten.

    Und besonders schäbig ist die Argumentation: Bei Neuwahlen könnte die AfD noch dazu gewinnen. - Was für eine erbärmliche Bergründung! Warum könnte das denn so sein??
    Quelle: taz
    Wie lange so eine Minderheitenregierung halten würde, weiß man nicht. Manche sagen: Ein Jahr sollte es schon sein, damit sich die anderen Parteien (SPD, FDP) wieder konsolidieren können.
    Bis dahin haben die anderen Partien - wenn es nicht funktioniert - ihre Messer gewetzt und dann kann man immer noch Neuwahlen machen: 
    Die SPD hat den Seeheimer Herrn Schulz, dessen Hype nicht lange hielt, gestürzt und vielleicht Frau Nahles als Kanzler.Kandidatin gekürt oder auch Herrn Scholz aus Hamburg oder Frau Schwesig. (Hypothese: Eher die Frauen als den Mann.)

    Schade eigentlich: Denn Herr Schulz hat seine Stärken, er hat das Parlament in Europa in Straßburg gegen die EU-Kommisssion in Brüssel aufgewertet. 

    Quelle: taz
    Die eigentliche Entscheidungsfrage ist (global) eine Frage des Menschenbildes:
    Möchte ich
    • die demokratischen Errungenschaften der Franzözischen Revolution und der Aufklärung verteidigen (Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit ),
    • die Einstellung, dass "alle men are created equal" und das humanistische Weltbild
    • und das christliche Weltbild (Mat. 25: "Darauf wird der König ihnen antworten: Amen, ich sage euch: Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan")?

    Oder
    möchte ich zurück zu einem archaischen Weltbild
    der Stammesreligionen/ der Nationen des 18. Jahrhunderts (die damals ihren Grund hatten)/ des Egoismus/ des Rassismus/ des Sexismus ("und züchtig waltet am Herde die Hausfrau - der Mann muss hinaus ins feindliche Land" & “Grab them by the pussy. You can do anything.”)/ des Autoritarismus und des Führer-Kultes wie aktuell in Russland, der Türkei, den USA/ der Vorrherrschaft weißen Mannes ...
    „Polen: ‚Ein weißes Europa brüderlicher Nationen.‘ Für mich ist das ein wunderbares Ziel!“
    „Wir schulden den Afrikanern und Arabern nichts. Sie haben ihre Kontinente durch Korruption, Schlendrian, ungehemmte Vermehrung und Stammes- und Religionskriege zerstört und nehmen uns nun weg, was wir mit Fleiß aufgebaut haben.“
    Ja, Herr Jens Spahn von der CDU wartet schon darauf, endlich seine all zu liberale Partei-Genossin Angela Merkel ablösen zu können. Vielleicht kann er er dann mit seinen eher konservativen und ultra-konservativen Partei-FreundInnen aus den fundamentalistischen christlichen Kreisen und zusammen mit den national-liberalen FreundInnen aus Lindners FDP, so wie der AFD, der Blauen Wende von Frau Petry  mittels einer Kalition der neuen Art eine konservative Revolution/ Restauration/ autoritäre Revolte  einleiten.


    Ja. Sie dürfen das. 
    Quelle
    "DAS" Volk gibt es nicht.
    Aber in einer Demokratie entscheidet die Mehrheit des Volkes.
    Man wird sehen.

    Zwei Sichtweisen 
    Informativ

    Donnerstag, November 02, 2017

    Von der Rettung des Abendlandes und der Zerstörung des Morgenlandes

    Was als Abendland definiert wurde, änderte sich im Laufe der Zeit immer wieder. Ebenso wie sich im Laufe der Geschichte immer wieder änderte, wie Europa abgegrenzt wurde.


    Der Satz "Geschichte ist die Lüge, auf die man sich geeinigt hat" wird mal Napoleon Bonaparte mal dem französischen Philosophen Voltaire zugeschrieben.
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    Nach 1945, so schreibt Volker Weiß (siehe unten - in Bezugnahme auf den deutschen Historiker Axel Schildt ) habe der Begriff des Abendlandes zunächst - trotz seiner widersprücklichen Traditionen und Deutungsvarianten im Laufe der Jahrhunderte - eine große integrative Kraft besessen. NationalsozialistInnen und der Widerstand gegen den Nationalsozialismus gebrauchten  den Begriff Abendland als gemeinsamen Kampfbegriff gegen den Bolschewismus in der Sowjetunion und im eigenen Land. (Weiß, a.a.O. S.175) Im Kalten Krieg wurden dann auch die USA dem Abendland zugeschlagen. Erst ab Mitte der 1960er Jahre sei dann die Vorstellung vom Christlichen Abendland durch den säkularisierten/verweltlichten Begriff Europa abgelöst worden. 


    Auch der deutsche Erzähler Thomas Mann (* 6. Juni 1875 in Lübeck; † 12. August 1955 in Zürich, Schweiz) benutzte nach 1945 noch gerne das Wort Abendland, z.B. sprach er für die Zeit nach 1933 und auch noch für die Jahre nach 1945 von einer "faschistischen Epoche des Abendlandes". (In: Nietzsches Philosopie im Lichte unserer Erfahrung, GW IX, S. 702)

    Über alle Zeiten hinweg, so der deutsche Soziologe Richard Faber, sei der Begriff Abendland stets benutzt worden um zu polarisieren. Der Begriff wurde immer wieder als "politischer Kampfbegriff" benutzt, um sich gegen einen zeitgenössischen Gegner - z.B. den Orient, den atheistischen Bolschewismus, die barbarisch und despotische Bedrohung durch Russland,  ... - abzugrenzen und wurde dementsprechend zu verschiedenen Zeiten jeweils zum ausgesuchten Gegner passend neu definiert. (Weiß a.a.O., z.B. S. 177 und 179)

    Derzeit sind bei PEGIDA, die "das Abendland" verteidigen wollen, "der" Islam und die Flüchtenden der zeitgenössische Gegner. 

    In der Geschichte war "der" Islam eher nicht der Gegner, siehe oben. -  Wenn es gegen den das Morgenland/den Orient ging, dann ging es auch schon mal gegen das christliche Byzanz. 
    Oder das christlich-katholische Frankreich zog zusammen mit dem christlich-anglikanischen England und dem muslimischen Osmanischen Reich Seit` an Seit` gegen Russland: So geschehen im Krimkrieg 1853-1856. "Das türkische Kalifat galt bei seinen Unterstützern als aufklärungswillig und modernisierungsfähig, während man dem [christlich-] orthodoxen Zarenreich diese Tugenden absprach. In Großbritannien, führt Figes aus, existierte Mitte des 19. Jahrhunderts eine romantische Sympathie für den Islam als grundsätzlich wohlmeinende und fortschrittliche Kraft [...]." (Zit. nach Weiß S. 178; s.a. Orlando Figes, [britischer Historiker]:  Krimkrieg, 2011)
    ____________________________________________________

    Quelle
    In Deutschland assoziieren wir mit Abendland vielleicht auch das deutsche Volkslied Abend wird es wieder (Text von Hoffmann von Fallersleben, 1837, Melodie Johann Christian Heinrich Rinck). 

    Abend wird es wieder:
    über Wald und Feld
    säuselt Frieden nieder,
    und es ruht die Welt.


    Nur der Bach ergießet
    sich am Felsen dort,
    und er braust und fließet
    immer, immer fort. [...]

    Die Verwendung des Wortes Abend-Landes vermittelt emotional den Abend, das Säuseln, den Frieden, die Ruhe: Das, was man sich in unruhigen Zeiten wünscht. WIR wollen Ruhe und Frieden, sehnen uns nach Ruhe und Frieden.
    ABER "MAN" lässt UNS ja nicht in Ruhe und Frieden, wir haben einen Gegner, der uns das nicht gönnt oder der unverdient an unserer Ruhe und unserem Frieden teilhaben will. - Da müssen wir uns doch wehren, oder?

    Das ist die unterschwellige Botschaft.
    So ist es. Ist es so?

    "Für etwas anderes als Abgrenzung taugt der Begriff >christliches Abendland< nicht, er ist Kampf und Ausgrenzungsbegriff, eine völlig erfundene Fiktion. Er wird zur Manipulation benutzt, jetzt auch von einer [...] Bewegung, die ihre politischen Ziele mit Leidenschaftlichkeit vernebelt."


    [Manfred Becker-Huberti, katholischer Theologe an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar in Rheinland-Pfalz. Quelle ]

    Bei Bedarf und Interesse >>  auch

    Samstag, August 19, 2017

    2017 = 100 Jahre Russische Oktober-Revolution. Oktober-Putsch? Oktober-Staatsstreich? - Und wen interessiert das?

    Okay, ich habe heute schon mal mindesten 3 Gruppen/Personen gefunden, die das juckt:

    Text-Aussriss Reutlinger Blatt/
    Schwäbisches Tagblatt
    16. August 2017
    1. Die Partei(en)

    Da ist zunächst mal die MLPD, die anlässlich der Bundestagswahl im September 2017 u.a. mit dem Slogan "100 Jahre Oktober-"Revolution" in den Bundestag einziehen will. Oder möchte sie nur auf das Ereignis aufmerksam machen?
    Ansonsten:
    "Die MLPD wird vom Verfassungsschutz beobachtet,  von Helmut Müller-Enbergs als politische Sekte eingestuft, von anderen eher als Familien-Betrieb:
    "Nur selten kam seine [Stefan Engels] Partei in den Jahren seit ihrer Gründung über Mikromilliprozent hinaus. [...] Nun hat er [Engel] eine Nachfolgerin, über die man persönlich wenig weiß, nur dass sie mit Engel in familiärer Hinsicht verbunden ist: Gabi Gärtner ist Tochter von Monika Gärtner-Engel, die langjährige Vizechefin der Partei und die Ex von Stefan." [Quelle
     Finanziell ist die Partei durch großzügige SpenderInnen auf jeden Fall gut ausgestattet.
    Das Landesamt für Verfassungsschutz BW weiß zu berichten:
    "In Baden-Württemberg ist die Partei personell relativ stark: 2015 verzeichnete sie bundesweit etwa 1.800 Mitglieder, im Land etwa 500 Mitglieder (Stand: 2016).
    _____________________________________________

    2. Die Redakteurin.

    Die Redakteurin des Reutlinger Blattes im Schwäbischen Tagblatt juckte es, darüber zu schreiben, als sie in ihrer Stadt Reutlingen ein Wahlplakat zur Bundestagswahl sah:

    »Und dann hat die MLPD in Reutlingen eine Botschaft aufgehängt, die mich schlagartig wieder jung macht: Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands wirbt mit "100 Jahre Oktoberrevolution" um Stimmen. Was für ein Plakat - wie ein Jungbrunnen für mich!« [a.a.O.] 

    _____________________________________________


    3. Der Historiker.

    Quelle (zum Beispiel)
    »In der "Sommeruniversität" der Uni Tübingen sprach am 3. August 2015 Prof. Dr. Klaus Gestwa zum Thema

    Die Russischen Revolutionen 1917 - Verlauf, Wirkung, Mythos

    Prof. Gestwa ist
    »Direktor des Instituts für Osteuropäische Geschichte und Landeskunde am Fachbereich Geschichtswissenschaft. Er forscht zur Umwelt- und Technikgeschichte der Sowjetunion, zum Kalten Krieg und zu den politischen Entwicklungen im postsowjetischen Raum seit 1991.« 
     Gleich zu Beginn stellte Prof. Gestwa klar,
    dass - vielleicht angesichts der stark ergrauten ZuhörerInnenschaft im evangelischen Theologicum der Universität? -  der Vortrag nicht so ganz wirklich wissenschaftlich sein würde, sondern -  auch  der Erheiterung des Publikums dienen solle.
    Wodurch? Durchgehend sprach Prof. Gestwa z.B. von den "Kreml-Bossen". - - -

    Nun weiß ich als Laie nicht, ob "Kreml-Bosse" vielleicht ein wissenschaftlicher Begriff sein könnte.... Durchgehend blieb unklar, wen er damit nun genau gemeint haben könnte: Lenin, Trotzki, Stalin, Chruschtschow ...?) und wie der Begriff Bosse zu definieren sei.
    Mich selber erinnerte der Vortrag ein wenig an einen Vortrag von Prof. Joachim Starbatty, * 1940, den ich vor vielen Jahren einmal im Kupferbau der Uni-Tübingen zum Thema gehört hatte.  Prof. Starbatty war damals wohl noch Mitglied der CDU, wechselte später als Euro-Gegner zur AfD und gehört heute zur LKR, einer Abspaltung der AfD im Europäischen Parlament. - Die Botschaft: Finger weg von sozialistischen und kommunistischen Ideen, von Utopien, Visionen, Erlösungs-Glauben, Erhebungen und Revolutionen!
    Denn das führe in gerader Linie in den den Abgrund, zu Katrastophen, Katastroika und den Gulag. - Wie man 1917 - 2017 gesehen habe. --- Nun gut.

    Klar ist für Prof. Gestwa:
    1. Die Revolution war erstens keine Revolution 
    2. und zweitens ein Irrweg.
    • Nachfolgend seine Thesen in Kurzform (gemäß der Mitschrift): 
    _____________________________________________

    Quelle
    Die Thesen/Themen:
    1. 1917 = 100 Jahre Lenin (die 10 Aprilthesen vom 24./25. April 1917) und  500 Jahre Luther (seine 95 Thesen vom 31. Oktober 1517).
      Lenin kehrte im April 1917 aus der Schweiz nach Russland/Petrograd zurück. Luther veröffentlichte Ende Oktober 1517 seine 95 Thesen in Wittenberg.
    2. Die Russische Revolution betraf - von der Fläche her - 1/6 des Globus.
    3. Die Sowjetunion war der erste sozialistische Staat in der Welt-Geschichte.
    4. Die Revolution war keine Revolution, sondern ein unblutiger Staatsstreich, der zunächst ziemlich unbemerkt über die Bühne ging. (6 Tote ?)
    5. Die "Kremlbosse" zwangen nach dem Staatsstreich ihre Vision, ihren kollektiven Erlösungs-Glauben, den sie als Wissenschaft betrachteten und ausgaben, der russischen Bevölkerung mit Gewalt und ohne Menschlichkeit auf: Einen moralisch enthemmten Sozialismus.
    6. Das belegen Archivdokumente, die seit etwa 1990 der Geschichtswissenschaft zugänglich sind.
    7. Genau so wichtig wie die Ideologie war den Kremlbossen die Technik, der Glaube an die Kraft der modernen Technik.
    8.  Lenin: "Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes" ( 21. November 1920).
    9. Die "Revolution" hatte einen ganzheitlichen Anspruch: Neue Gesellschaftsordnung + Neuer Mensch + Neue Technik.
    10. Den Krimkrieg (= "Orientkrieg" = "9. Türkisch-Russischer Krieg" von 1853-1856 gegen das Osmanische Reich, "den kranken Mann am Bosporus") hatte  der Zar Alexander II als Chance gesehen, sein Reich auszuweiten und einen Zugang zu Balkan und Mittelmeer zu bekommen.  Russland verlor im Krimkrieg gegen das Osmanische Reich, (das vom Kaiserreich Frankreich/Napoleon III und von Großbritannien unterstützt worden war).
      Durch ihr Eingreifen verhinderten Großbritannien und Frankreich, dass Russland sein Gebiet zu Lasten des zerfallenden Osmanischen Reiches vergrößerte. Der Krimkrieg beendete die starke Rolle, die Russland  in Europa gespielt hatte.
    11. Russlands Niederlage 1856 im Krimkrieg legte offen, wie rückständig das Land in der Technik und in seiner ganzen Struktur war.
    12. Schon unter dem Zaren wurde daher in der Folge die Montan- und Rüstungsindustrie aufgebaut. 
    13. 1860 wurde die Leibeigenschaft der Bauern aufgehoben, um Arbeitskräfte für die Industrie zu freizusetzen, das Verkehrsnetz und die Kommunikation wurden verbessert, der Bau der transsibirischen Eisenbahn (1891) war das teuerste Projekt der damaligen Zeit.
    14. Das Zarenreich galt als "Gigant auf Rädern", Petersburg wurde zu einer modernen und "hippen" Stadt.
    15.  Aber:
      Russland blieb Agrarland, 80% der Bevölkerung waren Bauern, 3-4 Millionen Menschen arbeiteten in den Industrie-Zentren. -
      Der Winter 1916/17 war extrem kalt, der 1. Weltkrieg wurde zum Totengräber des Zarenreiches, Zar Nikolaus II wurde sowohl von Liberalen als auch vom Militär als Fehlbesetzung betrachtet,  er tritt am 15. März 2017 infolge der Februar-Revolution zurück und wird zunächst interniert, erst nach der Oktober Revolution!, im Januar 2018 ermordet. Die Februar-Revolution forderte mehrere 1000 Tote.
    16. Unter der darauf folgenden Provisorischen Regierung (ab 28.2.2017 als Folge der Februar.Revolution) wird Alexander F. Kerenski der starke Mann (Kriegsminister, später Premier).  Es gelingt dieser Regierung aber nicht, die Versorgung der Bevölkerung sicher zu stellen, es gibt verschiede Putschversuche gegen die Regierung sowohl von rechts als auch von links. 
    17. Diese erste Provisorische Regierung führt das allgemeine Wahlrecht ein; sie beschließt eine Generalamnestie sowie die Abschaffung der Todesstrafe und auf Kaste, Rasse oder Religion basierende Diskriminierungen; sie erkennt das Selbstbestimmungsrecht der Finnen und Polen an. Der Krieg soll fortgesetzt werden. Die Regierung ist schwach...
    18. Parallel wird am gleichen  28.2.2017 im Nebenzimmer  eine Nebenregierung installiert,  der Petrograder Sowjet, der Rat der Arbeiter- und Soldatendeputierten. Es gibt ab Februar 2017 eine Doppelherrschaft.
    19. 2. März 2017: Zar Nikolaus II. tritt zurück und überlässt den Thron seinem Bruder, der jedoch ebenfalls abdankt.  
    20. Kerenski beendet den Krieg nicht, startet im Gegenteil eine neue Offensive gegen das deutsche Kaisserreich. Gegen Russland kämpfen die Mittelmächte (Deutschland und Österreich-Ungarn). Die russischen Soldaten machen nicht mit, sie schießen lieber auf ihre eigenen Offiziere als auf die deutschen Soldaten und desertieren zu Hauf. Diese (Juli- oder Kerenski-) Offensive im Sommer 2017 scheitert. Nach dem Petrograder Vorbild entstehen über 600 Sowjets. Über 150.000 Soldaten desertieren. 
    21. 3.–20. Juli 2017: Bewaffnete Demonstrationen gegen die provisorische Regierung, von den Bolschewiki zeitweilig unterstützt, werden niedergeschlagen. Die Regierung Kerenski wirft den Bolschewiki Verrat und Kollaboration mit dem (deutschen) Feind vor und erlässt einen Haftbefehl gegen Lenin, der nach Finnland flieht.
    22. 27. August: Fabrikräte und Gewerkschaften vereiteln einen Militärputsch von "rechts"  (General Konrnilow) gegen die Provisorusche Regierung . Die Liberalen sind diskreditiert, weil sie den putschenden General unterstützt haben. Ende August Beginn eines großen Bauernaufstands gegen die Großgrundbesitzer.
    23. Lenins Partei, die Bolschewiki (Ihre Forderung: "Sofortiger Friede ohne Annexionen und Reparationen") wächst, gewinnt an Einfluss und hat in den Sowjets, den Räten von Moskau und Petrograd, ab September 1917 die Mehrheit. 
    24. 9. September Die Bolschewiki erreichen in beinahe allen Sowjets der Industriezentren die Mehrheit. Leo Trotzki wird zum Vorsitzenden des Petrograder Sowjets gewählt.
    25. In der Nacht vom 24. auf den 25. Oktoberjul. (7. bis 8. Novembergreg.) 1917 nahmen bewaffnete Bolschewiki die wichtigsten Einrichtungen der Hauptstadt Petrograd ein, setzten unter Trotzkis Führung die Regierung ab und riefen die Machtübernahme der Sowjets aus, wobei sie auf relativ geringen Widerstand stießen. Die BürgerInnen in den Theatern der Stadt bekommen nichts vom dem "Sturm auf das Winterpalais" mit, auch wenn die wichtigsten Punkte der Stadt von den Soldaten der "Roten Armee" besetzt waren. Es gab wohl 6 Tote. - Das war die Große Proletarische Oktober-Revolution.
      Sturm auf den Petersburger Winterpalast 1917. Nachstellung von 1920. -
      Esther Knorr-Anders: Fälscher im Dienst der Politik.
      Getürkte und montierte Photos für das Volk. In: Die Zeit, Nr. 43/1989.
    26.  Der 2. Allrussische Sowjetkongress war von Kerenski um fünf Tage verschoben worden. Am Abend des 25. Oktober (julianischer Kalender = 7. November 1917 gregorianischer Kalender) begann der 2. Allrussische Sowjetkongress mit Vertretern von mehr als 400 örtlichen Sowjets. Die Bolschewiki hatten den Zeitplan ihrer Revolution genau auf den Beginn des Kongresses abgestimmt, um die Machtübernahme im Nachhinein absegnen zu lassen. Der größte Teil der Vertreter stammte aus den großen Industrieregionen und den politischen Zentren des Landes (Petrograd, Moskau, Kiew und Odessa). Es waren Vertreter von fast allen nationalen Regionen (Ukraine, Baltikum, Kaukasus, Zentralasien und Bessarabien) anwesend. Im Kongress hatten die Bolschewiki und die Linken Sozialrevolutionäre die Mehrheit. Von den 649 Delegierten waren 390 Bolschewiki, 160 Sozialrevolutionäre und 72 Menschewiki.
      Aber:
      Vor dem Hintergrund des bewaffneten Aufstandes im Winterpalast verlangten die rechten Sozialrevolutionäre und die Menschewiki, den Kongress aufzuschieben. Ihr Antrag wurde jedoch abgelehnt und die meisten ihrer Abgeordneten verließen den Kongress unter Protest. Einige Sozialrevolutionäre und Menschewiki verharrten, am formalen Ablauf des Kongresses änderte sich dadurch nichts.
    27. Es wurde über die Entmachtung aller Gutsherren und Kapitalisten abgestimmt, und es wurden Fragen zur zukünftigen Machtorganisation geklärt. Die wichtigsten Beschlüsse waren die Annahmen der drei Umsturzdekrete:
      Das Dekret über den Frieden,
      das Dekret über Grund und Boden,
      und das Dekret über die Rechte der Völker Russlands.
    28. Doch: Die schon lange geplanten Wahlen zur russischen konstituierenden Versammlung im November 1917 ergaben eine Niederlage für die Bolschewiki. "Hätten sie das Wahlergebnis anerkannt, so wie es Lenin zuvor versprochen hatte, hätten Sozialrevolutionäre und Menschewiki die Regierung gebildet. Die Bolschewiki, die weniger als ein Viertel der Stimmen erhielten, hätten ihre Macht verloren.[...] Lenin löste die konstituierende Versammlung, als sie im Januar 1918 zusammentrat, kurzerhand durch Waffengewalt auf, ohne dass es zu einem Massenaufstand kam."[Wikipedia] 
    29. "Der Putsch gelingt." (Prof. Gestwa)
      Am 19. Januar 1918 wurde die neugewählte Volksvertretung von den Bolschewiki aufgelöst und durch Räte (Sowjets) ersetzt. Lenin wird Premierminister. Schon am 7.12.17 war die Tscheka gegründet worden, "die Außerordentliche Kommission für den Kampf gegen die Konterrevolutionäre und Sabotage", das "Schild und Schwert" der bolschewistischen Partei. 
    30. Zahlreiche Dekrete werden erlassen und viele Versprechungen für Freiheit und Gerechtigkeit gemacht. 
    31. Die deutschen Truppen kommen näher Richtung Moskau. Der Funke der Revolution springt nicht wie erwartet auf andere Länder über.
    32. Der Friedensvertrag von Brest-Litwosk, März 1918, mit dem Russland aus dem Krieg ausschied, wird als "Zwangsfrieden" oder "Raubfrieden" betrachtet. Russland verliert das Baltikum, die Ukraine, Polen, den Donbass, Finnland, erst auch Weißrussland.   [Wikipedia: Russland verlor durch diesen Friedensvertrag 26 % des damaligen europäischen Territoriums, 27 % des anbaufähigen Landes, 26 % des Eisenbahnnetzes, 33 % der Textil- und 73 % der Eisenindustrie sowie 73 % der Kohlegruben.] 
    33. Es folgen 3 Jahre Bürgerkrieg, Verbrechen von rot und weiß. Der brachiale Kriegskommunismus ist ein revolutionärer Frontalangriff auf die alte Ordnung und führt daher zur Eskalation des Bürgerkrieges. 
    34. 10 Millionen Tote im Bürgerkrieg. 
    35. 1921, 10. Parteitag: Neue Ökonomische Politik, NÖP/NEP, ein taktischer Rückzug der Partei aus Staat und Wirtschaft; Privatwirtschaft wird teilweise erlaubt. "Politik statt Krieg" 1921-1928. - Lenin stirbt 1924.

    36. 40 Jahre GOELRO
    37. Der erste Perspektivplan in der Wirtschaftsgeschichte wird erstellt, ein Vorbild für Europa und Asien, auch das 2. Parteiprogramm genannt.
    38. Hungersnot 1922/23, 5-6 Millionen Tote.
      Foto: Rotes Kreuz, Archiv IKRK,  1921-1923

    39. 1961: 25 Jahre Wolchow-Kraftwerk
    40. Die USA sind der wichtigste Handelspartner.
      Bucharin 1923: "Wir brauchen Marxismus und Amerikanismus".
      Trotzki spricht von "amerikanisierten Bolschewismus".
    41. 1927/28, Krise der NEP: Leere Getreidespeicher, die Industrie ist auf dem Stand von 1913. Stalin übernimmt Trotzkis radikale Ansichten, obwohl er diesen selber kaltgestellt hatte.
    42. Es gibt außenpolitische Konflikte mit England, denn Stalin mischt sich 1926 in englische Streiks ein. Abbruch der diplomatischen Beziehungen, Stalin schürt Kriegs-Hysterie, mobilisert die Truppen: Sozialismus oder Tod.
    43. 5-Jahres-Plan als Gewaltakt. Zwangskollektivierung der Landwirtschaft nach 1928. Butale Flurbereinigung, Kollektivierungs-Feldzüge. Aus Bauern werden Kolchos-Arbeiter in der Agrar-Industrie. 
    44. Die GULAG wird gegründet, die Hauptverwaltung der Besserungsarbeitslager und -kolonien, ein Bau- und Wirtschafts-Imperium. 18 Millionen Menschen durchlaufen diese Lager zwischen 1928 und 1956, ein "Hades der Industrialisierung"; 2 Millionen Menschen sterben in der Haft. -
      Die Parole: Den 5-Jahres-Plan in 4 Jahren erfüllen. Die Rekordjagd bewirkt Pfusch, Stoßarbeit (Stress und Krankheit), Quantität statt Qualität, Verschleiß von Mensch und Maschinen.
    45. Aber: Die UdSSR wird zum Industrie-Giganten. In Gorkij werden Automobil-Werke gegründet (mit ausgemusterten FORD-Maschinen aus den USA) und Traktorenwerke, (die später auch Panzer bauen). - Auch im Südural, in Magnitogorsk, entstehen Industriefestungen (zum Teil mit Technik und Entwürfen aus den USA). Ein "Strudel von Aufbau, Technik, Hochöfen, Terror und Vernichtung". Ein "vielversprechendes importiertes Technik-Abenteuer", ruckartig, immer wider mit taktischen Rückzügen als verzweifeltes Fluchtunternehmen. Ein "katastrophischer Fortschritt", technologisch überwältigend, moralisch zurückgeblieben, "staatliche Gewalt als teuflischer Zwilling von technischer Rationalität". "Binäre Pole von Vernichtung und Aufbau".
    46. Arthur Koestler spricht 1932 von einem "industrialisierten Neandertal".
    47. Chruschtschow setzte die Linie fort, indem er vom Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus durch Atomkraft sprach. 
    48. Die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl am 26. April 1986 dann als Gorbatschows "Katastroika".
    49. Fazit der Vorlesung:
      Revolutionen und Erhebungen üben eine Faszination auf uns aus, so z.B. auch die Euphorie im Westen zur Zeit der Arabellionen. Doch: Revolution und Sozialismus  = von der Elektrifizierung zur Atomkatastrophe.
    50. Dezember 1920, 8. Allrussicher Sowjetkongress: Kommunismus = Elektrifizierung + Sowjetmacht. Die staatliche Kommission für Elektrifizierung GOELRO wird gegründet; das ist ein reizvolles Angebot an technische Fachleute, sich am Aufbau zu beteilgen, ein ehrgeiziges Energie-Projekt. 
    51. Stahl und Elektrifizierung bilden die neue ökonomische Basis. Die Elektrifizierung findet auch mental statt, die Glühbirne taucht auf Plakaten immer wieder als Symbol für das Licht der Aufklärung auf.
    52. Ein Plakat von 1924 zeigt Lenin, die Glühbirne, rauchende Schornsteine und Stromleitungen. Die Industrie blüht auf, Arbeiterkader werden für die Fabriken ausgebildet, das Wolchow-Kraftwerk gilt 1926 als Vorbote eines neuen Zeitalters.
    Literatur-Empfehlungen von Prof. Gestwa:
    • Martin Aust: Die Russische Revolution (2017)
    • Oleg Chlewnjuk: Stalin. Eine Biographie (2015) 
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    https://de.wikipedia.org/wiki/Oktoberrevolution:

    • Ob das, was sich im Oktober 1917 in Russland abspielte, als Revolution bezeichnet werden könne, war von Anfang an umstritten. So nannten die Menschewiki in der Nacht zum 26. Oktober 1917 das Vorgehen der Bolschewiki schlicht eine Verschwörung. 
    • Wegen der Leichtigkeit und Widerstandslosigkeit, mit der die Macht in Petrograd in die Hände der Bolschewiki überging, meinte der Menschewik Nikolai Suchanow, es sei eigentlich nur eine Wachablösung gewesen. 
    •  In der marxistischen Geschichtsschreibung dagegen wurden die Ereignisse zur „Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“ hochstilisiert. Der Pflege dieses Gründungsmythos der Sowjetunion dienten die Feierlichkeiten zur jährlichen Wiederkehr des Datums, die mit großen Paraden auf dem Roten Platz begangen wurde. Auch in Hervorbringungen der bildenden Kunst und der Literatur verherrlichte man immer wieder den „Roten Oktober“. 

    Quelle
    Ein berühmtes Beispiel hierfür ist der Spielfilm 'Oktober' von Sergei Eisenstein aus dem Jahr 1928, der die Ereignisse dramatisierte: Aus der eher unspektakulären Verhaftung der provisorischen Regierung machte er den „Sturm auf das Winterpalais“, der in das kollektive Gedächtnis eingegangen ist. Tatsächlich wurde das Gebäude bei den Dreharbeiten stärker beschädigt als bei den tatsächlichen Ereignissen zehn Jahre zuvor.

    Noch in den Zeiten von Glasnost und Perestrojka feierte der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow die Erinnerung an den Oktober 1917: „Jene legendären Tage, die eine neue Epoche des gesellschaftlichen Fortschritts, der wahren Geschichte der Menschheit eingeleitet haben. Die Oktoberrevolution war in der Tat eine Sternstunde der Menschheit, ihre Morgenröte. Bei der Oktoberrevolution handelte es sich um eine Revolution 

    des Volkes und für das Volk, für den Menschen, für seine Befreiung und Entwicklung.“
    • [...] Weniger pointiert formulierte es der Osteuropahistoriker Dietrich Geyer im Jahr 1968. Auch er sieht in den Ereignissen vom Oktober 1917 einen Coup d'état, betont aber gleichzeitig, dass die Bolschewiki durch kluge Politik und die Schwäche der Provisorischen Regierung eine ernst zu nehmende Massenbasis, wenn auch niemals eine echte Mehrheit in der Bevölkerung erlangt hatten:
      Die Kunst des Aufstands war das Produkt politischer Kunst, das Resultat einer Politik, deren plebiszitärer Grundzug schwerlich angefochten werden kann.“
    • Zu einem ähnlichen Urteil kommt der britische Historiker Orlando Figes: Für ihn gab es im Oktober 1917 nur einen „militärischen Staatsstreich“, der „von der Mehrheit der Einwohner Petrograds gar nicht wahrgenommen wurde“. Aktiv teilgenommen hätten an der Aktion höchstens 25.000 bis 30.000 Menschen – knapp 5 % aller Arbeiter und Soldaten der Stadt. Auch der Historiker Manfred Hildermeier verweist darauf, dass die Zahl der aktiven Teilnehmer am Oktoberumsturz „bemerkenswert gering war.“ Noch bemerkenswerter findet er es, dass die Bolschewiki in den Krisenjahren 1918 bis 1920 die einmal errungene Macht nicht gleich wieder verloren. Diese Machtbehauptung bezeichnet er als „die zweite Revolution“. [...]  
    Eisenstein, Spielfilmszene 1927/28
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     Auf die frage ob ich marxist sei

    Täglich nehm ich den hörer zur hand
    wähle und spreche
    wie anders wäre mein leben
    vor der erfindung des telefons
    wieviel schlimmer das hiersein
    für die frau aus griechenland
    wenn sie sonntags zum bahnhof geht

    Du hast nicht die frage gestellt
    ob ich bellist sei
    und aus respekt für alexander g bell
    ohne den wir ärmer wären
    noch ärmer stell dir vor
    nenn ich mich nicht nach ihm

    Noch nach dem großen erfinder aus trier