Montag, Juli 16, 2018

CSU wird jetzt Lega Süd. - Wenn vom Christlichen & Sozialen nichts mehr übrig bleibt


Vorher nachher. 
Aus Raider wurde Twix.

"Raider heißt jetzt Twix – sonst ändert sich nix!" Das war der Werbeslogan, der 1991 für Aufregung sorgte. Der beliebteste Schokoriegel der Deutschen wurde einfach umbenannt. [Quelle]

Aus der CSU wird nun die Lega Sud - das befürchtet zumindest Hans Maier, der langjährige CSU-Minister und Gefährte von Franz-Josef Strauß in einem Interview.

Anders als bei Raider scheint sich bei der CSU mit mit Seehofer/Söder/Dobrindt nun aber einiges zu ändern: Von der usprünglich liberal-konservativen Partei (wie Peter Hausmann, CSU, meint) hin zur Konservativen Revolution (wie Hans Maier, CSU, befürchtet).

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Bild-Quelle

Maier, Jahrgang 1931, war von 1970 bis 1986 Hans Maier bayerischer Kultusminister. In den ersten Jahren seiner Amtszeit gehörte er weder dem Landtag noch der CSU an. 1978 wurde er in den Bayerischen Landtag gewählt, dem er bis zu seiner Mandatsniederlegung am 31. Dezember 1987 angehörte. Maier ging Meinungsverschiedenheiten mit dem damaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß nicht aus dem Weg. Als Strauß nach der Landtagswahl 1986 das Kultusministerium zwischen Unterricht und Kultus sowie Wissenschaft und Kunst aufteilte, trat Maier von seinem Amt zurück. [Wikipedia] 


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Gefragt wurde Maier u.a.:
  •  Herr Maier, vor zwei Wochen haben Sie eine Mail an Ihre Parteifreunde in der CSU-Landesgruppe geschrieben. Sie begann ohne Gruß und mit den Worten: „Seid Ihr denn alle verrückt geworden?“
  • Momentan geben Ministerpräsident Markus Söder, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der Vorsitzende Horst Seehofer in der Partei den Ton an. Hat sich der liberale Flügel in der Partei schon aufgegeben?
  • Ob Söder, Dobrindt oder Seehofer – die berufen sich alle auf das Erbe von Franz Josef Strauß. Sie waren einer seiner Weggefährten: Würde Strauß in diesen Männern seine politischen Enkel sehen? 
  • Auch Vokabeln wie „Asyltourismus“ und „Anti-Abschiebe-Industrie“ sind in Ihrer Partei derzeit en vogue.
Maier (Auszüge): 
  • Die Glaubwürdigkeit hängt doch mit der Erkennbarkeit, mit der Identität einer Partei zusammen. Wenn man sich christlich nennt und plötzlich verschwimmt alles Christliche, wo ist denn dann die Glaubwürdigkeit? Begriffe wie Nächstenliebe, Barmherzigkeit, die hört man ja heute nur noch von der Linken. [...]
  • Seehofer ist in einem Maße unberechenbar geworden, das ist schon wirklich schlimm. [...]Jetzt muss sich die CSU überlegen, ob sie diesen Kurs fortsetzen will. Wenn Seehofer noch mal provozieren sollte, würde das sicher zu seinem politischen Ende führen.
  • Gegenwärtig sind in Europa die noch nicht von Populisten beherrschten Regierungen in Gefahr, in die Minderheit zu geraten. Da richten sich die Blicke natürlich vor allem auf Frankreich und Deutschland, und wenn sich die CSU da in die Rolle einer Lega Sud begibt, dann bringt das auch das Gefüge der Großen Koalition ins Wanken. [...]
  • Am meisten ärgert mich ja an der derzeitigen Führungsriege diese Traditionsvergessenheit. Mit Franz Josef Strauß habe ich mich öfter gestritten, aber er war ein Mann, der ein breites Geschichtsbewusstsein hatte und der auch immer global gedacht hat. Bei Leuten wie Dobrindt habe ich dagegen das Gefühl einer Enge, einer Provinzialität. Historisch ist da überhaupt nichts da. Sonst hätte er sich auch nicht diesen mehr als problematischen Begriff der „konservativen Revolution zu eigen gemacht. [...]
  • Zur AfD laufen die Wähler dann über, wenn kein Unterschied mehr zwischen den Äußerungen der CSU und der AfD besteht. Damit legt die CSU ihren Wählern ja gerade den Wechsel nahe. Daher müssen wir uns in der Sprache klar abgrenzen. [Das ganze Interview]  / [Lega Nord] 
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Bild-Quelle
Der Bayernkurier ist ein monatlich erscheinendes, konservatives Politik-Magazin, das von der Christlich-Sozialen Union (CSU) herausgegeben wird. [...]
Obwohl als Parteizeitung gegründet, ist der Bayernkurier keine reine Mitgliederzeitung, sondern ist frei erhältlich.
Gründungsherausgeber und gleichzeitig erster Chefredakteur war Franz Josef Strauß, Generalsekretär und später Vorsitzender der CSU. Zwischen 1957 und 1961 kam Hanns Seidel als weiterer Herausgeber hinzu, nach dessen Tod übernahm Strauß 1964 wieder die alleinige Verantwortung. Derzeitiger Herausgeber ist Horst Seehofer.

Von 2008 bis 2014 war Peter Hausmann Chefredakteur
. [...]
Die Redaktion des Blattes befindet sich in der Mies-van-der-Rohe-Straße in München, in der neuen Parteizentrale der CSU. [Wikipedia]



Ahnlich wie Hans Maier äußert sich auch ein anderes CSU-Urgestein
zu Horst Seehofer:

Bildquelle

Der 67-Jährige war sechs Jahre lang Chefredakteur des „Bayernkuriers“, das Zentralorgan der CSU. Von 1994 bis 1998 arbeitete er als Regierungssprecher unter Bundeskanzler Helmut Kohl, davor hatte er schon für den damaligen CSU-Vorsitzenden Theo Waigel gesprochen. Hausmann ist seit fast fünfzig Jahren CSU-Mitglied. [Quelle]

  • Seit meinem Ausscheiden als Chefredakteur des Bayernkurier Ende 2014 habe ich mich öffentlich nicht mehr zur CSU und ihrem Führungspersonal geäußert, da ich in einigen wichtigen Feldern die Mehrheitsmeinung meiner Partei nicht mittragen konnte. [...]
  • In der letzten Woche hat meine Partei, der ich seit fast 50 Jahren angehöre, eine Situation in der Berliner Koalition und vor allem in der Union herbeigeführt, die mich dazu veranlasst, meinen Blog wiederzubeleben.
  • Mich erinnert diese Situation an den legendären James-Dean-Film „Denn sie wissen nicht, was sie tun“. - Darin zettelt ein zorniger junger Mann (gespielt von James Dean), der um Liebe und Anerkennung kämpft, ein sogenanntes „Chicken-Game“ an. Er inszeniert ein Autorennen mit seinem Gegenspieler, bei dem zwei Wagen mit hoher Geschwindigkeit auf einen Abgrund zurasen. Weil keiner der beiden Kontrahenten aufgeben will, endet das „Chicken Game“ für einen der beiden tödlich.

  • Den aktuellen Streit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat, anders als im Film von 1955, ein im Vergleich zu James Dean alter zorniger Mann angezettelt – Bundesinnenminister Horst Seehofer. [...]
  • Erinnern wir uns an die Lage im Sommer 2015. Über die Medien schwappte eine wahre Bilderflut über uns hinweg und vermittelte uns den tiefen Eindruck einer gewaltigen humanitären Katastrophe. Unter dem Druck der Bilder von Flüchtlingen, die am Budapester Bahnhof gestrandet waren, Kindern, die auf der Flucht ertranken und an einem Strand angespült wurden, und einem Kühltransporter, in dem über 70 Flüchtlinge erstickten, “öffnete” Angela Merkel im Sommer 2015, nicht zuletzt auf Wunsch von Ungarn und Österreich die deutschen Grenzen.
  • Als der erste Beifall verrauschte und sich die kritischen Stimmen mehrten, ließ Horst Seehofer kaum eine Gelegenheit aus, um gegen diese Flüchtlingspolitik öffentlich zu Felde zu ziehen – Stichwort Unrechtsstaat und Obergrenze.
    Das Urteil des EUGH, das der
    Bundeskanzlerin die Rechtmäßigkeit ihres Handelns bescheinigt, hatte er dabei mutmaßlich aus Angst vor den Zuwächsen der AfD geflissentlich ignoriert, ebenso wie eigene Beiträge zur Situation an den Grenzen, über die Robin Alexander in seinem Buch „Die Getriebenen“ berichtet. [...]
  • Österreich, das anfangs als Partner Deutschlands in Sachen Humanität auftrat, vollzog eine rasante Kehrtwende. Die Behörden charterten sogar Busse, um Flüchtlinge, die den Weg nach Österreich gefunden hatten, an die bayerischen Grenzen zu karren.
    Dass auch das Engagement der italienischen Behörden, Flüchtlinge auf dem Weg nach Norden aufzuhalten, äußerst limitiert war, komplettiert dieses Bild. Warum sollten unsere Nachbarn nicht wieder zu „Notwehr-„Maßnahmen greifen, wenn sich Deutschland aus der Flüchtlingskrise ziehen will, in dem es seine Grenzen dicht macht? Wie werden wir reagieren, wenn sich tausende und abertausende Flüchtlinge dann an unseren Grenzen stauen? Werden wir die Bilder von verzweifelten Menschen aushalten, die bar jeder Hilfe unter freiem Himmel campieren? [...]
  • Alle Beteuerungen der CSU, man wolle die Kanzlerin nicht stürzen, klingen vor dem Hintergrund der Berichte über Aussagen wie „Ich kann mit dieser Frau nicht mehr arbeiten“ irgendwie nicht ernst und ehrlich gemeint. [Das ganze Interview]
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Freitag, Juli 13, 2018

Am 4. Juli 2019 werden 70 AfghanInnen nach Afghanistan abgeschoben

Warum?
An diesem Tag wird Horst Seehofer, derzeit (noch?) Innenminister Deutschlands, 70 Jahre alt werden - so Gott will.
An seinem 69. Geburtstag wurden bekanntlich 69 AfghanInnen abgeschoben.
"Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag sind 69 - das war von mir nicht so bestellt - Personen nach Afghanistan zurückgeführt worden", sagte der CSU-Chef. [Quelle]
Ein schönes Geburtstagsgeschenk, wenn auch nicht von ihm selber bestellt.
Es wird sich aber vielleicht auch zum 70. Geburtstag dann jemand finden, der wieder ein passendes Geschenk machen möchte - wenn auch nicht von ihm bestellt.
Vielleicht sogar mit einer Jubiläums-Zugabe?
Lass dich überraschen!

Quelle: ebay
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Siehe auch:
"Erst witzelt Horst Seehofer über 69 Abschiebungen zu seinem 69. Geburtstag, dann nimmt sich einer der Abgeschobenen in Kabul das Leben." Welche Schuld trifft den Innenminister?
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Samstag, Juli 07, 2018

(Nicht) alle Menschen werden Brüder. Die Politiker müssen sich schützen, dass sie die Wahlen gewinnen. Horst Seehofers letzte Patrone

Alle Menschen werden Brüder ist eine deutsche Literaturverfilmung aus dem Jahre 1973 des gleichnamigen Romans von Johannes Mario Simmel aus dem Jahr 1967.

1972: Der Europarat in Straßburg entscheidet sich im Januar für eine Europahymne. Die Wahl fällt auf die Musik zur Ode "An die Freude" aus dem Schlußsatz der Neunten Symphonie von Beethoven.
1986: Die Europäische Gemeinschaft führt am 21. April 1986 gemeinsame Symbole ein. Die blaue Fahne mit dem goldenen Sternenkranz und die Beethoven-Hymne setzen sich in kürzester Zeit als Erkennungsmerkmale der Europäschen Gemeinschaft durch.

Zu zahlreichen europäischen Anlässen erklingt die Musik zur Ode "An die Freude" aus dem vierten Satz der Neunten Symphonie von Beethoven. Die Europahymne ist symbolisch für das Gefühl der Zusammengehörigkeit aller Europäer zu verstehen.
Die Ode "An die Freude" verknüpft das Freudenthema "Freude, schöner Götterfunken" mit dem Solidaritätsgedanken "Alle Menschen werden Brüder". Die Europahymne ist ein Aufruf an die Menschen, sich im Zeichen der Freude zu vereinen, Grenzen zu überwinden und sich gegenseitig zu unterstützen. In Zeiten wachsender Fremdenfeindlichkeit ist die Europahymne aber auch ein Aufruf zu Versöhnung und Völkerverständigung.

Die Europahymne selbst gibt es allerdings nur in der Instrumentalversion - das heißt, sie hat keinen Text.
[Quelle] 
Ode an die Freude
  
Freude, schöner Götterfunken, 
Tochter aus Elysium, 
Wir betreten feuertrunken, 
Himmlische, dein Heiligtum. 
Deine Zauber binden wieder, 
Was die Mode streng geteilt, 
Alle Menschen werden Brüder, 
Wo dein sanfter Flügel weilt. 
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Quelle

"Bis zur letzten Patrone" wolle man sich dagegen wehren, "eine Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme zu bekommen", kündigte Horst Seehofer beim politischen Aschermittwoch der CSU im Jahre 2011 an. Dafür wurde der CSU-Vorsitzende von verschiedenen Stellen angezeigt.
„Nach meiner Auffassung hat er die rote Linie überschritten, die ein Demokrat nicht überschreiten darf“, schrieb Ulrich Kasparick, früherer Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungs- und dann im Verkehrsministerium, auf seinem Blog. Pikanterweise stamme der Durchhaltebefehl, Berlin „bis zur letzten Patrone“ zu verteidigen, ebenfalls von einem 9. März – 1945. Jetzt werde mit den gleichen Worten ein Bevölkerungsteil herabgesetzt. „Ich habe Herrn Seehofer deshalb gestern wegen Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch bei der Staatsanwaltschaft angezeigt“, schreibt Kasparick am 10. März 2011.[Quelle]
In  der Tragödie des Sommertheaters Juni/Juli 2018 hat es Horst Seehofer, mittlerweile als Innenminister der Bundesrepublik Deutschland und noch Vorsitzender der Bayerischen Christlich-Sozialen-Union, ein Stück weit geschafft, sein Ziel umzusetzen - brüderlich vereint mit dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz, dem ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán, dem neuen (seit 1. Juni 2018) italienischen Innenminister Matteo Salvini und anderen.
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Die Zahl der Flüchtlinge wird dadurch zwar nicht sinken. Aber sie bleiben – im Wortsinne – auf der Strecke.
Wenn es „gut“ läuft für die ruhebedürftige Bundesrepublik,
 
  • versanden sie irgendwo weit weg in der Sahara. 
Und wenn es schlecht läuft? 
  • Dann ertrinken sie wieder zu Tausenden im Mittelmeer.  
  • Oder ersticken in einem luftdichten Lkw auf der Autobahn. 
Genau solche Bilder führten 2015 zu einer radikal humanen Flüchtlingspolitik. (Gereon Asmuth)

Keine Bilder gibt es bisher von den hunderten von Flüchtenden, die bei der versuchten Flucht an der Grenze von Syrien in die Türkei von türkischen Soldaten erschossen wurden - im Auftrag der deutschen Regierung. So berichtete es mir ein syrischer Professor, der selber zahlreiche Verwandte, Bekannte und Kollegen durch die syrische Assad-Regierung verloren hat: Durch Bomben, Giftgas, Folter ... .

Bild: taz vom 3.Juli 2018
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Von Brüderlichkeit

Die anderen Retter
Vor einigen Tagen hat ein 49-jähriger
Flüchtling aus Syrien in Meschede ein
dreijähriges Kind vor dem Ertrinken
gerettet.
Im November 2017 hat in Swisttal
ein Flüchtling aus dem Irak eine vierköpfige
Familie aus einem brennendem Haus
geholt.
Ebenfalls im November 2017 hat
ein Flüchtling aus Syrien in Hildesheim
eine Frau gerettet, die von ihrem Ex-
Partner angegriffen und niedergestochen
wurde.
Im Mai 2016 hat ein Flüchtling aus
dem Irak in Bonn einen 16-Jährigen vor
dem Ertrinken bewahrt.
Im März 2016 hat ein Flüchtling aus dem Irak in Osnabrück
nach dem Absturz eines Kleinflugzeugs
das Leben des Piloten und seines Co-Piloten
gerettet.
Man könnte [...] sagen: Diese
neun Menschen wären jetzt tot, wenn
es Merkels Politik der offenen Grenzen
nicht gegeben hätte. Ich fände es einfach
nur schön, wenn die Heldentaten dieser
Flüchtlinge nicht nur kurze Meldungen
auf der vorletzten Seite wären, sondern
mindestens so viel Beachtung fänden wie
die Verbrechen, für die im Einzelfall auch
Flüchtlinge verantwortlich waren.
(Leserbrief in der taz vom 4. Juli 2018)
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Die Allee der Gerechten unter den Völkern

Auf dem Gelände von Yad Vashem in Israel wurden Bäume gepflanzt, um Menschen zu ehren, die sich den Prinzipien der Menschlichkeit verpflichtet fühlten und ihr Leben aufs Spiel setzten, um während des Holocaust Juden zu retten. Neben jedem Baum befindet sich eine Gedenktafel, die Namen und Herkunftsland der Geehrten angeben
Meine persönliche Prognose/Hoffnung ist, dass es irgendwann und irgendwo in der Welt, vielleicht in Afrika, in Niger zum Beispiel, vielleicht in Syrien eine zweite Allee der Gerechten unter den Völkern für das 21. Jahrhundert geben wird.
Meine weitere Prognose ist, dass dort dann für Ulrike B. von der Außenstelle des BAMF in Bremen ein Baum gepflanzt werden wird, vielleicht auch
für den Bäcker Georg M. aus Passau,
für den Journalisten Georg Restle von Monitor,
für den deutschen Kapitän Claus Peter Reisch vom Dresdner Rettungsschiff Liveline
und...

Auf die Frage:
  • "Woher kommt denn der Gedanke unserer Politiker, dass man uns schützen müsse?"
  • hatte der Bäcker aus der Grenzstadt Passau nach kurzem Zögern geantwortet:
  • “Die Politiker und ---- Ich glaube, dass kommt, die Politiker müssen sich schützen, dass sie die Wahlen gewinnen.”_________________________________________________

Siehe auch:

Freitag, Juli 06, 2018

Der Eiserne Kanzler, die Eiserne Kanzlerin - Bismarck, Merkel Jogi Löw und "das nervöse Zeitalter"

Quelle
1890:

Die Uraufführung von Hauptmanns Vor Sonnenaufgang am 20. Oktober 1889 und das Erscheinen von Stefan Georges (1868-1933) Hymnen ein Jahr später (1890) lassen sich literaturgeschichtlich zwar als Einschnitt begreifen.
Die wirkliche Zäsur der Epoche aber lag dazwischen: Bismarcks Entlassung im März 1890.
Nach einem kurzen Schock, der freilich im Ausland stärker empfunden wurde als im Reich — »Der Lotse geht von Bord« lautete der Titel der berühmten Karikatur des Punch —, machte sich Aufbruchstimmung breit, die schnell alle gesellschaftlichen Bereiche erfasste. Die Hoffnung weiter Bevölkerungskreise auf einen Umschwung nährte sich aus dem Zauberwort vom »Neuen Kurs«, den Wilhelm II. bald nach seinem Regierungsantritt auf sämtlichen Gebieten von der Sozialpolitik bis zur Bündnispolitik verkündete. Sein selbstbewusstes Auftreten, so empfand es die Mehrheit der Zeitgenossen, entsprach der gewachsenen Bedeutung des Reiches, das binnen weniger Jahre zur führenden Industriemacht in Europa aufgestiegen war.

Die besondere Dynamik, die von dem »persönlichen Regiment« Wilhelms II. ausging, verdankte sich einem ähnlichen Generationensprung

wie dem, der auch in der Literatur zu verzeichnen war. So wie zwischen Geibel und den um 1860 geborenen Jüngstdeutschen eine Zwischengeneration nicht zum Zuge gekommen war, so hatte Wilhelm II. im sogenannten Dreikaiserjahr 1888 nach nur 99 Tagen seinen Vater beerbt und war mit 29 Jahren zum Nachfolger seines noch im 18. Jahrhundert geborenen Großvaters aufgestiegen. Der Modernisierungsschub reichte durch alle Schichten und führte zu einer unerhörten Beschleunigung gesellschaftlicher Prozesse. Jeder wollte bei der in Aussicht gestellten Neuverteilung dabei sein, niemand wollte den Anschluss verpassen.

»Man hat den Eindruck, als säße man in einem Eisenbahnzuge von großer Geschwindigkeit,
wäre aber im Zweifel, ob auch die nächste Weiche richtig gestellt werden würde«, schrieb Max Weber am Jahresende 1889. Zehn Jahre später bilanzierte Georg Simmel: »Durch die moderne Zeit, insbesondere, wie es scheint, durch die neueste, geht ein Gefühl von Spannung, Erwartung, ungelöstem Drängen — als sollte die Hauptsache erst kommen.«"
Die Deutschen wurden reizbar und nervös, Neurasthenie avancierte zur Modekrankheit. Die wilhelminische Ära, das »nervöse Zeitalter« hatte begonnen."
 »Das letzte Jahrzehnt des Jahrhunderts treten wir an im Zeichen der jungen Generation, die, mit ihrem jungen Kaiser unerwartet früh ans Ruder gekommen, mit vollen Segeln in das wild bewegte Zeitenmeer hinaustreibt«, schrieb eine scharfsichtige Beobachterin zum Jahreswechsel 1890/91 in ihr Tagebuch und fügte die bange Frage hinzu: »Wohin?«"
Ein halbes Jahrhundert später war klar, dass der politische und der künstlerisch-geistige Aufbruch eine gegenläufige Entwicklung genommen hatten. 

Quelle:  Thomas Karlauf , 3. Auflage 2007, Seite 96/97


Spiegel-Titelblatt vom 20. September 1982,
auf dem Helmut Schmidt
als scheidender „Lotse“ abgebildet ist,

Dropping the Pilot John Tenniel, 1890,
Quelle



















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  • "Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie wiederholt ihre Lehren." (Zitat von Richard von Weizsäcker. In der Offizierschule des Heeres, Hannover, 28.6.1990)
  • Aber man muss sehr vorsichtig sein. Geschichte wiederholt sich nicht. Die Konstellationen sind immer andere. Wir steigen nicht zweimal in denselben Fluss. (Der Freiburger Historiker Jörn Leonhard über Sinn und Unsinn historischer Vergleiche. (Wirtschaftswoche 01. August 2014) 
  • Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. (Karl Marx/Friedrich Engels - Werke, Band 8, "Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte", S. 115-123, Dietz Verlag, Berlin/DDR 1972)
  • „Those who cannot remember the past are condemned to repeat it.”/ Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt/verurteilt, sie zu wiederholen.“ (George Santayana,  1863-1952, The Life of Reason“, Kapitel 12 "Flux and Constancy in Human Nature", im Abschnitt „Continuity necessary to progress“.

Quelle
Fazit: ?