Sonntag, Januar 09, 2005

Die Sozialleistung als Bonbon?

Viele sagen:
Sobald es ausgebaute Sozialsysteme ( mit Arbeitslosengeld, Sozialhilfe...) gibt, dann werden diese von den Menschen auch ausgenutzt. Statt dass sie selber arbeiten gehen, liegen sie auf der faulen Haut und kassieren die Sozialleistungen. - Es wird Leistung vom Staat kassiert, ohne Gegenleistung zu erbringen. Die Sozialsysteme werden dadurch geplündert, die Staatskassen geleert, und am Schluss könne der Staat die Renten nicht mehr finanzieren. - Wenn man Bonbons auf den Tisch legt, dann muss man auch damit rechnen, dass sie jemand vom Tisch wegnimmt und aufisst. Merke: Man sollte keine Bonbons auf dem Tisch liegen lassen.

Ist das so?
Mag sein. Aber das ist nicht das Hauptproblem. Es ist ein Nebenkriegsschauplatz, der zur Ablenkung vom Hauptproblem führt:
Das Hauptproblem ist, dass der Staat in den letzten Jahren durch die Steuergesetzgebung sich selber seiner Einnahmen beraubt, indem er Unternehmen per Gesetzgebung immer stärker entlastet.

Der zu entrichtende Körperschaftssteuersatz sank in den letzten Jahren von 45% auf 25%. Einschließlich Gewerbesteuer sind noch ca. 38% fällig. Aber Scharen von Steuerberatern sind damit beschäftigt, "Steueroptimierungen" für die großen Unternehmen auszutüfteln, so dass manche großen Unternehmen schlussendlich gar keine Steuern mehr zahlen.

Als Cassius Clay noch Muhammed Ali hieß und boxte, kassierte er pro Kampf etwas 1 Million DM und zahlte davon an den Staat 90% Steuern. - Das hat niemanden aufgeregt, wahrscheinlich noch nicht einmal ihn selber. Heute regt man sich schon auf, wenn EURO-Millionäre und -Milliardäre 35% Steuerabgaben zahlen sollen, und ihre Forderungen gehen in Richtung 25%. - Von denjenigen, die eigentlich soziale Verantwortung übernehmen könnten, wird sie immer weniger verlangt. Diejenigen, die eigentlich und am leichtesten dazu beitragen könnten, Sozialleistungen für Arme zu finanzieren, können sich dank der Gesetzgebung immer mehr aus dieser Verantwortung herausziehen.

Millionen vonMenschen geht es immer schlechter, das zeigen die aktuellen Armutsberichte der deutschen Bundesregierung. Die Gesellschaft spaltet sich. In den Städten gibt es auf der einen Seite immer mehr Luxusquartiere mit privaten Sicherheitsdiensten, und auf der anderen Seite gibt es soziale Brennpunkte, in denen die Menschen am 20. eines Monats nicht mehr wissen, wie sie ein warmes Essen finanzieren sollen.





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