SPD: Die Deutsche Sozialdemokratie erweise/ erweist sich als unfähig

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Jean Jaurès; 
(geboren am 3. September 1859 in Castres, Tarn, Frankreich; gestorben am 31. Juli 1914 in Paris) war ein französischer Historiker und sozialistischer Politiker sowie in seinem Heimatland einer der bekanntesten Vertreter des Reformsozialismus am Ende des 19. / Anfang des 20. Jahrhunderts.
Er wurde am 31. Juli 1914 (und damit unmittelbar vor Beginn des Ersten Weltkriegs) von einem französischen Nationalisten ermordet.

Siehe auch:

Die GroKo und die SPD - "Wir sind die stärkste der Partei`n"

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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) bezeichnet sich seit dem Godesberger Programm von 1959 als „linke Volkspartei“.

Als erste Vorläufer der Partei gelten

1. der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein. Maßgeblicher Gründer war Ferdinand Lassalle. Der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) war die erste Massenpartei der deutschen Arbeiterbewegung. Er wurde am 23. Mai 1863 in Leipzig/Königreich Sachsen gegründet:
   
   
   
   
2. Und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei. Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) war eine von mehreren Vorläuferparteien der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Sie wurde am 8. August 1869 auf wesentliche Initiative von August Bebel und Wilhelm Liebknecht in Eisenach gegründet :
   
   

• und beide bestanden bis zu ihrer Fusion zur Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) auf dem Vereinigungsparteitag in Gotha Ende Mai 1875:
  
  
  
• Ihren heutigen Namen SPD gab die Partei sich 1890.
  Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet. [wikipedia]

Quelle
August Bebel, Wilhelm Liebknecht, Karl Marx, Carl-Wilhelm Tölcke, Ferdinand Lasalle

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Die Sozialistische Internationale

hat ihre Wurzeln in der von Karl Marx angeregten Internationalen Arbeiterassoziation, die am 28. September 1864 gegründet wurde, (die aber 1872 zerbrach und sich bis 1876 auflöste.) --- Sechs Jahre nach Marx’ Tod (1883) wurde am 20. Juli 1889 in Paris die Zweite Internationale gegründet, in deren Tradition sich die heutige Sozialistische Internationale sieht.

Diese Gründung war das Ergebnis des am 14. Juli 1889 (dem bewusst gewählten 100. Jahrestag des Beginns der Französischen Revolution) einberufenen Internationalen Sozialistenkongresses, an dem etwa 400 Delegierte aus 20 Staaten bzw. rund 300 verschiedenen Arbeiterorganisationen und -parteien teilnahmen. 

Der Kongress war wesentlich von Friedrich Engels, der Marx’ ideelles Erbe übernommen hatte, angeregt und von London aus mit vorbereitet worden, auch wenn der zu diesem Zeitpunkt knapp 69-jährige Engels nicht persönlich daran teilnahm.


In ihren frühen Jahren – bis ins beginnende 20. Jahrhundert – setzte sich die Internationale weltweit

• vor allem gegen den sich mit einer imperialistischen Kolonialpolitik 
• verschärfenden Nationalismus 
• und die Aufrüstungspolitik in den Staaten Europas 
• sowie für die Stärkung der Arbeiterbewegung ein. 
• Die Ausrufung des 1. Mai als internationaler „Kampftag der Arbeiterklasse“ im Jahr 1889 
• und ursprünglich des 19. März (heute 8. März) als Internationaler Frauentag im Jahr 1910

wirken bis heute nach.

Im diplomatischen Prozess fiel besonders Jean Jaurès eine tragende Rolle zu: Er setzte sich bis zu seiner Ermordung am 31. Juli 1914 für eine Aussöhnung zwischen Frankreich und dem Deutschen Reich ein. 

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Zurück zu Jean Jaurès 1904

Jean Jaures war der aufsteigende Führer der französischen Sozialisten, als er auf dem Amsterdamer Kongress der Sozialistischen Internationale 1904 der deutschen Sozialdemokratie vorhielt, dass sie, so bewundernswürdig sie mit all ihren scharfsinnigen Denkern und ihrer «wohlgegliederten und machtvollen Organisation» sei, sich als unfähig erweise, die «kolossale Macht von drei Millionen Stimmen», die sie bei den letzten Wahlen [16. Juni 1903/ 31,7% der Stimmen/ = stärkste Partei ebenso wie auch 1907 und 1912] erhalten hatte, «in die politische Aktion umzusetzen». 

Quelle (Seite 444f, München 2017)

Alle die «Formeln, die euch Genosse Kautsky bis ans Ende seiner Tage liefern wird», könnten die Tatsache nicht überspielen, 

• dass die deutschen Genossen «die beiden wesentlichen Mittel der proletarischen Aktion» nicht beherrschten -

1. «weder die revolutionäre, 
2. noch die parlamentarische Aktion».  

Jaures machte damit auf eine Schwäche der deutschen Sozialdemokratie aufmerksam: 

• ihre Unfähigkeit, innerhalb oder außerhalb des Parlaments Bündnisse einzugehen und auf dieser Basis eine positive, bewegliche, offensive Politik zu treiben. 

Grundlage dieser Immobilität war vor allem die von Bebel wie Kautsky vertretene Einschätzung, dass mit einer selbständigen Rolle des liberalen Bürgertums oder eines progressiv gesinnten Kleinbürgertums bei der Durchsetzung einer demokratischen Ordnung nach allen Erfahrungen in Deutschland nicht zu rechnen sei. 

• Eben aus dieser Einschätzung erklärten sich die monomane Fixierung auf das eigene Wachstum, aber auch die Inkonsequenzen bei der Werbung unter den kleinbürgerlichen und agrarischen Klassen. 

Wenn Kautsky erklärte, dass 70 % der Bevölkerung in nicht zu ferner Zukunft ohnehin zum «Proletariat» zu rechnen seien, und wenn Engels' Satz «Wer Proletarier schafft, der schafft auch Sozialdemokraten» als axiomatisch galt - dann war man genau bei jener immobilen Politik des revolutionären «Attentismus» angelangt, den Jaures seinen deutschen Genossen zu Recht vorwarf. 

Aber als Bebel zu einer feierlichen Entgegnung erhob, da hatte er auch nicht gerade unrecht, wenn er seinen französischen Widerpart Jaures rhetorisch fragte, was er denn eigentlich «von uns nach dem Drei-Millionen-Sieg erwartet» habe: 

• «Sollten wir etwa die drei Millionen mobilmachen und vor das königliche Schloss ziehen, um den Kaiser abzusetzen? ... Bei uns reichen drei Millionen eben nicht. 
• Aber lassen Sie uns sieben und acht Millionen haben, dann wollen wir weitersehen.» Was immer der Gegner an Gesetzen gegen die Sozialdemokratie einbringe, «wir kommen dabei in die Höhe»..

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  Die SPD erreichte bei der Bundestagswahl 1972 45,8 % der Stimmen (= über 17 Millionen)

• die CDU 44,9 % / die FDP 8,4 % / Sonstige 0,9 %. 
• Wahlbeteiligung: 91,11 %
• GroKo fiktiv = 90,7%

Die SPD erreichte bei der Bundestagswahl 2017 20,5 % der Stimmen (9,5 Millionen)

• die CDU/CSU 32,9 % / die FDP 10,7 % / Grüne 8,9 % / Die Linke 9,2 % / AfD 12,6 % / Sonstige 5,0 % .
• Wahlbeteiligung: 76,16 % 
• GroKo fiktiv = 53,4 %

Aber lassen Sie uns sieben und acht Millionen haben, dann wollen wir weitersehen.» Was immer der Gegner an Gesetzen gegen die Sozialdemokratie einbringe, «wir kommen dabei in die Höhe»..

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Was sagt uns das heute?
2017 ist nicht 1904.
Trotzdem gibt es verblüffende Ähnlichkeiten.

• Jaures machte damit auf eine Schwäche der deutschen Sozialdemokratie aufmerksam:

1. • ihre Unfähigkeit, innerhalb oder außerhalb des Parlaments Bündnisse einzugehen und auf dieser Basis eine positive, bewegliche, offensive Politik zu treiben.

2. • ... die monomane Fixierung auf das eigene Wachstum, aber auch die Inkonsequenzen bei der Werbung unter den kleinbürgerlichen und agrarischen Klassen.  

Die monomane Fixierung auf das Wachstum.  SPD-Kanzlerkandidat versuchte 2017 mal dieses mal jenes. Heute hier, morgen dort. Mal die Hartz-IV-Regelungen rückgangig machen (ein großer Erfolg), dann: sie nur ein bisschen rückgängig machen. Mal auf keinen Fall Große Koalition mit der CDU, dann doch wieder sondieren (kein großer Erfolg). Dann: Mehr Europa. (Kein Erfolg, immerhin war das Thema Europa bedeutsamer als sein erstes Lieblingsthema "Ich bin der kleine Mann aus Würselen".

Ihre Erfolge hatte die SPD zu Beginn des 20. Jahrhunderts mit klaren eigenen inhaltlichen Aussagen, die nicht nach den anderen Parteien und deren Erfolgen zielten. (Ebenso übrigens der damalige Sozialdemokrat Lenin in Russland mit seinen zentralen zündenden Forderungen: Sofortiger Friede und Ausstieg aus dem Weltkrieg / Sturz der Übergangsregierung/ Brot für die Hungernden. - Okay..., wie es dann weiter ging in Russland ist ein eigenes Thema.)
Heute möchte sich die SPD damit profilieren, eine Partei der Mitte zu sein und keine "Linke Volkspartei". Sie möchte nicht, dass die AfD zur neuen ArbeiterInnen-Partei wird (ein legitimer frommer Wunsch, wenn man das gerne selber mal war). Sie möchte gerne wieder mehr Stimmen haben (wer möchte das nicht?). Doch das funktioniert nur mit Inhalten, die die Menschen aktuell bedrücken und gelöst haben wollen und mit einer Persönlichkeit an der Spitze der Partei, die diese Inhalte glaubwürdig vertritt.

• In den USA und England  sind das auf "sozialdemokratischer" Seite aktuell Bernie Sanders und Jeremy Corbyn.
• In Frankreich war das vor gut 100 Jahren Jean Jaurès,
• in Deutschland Ferdinand Lasalle und August Bebel, später Willy Brandt.

 (Fortsetzung folgt)

Der EU-Werbe-Roman: "Die Hauptstadt" von Robert Menasse

Heute Morgen beim Zähneputzen hörte ich irgendwo im Radio, das Buch "Die Hauptstadt" sei der "Roman des Jahres". Oder so.
Ich hatte es gerade zu Ende gelesen.

Nein, Nein. Das ist ganz bestimmt nicht der Roman des Jahres. Da habe ich dieses Jahr schon viel bessere gelesen, die mich in den Bann zogen. Sie kennen sicher diese Romane, bei denen man auf Seite 300 denkt: "Mein Gott! Nur noch 200 Seiten! - Was soll ich mit meinem Leben anfangen, wenn dieser Roman zu Ende ist!?"

Und warum ist es NICHT der Roman des Jahres?

a) "Man" kann ihn nur am Stück lesen. Das tut mann/frau aber nicht, weil sooo spannend ist der Roman nun auch wieder nicht.

b) Warum muss man ihn am Stück lesen? Dieser Konfetti-Roman, der irgendwann vielleicht zum Mosaik wird, ist doch recht kompliziert. Man muss sich anstrengen.  - Das Gesamt-Mosaik stellt sich erst dann ein, wenn "man" den Roman am Stück liest. Sonst geht leicht der Faden verloren, und man muss noch einmal von vorne, im Kapitel 1 anfangen, um den Faden zu suchen und zu finden.

c) Ich vermute fast, der Aufenthalt in Brüssel wurde dem Autor von der EU-Kommission gesponsert? Wenn nicht, sollte die Kommission im Nachhinein ein paar Euro springen lassen. Denn: Das Buch ist eine Werbe-Roman für die EU (im Umkehrschluss: Gegen Nationen). - Das mag ja gut gemeint und richtig und ehrenhaft sein, (aber ich bin kein Politiker und halte mich da mal raus).

d) Ältere LeserInnen wird der Roman in die Depression ziehen.

Warum? Zitate: 

Professor Erhard [frisch im Ruhestand] war zwei Tage früher gekommen um, wenn er schon nach Brüssel eingeladen war, auch etwas von der Stadt zu sehen und nicht nur die ganze Zeit in einem geschlossenen und klimatisierten Raum zu sitzen. Er hatte in Wien keine Verpflichtungen und keine Familie. Er war in dieser Hinsicht in der schrecklichsten Situation in der man sich in seinem Alter befinden konnte: er war frei. […]

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Schwester Josephine [Altenheim in Brüssel] machte sich Sorgen um David de Vriend [Holocaust-Überlebender] . Sie war eine gerechte Frau, die alle ihre »Schützlinge«, wie sie sie nannte, möglichst gleich zu behandeln versuchte, ob sie ihr sympathisch, unangenehm oder gar widerlich waren, ob sie sich kommunikativ oder abweisend gaben, freundlich oder aggressiv. Josephine fand, dass sie alle gute Gründe dafür hatten, so zu sein, wie sie sich hier zeigten, biographische Gründe, die in diesem Haus deutlich zutage traten, wenn sie begriffen, dass sie in der Maison Hanssens nichts anderes mehr zu tun hatten, als ihrem Lebensende entgegenzudämmern, während sie noch so taten, als wären sie Gäste in einem Kurhotel.

Alle, die sie betreute, waren am Ende ihres Lebens, aber mit ihrem Leben noch nicht fertig. Das war Josephines Erfahrung, ihre Einsicht. Sie stellte sich jeden Tag vor, was das bedeutete. Für jeden Einzelnen. Und da waren sie alle gleich, und in dieser Gleichheit unterschied sie nicht mehr zwischen pflegeleichten und lästigen Schützlingen, sympathischen und unsympathischen.
David de Vriend hatte nie das Bedürfnis gezeigt, mehr als nötig mit ihr zu kommunizieren. Und wenn er sich für etwas bedankte, dann klang das mehr nach einer Verabschiedung als nach einer Bezeugung von Dankbarkeit.
Man konnte also nicht sagen, dass de Vriend ein Schützling war, den man lieben musste und dem man daher besonders liebevoll seine Aufmerksamkeit schenken wollte. Und doch fand Josephine, dass sie eine besondere Verantwortung für Herrn de Vriend hatte.

War es wegen der Nummer auf seinem Arm? Sie fragte sich das und verbot sich zugleich diesen Gedanken. Sie war gerecht, zu jedem gleich aufmerksam. Jedem hatte das Leben mitgespielt. So stürmte sie mit den besten Absichten in de Vriends Zimmer, mit zwei Zeitungen, und schrie: Sie kommen nie ‑ De Vriend saß in seinem Fauteuil, nur mit einer Unterhose bekleidet.
Josephine schrie: Ich habe Sie schon seit Tagen nicht mehr im Gemeinschaftsraum gesehen, wo die Zeitungen liegen. Aber wir müssen doch Zeitungen lesen, nicht wahr, Herr de Vriend? Oder wollen wir nicht mehr wissen, was in der Welt los ist? [...]
David de Vriend nahm die Zeitung, starrte sie an, dann begann er langsam zu blättern, bis er plötzlich gebeugt in\ die Zeitung starrte. Wollen wir einen Artikel gemeinsam lesen? Interessiert Sie ‑
De Vriend stand auf, ging durch das Zimmer, ging hin und her, schaute, suchte, Schwester Josephine sah ihn verwundert an: Was suchen Sie?
Meinen Notizblock. Haben Sie nicht gelesen? Todesfälle. Ich muss einen Namen, schon wieder einen Namen aus meiner Liste streichen.

e) Und das Wichtigste: 
Die Haupt-These von Menasse stimmt nicht: Die EU, der Anfang der EU als  Zusammenschluss von love and peace.
Professor Erhardt (siehe oben) hält in dem Roman eine flammende Rede gegen Nationalismus und für die EU. Diese wirkt für sich irgendwie überzeugend und vielleicht hat er ja recht.
Es fehlt die Antithese, und das ist seine Schwäche, die Schwäche des Autors und des Romans.  Der Roman wird zum Propaganda-Roman: Es gibt viel Verständnis für die einzelnen Menschen, die für die EU (oder auch für ihre eigene Lobby, zum Beispiel die SchweinezüchterInnen)  in Brüssel arbeiten [daher läuft ja im Brüssel des Romans dieses ver(w)irrte Schwein herum].

Quelle

Der große politische Zusammenhang fehlt:
1950-1985:

Aufstieg und Stagnation
Der Beginn der europäischen Integration
Mit der Einigung Europas sollte ein für alle Mal die verhängnisvolle Feindschaft unter den großen europäischen Mächten — insbesondere die zwischen Deutschland und Frankreich — beendet werden. Es sollte endlich vorbei sein mit den schrecklichen Kriegen auf dem Kontinent.

Dies wurde die Kernbotschaft der europäischen Integration, und an sie wird regelmäßig in ihren Krisen erinnert. So 2006, ein Jahr nach der Ablehnung des europäischen Verfassungsvertrags: »Das ist vor allem und nach wie vor die Friedensbotschaft. Gehen sie auf einen Dorffriedhof, schauen sie sich die Gräber aus den Weltkriegen an, und sie wissen, was ich meine. Diese Botschaft ist nicht mehr selbstverständlich, und die Jungen kennen sie nicht mehr. Europa darf sich nicht nur wirtschaftlich begründen. Europa war früher ein Herzthema — >nie wieder Krieg<.«
Auch in der Euro-Krise wird diese Argumentation bemüht.
In einem Interview mit sechs europäischen Tageszeitungen Ende Januar 2012 sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: »Wenn wir Europa nicht hätten, würde vielleicht auch unsere Generation gegeneinander Krieg führen.«
Mit der Gleichsetzung »Europa bedeutet Frieden« schirmt man sich so gegen jede Kritik an der konkreten Form der europäischen Integration ab. Zugleich instrumentalisiert man die berechtigte Friedensliebe der Menschen zur Rechtfertigung für alles und jedes in der EU.

Dieser Appell an die Sehnsucht nach Frieden führt in die Irre.
Bei der europäischen Integration ging und geht es nicht um die Verhinderung eines Krieges. »Tatsächlich war 1950, als der französische Außenminister Robert Schuman den Vorschlag machte, zwischen Frankreich, der Bundesrepublik Deutschland, Italien, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg eine >Gemeinschaft für Kohle und Stahl< zu begründen, weder der Friede in Westeuropa in Gefahr noch irgendein europäisches Land zum Krieg fähig. (...) Die europäische Integration bis hin im Europäischen Union fand unter den Fittichen des amerikanischen Adlers innerhalb der NATO statt. (...) Die Friedensrhetorik im Zusammenhang mit der europäischen Integration bezeichnet einen Gründungsmythos im deutsch-französischen Verhältnis und einen seit den sechziger Jahren fortgesetzten Versuch, sich gegenüber Amerika als selbständige Kraft, als >europäische Säule der Allianz<, und in der Welt als >Friedensmacht< darzustellen. Dabei kam es zu vielen politischen Verrenkungen. «
Nach einem weiteren, ebenfalls ständig am Leben gehaltenen Mythos sei die europäische Integration aus dem Geist des antifaschistischen Widerstands hervorgegangen. Zwar gab es — vor allem in Italien und in Frankreich — am Ende des Zweiten Weltkriegs Widerstandskreise, die eine schnelle europäische Einigung forderten. In Frankreich gehörte der Schriftsteller Albert Camus dazu und Italien der sozialistische Publizist Altiero Spinelli, in Deutschland der Widerstandskreis des 20. Juli und die befreiten KZ-Häftlinge, die das Buchenwalder Manifest vom 13. April 1945 verfassten. ....

Okay.
Lesen Sie beide Bücher und andere dazu. Und bilden Sie sich selber eine Meinung.

Quelle