Samstag, November 10, 2018

Als die Sozialdemokraten noch wussten, was sie wollen wollten




Was die SozialdemokratInnen (im weiteren Sinne) wollte, das waren einmal:
  1. politische Forderungen (Ende der Monarchie > Einrichtung einer Republik, ... "die Erkämpfung der Demokratie“)
  2. und dazu soziale Forderungen.
  3. Ergab zusammen: Soziale Demokratie. 
Zu diesen Forderungen gehörten - je nach Jahrhunder (19. oder 20. Jahrhundert) und je nach Land (z.B. Russland oder Deutschland): 
  • Ende der Monarchien (der Zar muss weg, der Kaiser muss weg, der König von Bayern muss weg...) (1918)
  • Frauen-Wahlrecht (1918)
  • Beendigung des Zölibats für Lehrerinnen (1918)
  • Bodenreform; Enteignung des Grundeigentums an Grund&Boden, um den Bauern eigenes Land zu geben, sie aus der Leibeigenschaft zu befreien ... . "Land und Freiheit"
     

  • Allmähliche Beseitigung des Unterschieds zwischen Stadt und Land
  • Auch die Produktionsmittel in die Hand der Gesellschaft legen statt in Privatbesitz...
  • Starke progessive Besteuerung von Einkünften und Vermögen zugunsten sozialer Maßnahmen durch den Staat (Sozialstaat...)
  • Einrichtung eines Ministeriums für soziale Fürsorge (1918)
  • Kostenlose Schulbildung
  • Abschaffung der Prügelstrafe in den Schulen (1918)
  • Säkularisierung der Lehrpläne(1918)
  • Abschaffung der Kinderarbeit, bzw. deren Einschränkung (z.B. nicht sonntags, nicht nachts, nicht mehr als 10 Stunden täglich ...)
  • Verkürzung der Arbeitszeit auch für Erwachsene. 8-Stunden-Tag. "Sonntags gehört Vati mir!" 40-Stunden-Woche, 35-Stunden-Woche ...


  • Gesetzliche Kündigungsfrist
  • Koalitions-Freiheit: Arbeiter dürfen sich zu Gewerkschaften zusammenschließen, Betriebsräte bilden (1918)
  • Jahres- Urlaub
     
     
  • Brot und Frieden! (1918 in Deutschland und Russland)
    • (1918, mitten im Krieg legten Waffenschmiede ihre Arbeit nieder, um für Brot und Frieden zu demonstrierten - allerdings gegen den Willen der Führer aus Gewerkschaften und SPD.
    • Und zu Beginn des Ersten Weltkrieges (1914 bis 1918) stimmte die SPD-Reichstagsfraktion für die Kriegskredite. Schritt für Schritt entwickelte sich jedoch eine Opposition, die in der 1917 gegründeten Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei (USPD), im Spartakusbund um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und bei den Gewerkschaften.
Nichts davon wurde "von oben gewährt", alles wurde erkämpft, 
  • durch Revolutionen (z.B. 1848, 1918 im Februar in Russland und im Herbst in Deutschland) 
  • und durch Streiks von Frauen und Männern. 
  • Manchmal gingen die Frauen voran (Februarrevolution 1918 in Russland, Streiks in den deutschen Munitionsfabriken 1918).
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  • Vieles wurde erreicht.
  • Manches wurde noch nicht erreicht.
  • Manches von dem Erreichten wurde in Deutschland ausgerechnet unter der Mit-Regierung von SozialdemokratInnen wieder rückkgängig gemacht: 
Deutschland zog mit der Sozialdemokratie wieder in die ersten Kriegseinsätze (Schröder/Fischer...), schaffte Vermögenssteuern ab, reduzierte die Einkommens-Steuer, deregulierte die Finanzmärkte und erlaubte wieder den Verkauf von Schrottpapieren (Derivate...),  führte prekäre Jobs ein, deren Lohn nicht zum Leben reicht ("Arbeitsmarkt-Reform"), trieb die Altersvorsorge der Menschen in die Hände von privaten Versicherungs-Konzernen (Riester-Rente...). Das Wort "Reform" wurde zum Horror.


Es gibt also gar keinen Grund sich über den Niedergang der sozialdemokratischen Parteien zu wundern. Warum soll jemad sie wählen, wenn sie nicht mehr sozial-demokratisch sind?
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Dabei haben sich inzwischen auch neue mögliche soziale und demokratische Forderungen ergeben, an die im 19. und 20 Jahrhundert z.T. noch niemand denken konnte:

Denn: Die kapitalistische Marktwirtschaft zerstört sich gerade selbst. Das sagen nicht nur Sahra Wagenknecht oder Jean Ziegler, das sagen auch der Starökonom Nouriel Roubini oder der milliardenschwere Investor Warren Buffett und neuerdings sogar OECD und IWF.


Deshalb zum Beispiel:
  • Finanzmärkte könnten wieder und mehr reguliert werden.
  • Steuern könnten auf jede finanzielle Transaktion an den Börsen (Transaktionssteuer, Tobin-Steuer) erhoben werden.
  • Die Löhne müssten wieder steigen.
  • Die EU müsste reformiert, (demokratisiert und sozialisiert) werden. Eine Sozial-Union und nicht nur ein Europa der Konzerne und des Geldes. 
  • Green Deal (wobei sich um Green schon Die Grünen kümmern, doch beim Deal klemmt es noch gehörig (Was tun mit den Braunkohle-Arbeitsplätzen?)


Quelle

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