Dienstag, Februar 12, 2013

Papst geht. Gott sei Dank - Und mein Herz tut ein bisschen weh.



Der Papst geht

Und mein Herz tut ein bisschen weh 

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Manchmal war es schon merkwürdig,

in den gediegenen Redaktionsfluren von Radio Vatikan: Ich fühlte mich wie aus der Zeit gefallen – aber nicht, weil ich in der modernen Medienzentrale einer 2.000 Jahre alten, globalen Institution wandelte; sondern weil derjenige, der als absoluter Herrscher von Kirche und Staat hier doch hätte präsent sein müssen, kaum eine Rolle spielte.
Auf jedem Schreibtisch, an jeder Wand der polyglotten Redaktionen, bei denen ich im Herbst 2011 mitarbeiten durfte, stand und hing nicht das Bild des amtierenden Pontifex, sondern das seines Vorgängers Karol Wojtyla. [Der ganze Artikel]



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Bund der Religiösen Sozialistinnen und Sozialisten Deutschlands e.V.
                                                                                                 gegründet 1919/1926, www.BRSD.de                                            

Mitglied der International League of Religious Socialists, der Initiative Kirche von unten, des Attac-Netzwerks, des Ökumenisches Netzes Deutschland, von Oikocedit und Kairos Europa

CuS. Christin und Sozialistin. Christ und Sozialist. Kreuz und Rose. Blätter des BRSD

Presseerklärung 

zum bevorstehenden Rücktritt von Papst Benedict XVI vom 11.2.2013

Die Nachricht vom bevorstehenden Rücktritt Papst Benedict XVI ist eine historische Zäsur. In erster Linie verdient der Papst Respekt für seine Entscheidung, mit der bereits 700 Jahre bestehenden unmenschlichen Tradition zu brechen, dass Päpste bis zum Lebensende die Verantwortung für die Leitung der Kirche tragen müssen. Bereits im Jahr 2010 hatte der Papst die Überzeugung geäußert: "Wenn ein Papst zur klaren Erkenntnis kommt, dass er physisch, psychisch und geistig den Auftrag seines Amtes nicht mehr bewältigen kann, dann hat er ein Recht und unter Umständen auch die Pflicht zurückzutreten." Seine Entscheidung wird als Vermächtnis wirken, Leitende der Kirche im hohen Alter nicht zu überfordern und der Kirche Fehlentscheidungen überforderter Greise somit zu ersparen.

Während seine wissenschaftlichen Arbeiten weithin Anerkennung fanden, hinterlässt er als Leiter seine Kirche in tiefer Krise. Jahrzehntelang sind sexuelle Verletzungen von Kindern und Jugendlichen durch Kleriker verschwiegen und ist die Bestrafung der Täter verhindert worden. Infolge einer Vertrauenskrise hat die Zahl der Austritte aus der Kirche enorm zugenommen. Nach dem Urteil von Prof. Hans Küng „hat die Kirche seit dem Konzil in den sechziger Jahren Zehntausende von Priestern verloren, Hunderte von Pfarrhäusern sind ohne Pfarrer, Männer- wie Frauenorden sterben aus, sie finden keinen Nachwuchs mehr. Der Gottesdienstbesuch sinkt ständig. Doch die kirchliche Hierarchie hat bisher den Mut nicht aufgebracht, ehrlich und ungeschönt zuzugeben, wie die Lage wirklich ist.“

Der Absolutismus der katholischen Kirche, nach Befehl und Gehorsam die Gemeinden zu leiten, die Selbstbestimmung der Gemeinden zu missachten wird die Krise nur verstärken. Die Tiara, die Papstkrone als Symbol der mittelalterlichen päpstlichen Macht soll ein Papst ablegen. Mit den Worten von Hans Küng: „Aber wenn sich wieder alles im Amt konzentriert, dann steht am Ende wieder der mittelalterliche Pfarr-Herr, der Fürstbischof und eben der Papst als der absolute Herrscher, der gleichzeitig Exekutive, Legislative und Judikative verkörpert: alles im Widerspruch zur modernen Demokratie und zum Evangelium.“

Nötig ist dagegen eine Kirchenverfassung nach der Ordnung von Brüdern und Schwestern, die ihre Leitung wählen können. Nur so bilden sich Ämter im Dienst der Gemeinde, hat das leitende Amt dienende Funktion. Mit Recht verlangen viele Frauen der Kirche die Frauenordination und können sich darauf berufen, dass Jüngerinnen Jesu die ersten Botinnen der Nachricht von der Auferstehung Christi waren. Ökumenisch gesinnte Christen fordern gemeinsame Feiern von Abendmahl/Eucharistie, weil es nicht möglich ist, der Einladung Christi als des Herrn der Kirche Hindernisse in den Weg zu stellen. Jesus hat darum gebetet, dass alle Gläubigen „eins seien“ (Joh. 17,21). Ökumenisch gesinnte Christen wünschen sich deshalb die Anerkennung der evangelischen Kirche als Kirche, ohne ihren Status herabzusetzen.

Wo wir als ChristInnen innerhalb von Kirchen und Religionsgemeinschaften leben, sollten wir darauf achten, dass sich in ihnen die folgenden biblischen und theologischen Impulse durchsetzen können:

• Option für die Armen (d.h. unter anderem Zuwendung zu den gesellschaftlich Ausgegrenzten und Hinwendung zum Fremden)

• Bewahrung der Schöpfung

• Gesellschaftliche Arbeit in der Nachfolge Jesu und der Jesusbewegung.“ (Aus den Leitsätzen des BRSD).

Solidarität mit den Armen muss sich gerade auch im Lebensstil der Kirche erweisen. Wenn die katholische Kirche auch keine Kirche der Armen ist, sollte sie doch eine Kirche für die Armen sein.
Katholizität ist neu zu definieren: „Katholizität umfasst Arme und Marginalisierte ebenso wie ethnisch und kulturell Ausgegrenzte und stiftet dadurch erst eine wahrhaft universale Kirche, in der Platz für alle ist.“ (Prof. Dr. Franz Segbers in CuS 2-3/2012)

Unsere hauptsächliche Forderung an die Katholische Kirche teilen wir mit der „Initiative Kirche von unten“, mit der wir vernetzt sind und mit der Bewegung „Wir sind Kirche“:

„Aufbau einer geschwisterlichen Kirche mit Gleichwertigkeit aller Gläubigen, Überwindung der Kluft zwischen Klerus und Laien. (Nur so kann die Vielfalt der Begabung und Charismen wieder voll zur Wirkung kommen.)“

Das setzt voraus: Ende der Geheimhaltung bei Planungen, vollständige Transparenz (auch z.B. bei Planungen von Bauten). Christinnen und Christen, die informiert werden, sind auch bereit, mitzuhelfen und mitzuplanen.

Wir wünschen uns jetzt eine verstärkte Diskussion in der Amtskirche und bei den Laien, wie die guten Traditionen des Zweiten Vatikanischen Konzils und des Katakombenpakts zu erneuern sind und eine Öffnung der Römisch-Katholischen Kirche zur Welt.


So sollte Kirche sein. Nach dem Leitbild der Bibel sind das die Kennzeichen von Kirche. Zusammengefasst sind es drei Kennzeichen. Alle drei müssen wie in einem Dreieck immer zugleich da sein, damit Kirche an einem Ort sichtbar ist:

Das erste Kennzeichen ist die Verkündigung. In Lehre, in Predigt wird die Botschaft von der Liebe Gottes verkündigt.

Das zweite Kennzeichen ist die Diakonie. Was wir haben an Geld und Gut, teilen wir miteinander.

Das dritte Kennzeichen ist die schwesterliche und brüderliche Gemeinschaft. In Gottes Gegenwart wird gemeinsam das Brot gebrochen, wird gebetet und findet Gespräch und gemeinsames Leben statt.

Der Bundessprecher
Der Schriftleiter
Dr. Reinhard Gaede 
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Siehe auch:

  
und
 

Sonntag, Februar 10, 2013

AUSWEISUNG: Überschüssige, daher überflüssige oder Zuschuss-Arbeiter­bevöl­kerung



Der us-amerikanische Ökonom John Kenneth Galbraith (1908 - 2006) schrieb in 1958 seinem Buch The Affluent Society (deutsch: Gesellschaft im Überfluss, 1963), dass die amerikanische Gesellschaft im Überfluss lebe, was die Versorgung mit privaten Gütern und privater Dienstleistung betreffe, aber sehr arm sei, was die öffentliche Versorgung angehe. - Viele Haushalte besaßen schon eine eigene Wohnung, Auto, Kühlschrank, Waschmaschine, Fernsehgerät und Klimaanlage. Aber, so Galbraith, selbst in New York, dem Stolz der Nation, seien "die Schulen alt und überfüllt". Es gibt nicht genug Polizisten, Parks und Spielplätze sind mangelhaft, öffentliche Verkehrsmittel sind überfüllt, ungesund und dreckig, die morgendliche Fahrt zur Arbeit in die Stadt wird zur Qual...

Galbraith plädierte für ein Gleichgewicht zwischen der Versorgung mit privaten und mit öffentlichen Gütern und Dienstleistungen. Die Investitionen des Staates in die öffentliche Versorgung müssten beachtlich gesteigert werden: Für angemessene Schulen, Büchereien, öffentliche Erholungsmöglichkeiten, Gesundheitssysteme, Rechtsberatung... 

Das war seine Utopie.

John Kenneth Galbraith war Ökonom, Sozialkritiker, Präsidentenberater, Romancier und Diplomat, er war einer der einflussreichsten Ökonomen des 20. Jahrhunderts; und: Er war Keynesianer.


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Keynes Generation der "sozialdemokratischen" Ökonomen wurde abgelöst durch die "Ritter der freien Marktwirtschaft" wie Milton Friedmann (1912 - 2006) und anderen Wirtschaftswissenschaftlern aus der Gruppe der so genannten Chikago-Boys :

"Die Politik gab jeden Versuch auf, die Kräfte des freien Marktes in Richtung irgendwelcher gesellschaftlich erwünschter Ziele zu steuern" und beschränkte sich darauf,  "überbezahlten Betrügern" in Investmentbanken, so wie den freien Markt-Kräften, der Gewinnsucht und der Unersättlichkeit per Gesetz die gewünschten  Rahmenbedingungen zu schaffen. - Wie in den USA und China, so zunehmend auch in Europa. 
(Vgl. auch das neue Buch von Robert Skidelsky: Wie viel ist genug? Kunstmann 2013)

Was Karl Marx so beschrieb:
"Vermehrung des Kapitals vernichtet also immer dort Arbeitsplätze (relativ oder absolut), wo mittels technischer Neuerungen die Produktivität der Arbeitskraft gesteigert wird.
Längerfristig werden dann auch dort Arbeitsplätze vernichtet, wo das Kapital nicht so profitabel arbeitet. Denn über kurz oder lang zwingt der besonders profitable Kapitalist auch die anderen Kapitalisten, ihre Produktionskosten entsprechend zu senken, also vor allem ihre angewandte Arbeitskraft relativ zu reduzieren, oder pleite zu gehen, wodurch erst recht Arbeitsplätze verloren gehen. ...  Die kapitalistische Akkumulation produziert ... überschüssige, daher überflüssige oder Zuschuss-Arbeiter­bevöl­kerung.“ (K. Marx, Kapital I, MEW 23, 658)
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Das Entstehen von "überflüssiger oder Zuschuss-Arbeiter-Bevölkerung"  bezeichnet Saskia Sassen, Jahrgang 1949, Professorin für Soziologie und Wirtschaftswissenschaften an der Columbia Universität in New York, als AUSWEISUNG. In einem Interview mit C. Jakob beschreibt sie den Vorgang anschaulicher und konkreter als Marx das in seinem "Kapital" tat:

Die Ungleichheit wächst und wächst, und ab einem bestimmten Punkt ist die Veränderung so nachhaltig, dass wir es mit etwas Anderem zu tun haben: mit Ausweisung. ...
Die Grenze, die jemand überschreitet, der in Griechenland seinen Job und sein Haus verliert, ist eine neue Sorte von Grenze. Das nenne ich Ausweisung. ...
 
Was mich hier besorgt, ist etwas Neues. Es sind die Logiken der Ausweisung von Menschen aus traditionellen Ökonomien, Ausweisung von der Möglichkeit, ein Teil der neuen und alten Ordnung zu bleiben....

Nehmen wir die Zwangsversteigerungen. Die gibt es schon, seit es Hypotheken gibt. Aber heute stehen ganze Stadtteile leer. ... Wenn ich von Ausweisung spreche, dann meine ich etwa die Bewohner der 13 Millionen Häuser, die seit 2006 in den USA zwangsversteigert wurden....
Ich meine die verarmte Mittelschicht in Europa und die Milliarde Menschen, die in absoluter Armut leben. ...

Es gab im Keynesianismus Ausbeutung, Rassismus und sozialen Ausschluss, aber in der Tendenz wuchs die Zahl der Integrierten: Die wohlhabende Arbeiterklasse und die wohlhabende Mittelklasse wurden größer. Das geschah nicht, weil das System nett war, sondern weil die Wachstumsdynamik nach immer mehr von allem verlangt hat. Das Ergebnis: Es gab zunehmend Menschen mit Haus, Bildung, Pensionen, mit Teilhabe. - Heute ist die Tendenz andersherum. ...

Die Ökonomien wurden „gesund-geschrumpft“. Doch bei diesen „Schrumpfungen“ fliegen die Leute raus, von denen man glaubt, sie nicht zu brauchen. Es ist eine Ausweisung, eine wirtschaftliche Säuberung. Seit dem letzten Jahrzehnt gibt es dies auch im globalen Norden. Die Krise von 2008 wurde dazu benutzt, Sozialleistungen zu kürzen.Das sieht man besonders extrem in Spanien und Griechenland. Die griechischen Banken wurden gerettet, die Wirtschaft geschrumpft, die Leute flogen raus. ...

Die Dinge entwickeln sich in diese Richtung. Im Keynesianismus ging es in Richtung mehr Integration, jetzt drehen sich die Zeiger der Uhr rückwärts.


Montag, Februar 04, 2013

Sozialismus 3.0


 
Wenn "unsere" Medien heute über China reden ...


oder schreiben, dann handelt das meistens von der chinesischen Wirtschaft, von chinesischen Dissidenten oder Nobelpreisträgern, von fehlender Demokratie und Ein-Parteien-Herrschaft.

Wenig erfährt man darüber, ...

dass es innerhalb der Volksrepublik auch eine intensive und ernsthafte Diskussion über die richtige Gesellschaftsform der Zukunft gibt. Professor Wang Shaoguang von der Chinese University of Hongkong z.B. gehört zu den bekannten Vertretern der "Neuen Linken" in China und hat im März 2011 an der Harvard-Unisversität in den USA an einem runden Tisch zum Thema "Asian Varieties of Socialism: China, India, Vietnam" teilgenommen. Seinen Vortrag kann man auf you-tube anhören und anschauen: 

 


Er entwickelt dort sein Konzept des Sozialismus 3.0. Man kann es auch nachlesen in seinem Buch über das "Chongqing-Modell".

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Wenn wir in Deutschland über "Sozialismus" reden, ...

so denken wohl die Meisten automatisch an den Untergang DDR 1989, an den Untergang der UdSSR und der KPdSU, an das Scheitern des Kommunismus und vielleicht an das Buch des us-amerikanischen Politologen Francis Fukuyama (*1952) "Das Ende der Geschichte", das 1992 in deutscher Sprache erschien:
"Der politische Umbruch in Osteuropa und das Scheitern des Kommunismus als tragfähige politische Staatsform sind Ausgangspunkt von Fukuymas Auseinandersetzung mit der Frage: Ist die Geschichte eine unendliche Wiederholung von Aufstieg und Verfall, oder bewegt sich die Geschichte auf ein Ziel, ein Ende zu? In diesem, in Fachkreisen lebhaft diskutierten Werk, bezieht Fukuyama deutlich Stellung. Die weltweite Durchsetzung der liberalen Demokratie bedeutet für in den Endpunkt der Geschichte." 
[Kurzbeschreibung des Buches in amazon.de]

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Für chinesische sozialistische Denker besteht dieses Problem nicht: 

Schon früh hatte sich der Gründer der VR China, Mao Zedong, vom sowjetischen Modell getrennt und kam dadurch in Konflikt mit Stalin und der Komintern, die von der UdSSR dominiert war. 
  1. Aus der chinesischen Sicht der Geschichte begann der Aufbau des Sozialismus in China unter Mao Zedong und wurde durch Mao "sinisiert",
  2. wurde in der Generation nach Mao unter Deng Xiao Ping fortgesetzt ("Sozialismus chinesischer Prägung", Zhōngguó tèsè shèhuìzhǔyì, 中国特色社会主义), hat 1989 durch die Reformen Dengs und die Niederschlagung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Juni 1989 (fast) unbeschadet überstanden
  3. wurde nach Deng durch die 3. Generation der Führer der KPCh   unter Jiang Zemin fortgeführt und wiederum ergänzt durch das Konzept „Dreifaches Vertreten“ (chinesisch 三个代表 sān gè dàibiǎo),
  4. danach unter Hu Jintao in der 4.Generation weiter geführt und noch einmal ergänzt: Hu Jintao hat ein Konzept der wissenschaftlichen Entwicklung zu einer harmonischen Gesellschaft entfaltet (sientific development concept); es beinhaltet: 1. klassischen Marxismus, 2. nachhaltige Entwicklung, 3. Soziale Wohlfahrt, 4. mehr Demokratie und als End-Ziel die Schaffung einer Sozialistischen Harmonischen Gesellschaft.  
  5. Seit 2012 regiert nun in China die 5. Generation der Führer der KP unter Xi Jinping

China befindet sich nach dieser Lesart  ...

weiterhin in der Phase des Aufbaus des Sozialismus und man rechnet damit, dass diese Phase noch ein Jahrhundert dauern wird bis China dann schließlich in die Phase des Kommunismus eintreten kann, in die klassenlose Gesellschaft, in der es keine "Ausbeutung des Menschen durch den Menschen" mehr geben solle.

Der marxistische Begriff "Ausbeutung des Menschen durch den Menschen", (im Französischen: l'exploitation de l'homme par l'homme), geht auf den französischen Sozialtheoretiker C. H. de Saint-Simon (1760-1825) zurück . 


Kleiner Scherz am Rande:
Über das Scheitern sozialistischer Gesellschaftsformen spottet das bekannte Scherzwort, nach dem der Kapitalismus durch die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen gekennzeichnet sei, während es sich im Sozialismus genau umgekehrt verhalte. 

Das chinesische Wort für Kommunismus bedeutet wörtlich ins Deutsche übersetzt übrigens: "Bündnis freier Menschen". 

Vom Ende der Geschichte oder vom Ende des Sozialismus ...
ist also nicht die Rede, sondern vom weiteren Aufbau des Sozialismus, auch wenn es zwischendurch (z.B. beim Großen Sprung nach vorn zwischen 1958 und 1961 und in der Großen Proletarischen Kulturrevolution zwischen 1966 und 1976 unter Mao Zedong - vorsichtig ausgedrückt - einige "teleologische Missgeschicke" gegeben habe.
Anmerkung am Rande:Mit dem gleichen Problem der "teleologischen Missgeschicke" haben auch "der Westen"  und "das Christentum" zu kämpfen, wenn sie in die Geschichte der Kirche zurück blicken. Stichworte: Kreuzzüge, Hexenverbrennungen, Zwangsmissionierungen in Amerika und anderswo, Sklavenhandel, Konfessionskriege, Juden-Vernichtung ... 
 

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Was bedeutet also nun: 

Chinesischer
Sozialismus 1.0
Sozialismus 2.0
Sozialismus 3.0 ?

 

Chinesischer Sozialismus 1.0:
Von der Gründung der VR China 1949 bis 1978.
Subsistenz-Wirtschaft und alle sind gleich arm.


Die Wirtschaft war auf Selbstversorgung des Eigenbedarfs ausgerichtet (Subsistenz). Das Pro-Kopf-Einkommen lag zwischen 500$ und stieg auf fast 1000$ pro Jahr, es gab eine zentrale staatliche Planwirtschaft, und es wurde großer Wert auf soziale Gleichheit gelegt, z.B. durch die Verteilung von Marken für Produkte des täglichen Bedarfs. Der Staat sorgte für eine Grundversorgung mit Nahrung, Kleidung, Erziehung, Gesundheit.- Eine eigene Armbanduhr und ein eigenes Fahrrad waren noch der höchste Traum.


Der Lebensstandard der Menschen wuchs nur langsam, doch das BIP wuchs immerhin um 6,5% pro Jahr. Der Gini-Koeffiziens lag bei 0,3, was eine sehr gleichmäßige Verteilung des Reichtums innerhalb der Gesellschaft anzeigt. - 

Wenn man China und Indien 1949 vergleicht, so gehörten beide damals zu den ärmsten Ländern der Welt mit hoher Sterblichkeitsrate, schlechter Ernährung und schlechtem Bildungssystem. Bis 1978 - so der Ökonom Amartya Sen - hatte die VR China große Fortschritte gemacht - trotz des Desasters des Großen Sprungs nach vorn. (Amartya Sen erhielt 1998 den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften für seine Arbeiten auf dem Gebiet der Wohlfahrtsökonomie und zur Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung.)

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Chinesischer Sozialismus 2.0:  
Boomende Wirtschaft, Wohlstand für möglichst Viele, eine halbe Milliarde Menschen aus der Armut holen, Armut lindern. 

Nach dem Tod vom Mao Zedong 1976 gab es unter Deng Xiao Ping zwei Ziele: Einerseits, die restliche Armut zu beseitigen und andererseits das private Einkommen und den Konsum für die Mehrheit der Bevölkerung zu erhöhen. Die Planwirtschaft entwickelte sich in Richtung Marktwirtschaft  und neben dem Staatseigentum gab es verschiedene andere Eigentumsformen. Die "eiserne Reisschüssel" der ersten Jahre wurde zerschmettert, den "großen Reistopf" der Volkskommunen gab es nicht mehr, die Devise war: Einen Teil des Volkes und einige Regionen als Erste reich werden zu lassen und alle Anderen ermutigen, die Armut abzuschütteln und Wohstand zu schaffen mit allen möglichen Mitteln. Sozialer Wohlstand sollte erreicht werden durch boomende Wirtschaft, Erhöhung des Konsums einer breiten Mehrheit und durch Linderung der Armut auf der anderen Seite.

Es gab spektakuläre Ergebnisse: Das BIP wuchs zwischen 1987 und 2001 jährlich um 9,6% stärker als in den den 30 Jahren zuvor. Das Pro-Kopf-Einkommen wuchs ständig von 1000$ auf 4000$, die große Mehrheit der Bevölkerung war gut ernährt und konnte sich hübsch kleiden. Gemessen an dem Maßstab der Weltbank sank die Zahl der armen Menschen zwischen 1981 und 2004 von 625 Miilonen auf 135 Millionen oder mit anderen Worten: In China wurde eine halbe Milliarde Menschen von der Armut befreit. Die Weltbank: Das Absinken der Zahl der Armen in einer solchen Größenordnung und in solch kurzer Zeit ist in der Geschichte ohne Beispiel.
Es gab auch Rückfälle: Soziale Gerechtigkeit,  Arbeiter-Rechte, öffentliche Gesundheitsfürsorge, Umweltschutz, nationale Verteidigung und Anderes wurde vernachlässigt. Die Folge davon: Ein weit verbreitetes Gefühl der Unsicherheit, Ungleichheit, Beschwerden aus der Bevölkerung. 

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Auf der Suche nach dem Chinesischen Sozialismus 3.0

Mit einem Pro-Kopf-Einkommen von 4000$ pro Jahr hat China 2002 das Stadium eines bescheidenen Wohlstand erreicht. Dieses neue Stadium wird, so Wang Shaoguang, die Geburtsstunde einer neuen Version des Sozialismus sein: 3.0.
Es kann jetzt nicht mehr die Haupt-Antriebskraft sein, den privaten Wohlstand und den Konsum zu fördern um eine allgemeine Wohlfahrt zu erreichen.

Der us-amerikanische Ökonom John Kenneth Galbraith (geb. 1908, gest. 2006) schrieb in seinem Buch The Affluent Society (1958; deutsch Gesellschaft im Überfluss, Droemer Knaur 1963-1973), dass die amrikanische Gesellschaft im Überfluss lebte, was die Versorgung mit privaten Gütern und privater Dienstleistung betraf, aber sehr arm war, was die öffentliche Versorgung betraf. Viele Haushalte besaßen schon eine eigene Wohnung, Auto, Kühlschrank, Waschmaschine, Fernsehgerät und Klimaanlage. Aber, so Galbraith, selbst in New York, dem Stolz der Nation, seien "die Schulen alt und überfüllt". Es gibt nicht genug Polizisten, Parks und Spielplätze sind mangelhaft, öffentliche Verkehrsmittel sind überfüllt, ungesund und dreckig, die morgendliche Fahrt zur Arbeit in die Stadt wird zur Qual...


Galbraith plädierte für ein Gleichgewicht zwischen der Versorgung mit privaten und mit öffentlichen Gütern und Dienstleistungen. Die Investitionen des Staates in die öffentliche Versorgung müssten beachtlich gesteigert werden: Für angemessene Schulen, Büchereien, öffentliche Erholungsmöglichkeiten, Gesundheitssysteme, Rechtsberatung... 


Ein sozialistisches China müsse das besser machen als die USA.

China sollte Wege finden, verstärkt in Dinge zu investieren, die das Leben der meisten Menschen angenehmer machen, z.B. öffentlicher Wohnungsbau, öffentliche Sicherheit, Umweltschutz, das öffentliche Bildungssystem, Infrastruktur, Kunst und Kultur, Naturwissenschaft und Technik. Wenn für Nahrung und Kleidung gesorgt ist, sollten Wohnen und Transport verbessert werden. Wenn diese vier Dinge ausreichend vorhanden sind, folgen Sicherheit, Ökologie, Gesundheit, soziale Gleichheit.

China habe schon Fortschritte gemacht, so Shaoguang, für 80 Millionen Menschen gebe es einen Mindestlohn, fast 500 Millionen Chinesen in den Städten hätten eine Krankenversorgung und fast 830 Millionen seien auf dem Lande in ein Gesundheitssystem eingebunden. Mehr als 700 Millionen Menschen besäßen eine Altersversorgung. Die Zahl der Sozialwohnungen sei ebenfalls dramatisch gewachsen. Mit anderen Worten: Ein chinesischer Wohlfahrtsstaat nehme Gestalt an. 

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 Eine Alternative zum freien Markt-Kapitalismus

Es sei nun klar, dass der freie Markt-Kapitalismus nicht "der Endpunkt der ideologischen Entwicklung der Menschheit" sei, wie Fukuyama das in "Das Ende der Geschichte?" proklamiert habe.

20 Jahre nach Fujuymas Artikel im National Interest Nr.16 vom Sommer 1989 habe die BBC in 27 Ländern zwei Umfragen durchgeführt, die rund um die Welt eine große Unzufriedenheit mit dem freien Markt-Kapitalismus aufgedeckt habe:


  • 11% der Menschen über alle Länder hinweg meinten, das der Kapitalismus in der gegenwärtigen gestalt gut funktioniere und keine Intervention des Staates nötig sei.
  • 23% sagten, der Kapitalismus sei verhängsnisvoll fehlerhaft und müsse durch ein neues Wirtschaftssystem ersetzt werden.
  • Die am weitesten verbreitete Ansicht war, der freie Markt-Kapitalismus habe Probleme, die aber durch Reformen und Regulierungen behoben werden könnten, indem der Staat entweder die Groß-Industrien, Gesundheitsversorgung und den Handel stärker kontrolliere oder selber in Besitz nehme. 

Mit anderen Worten, so Prof. Shaoguang, der "freie Markt-Kapitalismus" ist gegen den Willen der Menschen.

Die Chinesen glauben nicht an das Ende der Geschichte und erforschen unermüdlich den sozialistischen Weg. Sie werden sich auch nicht auf ihren Loerbeeren ausruhen oder auf dem derzeitig eingeschlagenen Weg festkleben. Sie werden den "Sozialismus mit chinesischer Charakteristik" "upgraden", indem sie weit gefächert mit neuen Modellen der Politik experimentieren. Da Nahrung und Kleidung nicht mehr die Hauptsorge der großen Mehrheit des chinesischen Volkes sind, muss der Chinesische Sozialismus 3.0 seine Investitionen in öffentliche Güter und Dienstleistungen steigern und die Wohlfahrt der ganzen Gesellschaft steigern.

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Links:
Da Nahrung und Kleidung
nicht mehr die Hauptsorge
der großen Mehrheit
des chinesischen Volkes sind...

Samstag, Februar 02, 2013

Widerstand in Baden-Württemberg: Mehr als Häusle, Weckle und Kehrwoche


Die ersten Menschenrechte der Welt

Wenn man an die Schwaben denkt, dann denkt man an "Schaffe, Schaffe, Häusle baue - und nicht nach den Mädle schaue" und neuerdings an Schrippen, Weckle und die Gentrifizierung Berlins durch schwäbische Eigentumswohnungs-Aufkäufer:


Dabei können Badenser - und auch die Schwaben - durchaus auch anders:

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 Der Oberschwäbische Haufen,
20. März 1525


Zinnfiguren im Bauernkriegsmuseum Böblingen


Der Oberschwäbische Haufen bringt im Deutschen Bauernkrieg seine Forderungen in Memmingen in den sogenannten Zwölf Artikeln vor. Sie werden während des Bauernkriegs weit verbreitet. Sie zählen als die ersten Menschenrechte der Welt. In Württemberg kam der Aufstand in der zweiten Aprilhälfte 1525 zum Durchbruch. Nachdem der Neckartal-Odenwälder Haufen am 16. April 1525 die württembergische Amtsstadt Weinsberg gestürmt und ihre adelige Besatzung durch die Spieße gejagt hatte, bildete sich noch am Abend auf dem Wunnenstein bei Großbottwar ein württembergischer Bauernhaufen. Seine Führer waren Matern Feuerbacher und Hans Wunderer. ...
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April 1848: 
Hecker-Aufstand 


Hecker und Hecker-Hut

Die badischen Revolutionsführer Friedrich Hecker, Gustav Struve und mehrerer anderer Radikaldemokraten vesuchen im Großherzogtum Baden die Monarchie zu stürzen und eine Republik zu errichten. In der Hauptaktion des Aufstands, dem sogenannten Heckerzug, zog eine Freischar von mehreren hundert Bewaffneten unter Heckers Führung von Konstanz in Richtung Karlsruhe, um dort gemeinsam mit weiteren Freischaren die Regierung zu stürzen. Heckers Gruppe wurde jedoch bereits vor dem Zusammenschluss von Truppen des Deutschen Bundes im Gefecht auf der Scheideck militärisch gestoppt. Der gescheiterte Heckeraufstand war der erste große Aufstand der Badischen Revolution und wurde, wie auch sein Anführer, zu einem politischen Mythos.  


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 Der Mössinger Generalstreik,  
31. Januar 1933




Nicht in Berlin, nicht in Köln. Ausgerechnet in der Provinz wagten vor 80 Jahren rund 800 Mössinger den Generalstreik gegen Hitler und das NS-Regime. Vor achtzig Jahren protestierten die Mössinger gegen Hitlers Ernennung zum Reichskanzler.

31. Januar 1933. Vor achtzig Jahren leistete ein schwäbisches Dorf ganz allein Widerstand gegen Adolf Hitler, der am Tag zuvor zum Reichskanzler ernannt worden war. Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) hatte nach Hitlers Machtergreifung deutschlandweit zu einem Generalstreik aufgerufen. Daraufhin versammelten sich am 31. Januar in Mössingen etwa hundert Kommunisten und Antifaschisten an der Turnhalle der Arbeitervereine. Von dort zogen sie zu den örtlichen Betrieben, sodass die Gruppe der Streikenden im Laufe des Tages auf etwa achthundert Teilnehmer anwuchs. Nirgendwo sonst gab es in Deutschland einen vergleichbaren Aufstand an diesem Tag.
 

  


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Die Stuttgarter Axt, 
15. Februar 1933

Adolf Hitler besucht Stuttgart. Gut zwei Wochen nachdem er zum Reichskanzler ernannt worden ist, will er in der Stadthalle eine Grundsatzrede halten. Sie wird ins ganze Reich übertragen. Doch kurz nach Beginn der Übertragung kappen vier junge Kommunisten mit der Axt das Rundfunkkabel.
 


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Schreiner Georg Elser,  
8. November 1939

hatte der württembergische Landwirtssohn und gelernte Schreiner Elser, 1903 geboren, versucht, den "Führer" des Deutschen Reiches, Adolf Hitler, im Münchener Bürgerbräukeller mit einer Bombe zu töten. Das misslang, da Hitler den Ort wegen einer wetterbedingten Reiseplanänderung früher verließ. Elser wurde inhaftiert und jahrelang in den KZ Sachsenhausen und Dachau mit dem Plan festgehalten, ihn nach dem "Endsieg" in einem Schauprozess zu verurteilen. Als kein Sieg mehr in Sicht war, wurde Elser am 9. April 1945 erschossen.

 
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Stuttgart 21


Der Protest gegen Stuttgart 21 richtet sich gegen das Projekt Stuttgart 21 der Deutsche Bahn AG, im Zuge dessen der Stuttgarter Hauptbahnhof von einem oberirdischen Kopfbahnhof in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umgebaut werden soll. Den Protest tragen das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und weitere Gruppierungen aus Stuttgart und Umgebung. Die Gegner des Bahnprojekts forderten einen Volksentscheid, der am 27. November 2011 zu Gunsten des Projekts entschieden wurde.

An den Demonstrationen beteiligten sich zehntausende Bürger. Ein Bürgerbegehren zum Ausstieg aus Stuttgart 21 unterschrieben über 61.000 Bürger in Stuttgart. Ein Alternativkonzept wird unter dem Namen Kopfbahnhof 21 diskutiert.

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Damals wie heute gibt es
Widerstand gegen den Widerstand -

Wie in Böblingen damals so auch in Mössingen heute. - Wenn auch die Schlacht  heute eher per Anzeige in der Zeitung ausgefochten wird:

Böblingen 1525:

Rasch an zahlenmäßiger Stärke zunehmend, zog der württembergische Bauernhaufen nach Art einer Massendemonstration durch das Land. Inzwischen auf ca. 8000 Mann angewachsen, nahm er am 25. April Stuttgart ein; von dort war die habsburgische Regierung nach Tübingen ausgewichen. Als sie von Kirchheim/Teck nach Tübingen vorstoßen wollten, erreichte sie die Nachricht, dass der Truchsess von Waldburg ihnen vom Hegau aus entgegenrückte. Daraufhin änderten die Aufständischen ihren Weg und zogen über Degerloch am 6. Mai nach Böblingen und Sindelfingen. Wegen des Sumpfgeländes zwischen Böblingen und Sindelfingen war der Truchsess nicht in der Lage, die Bauern frontal unter Einsatz der Reiterei anzugreifen. Als der Truchsess massiv drohte, er würde sie mitsamt Weibern und Kindern erwürgen und die Stadt schleifen lassen, öffneten die Böblinger das Tor.


Der Truchsess von Waldburg
 In der Stadt gab es offensichtlich zwei Strömungen gegenüber den Bauern. Die amtsstädtischen Honoratioren unterstützten den Truchsess. Kleinbürger und Bauern sympatisierten eher mit den Aufständischen. [...]

Aus der Schlacht am 12. Mai 1525 wurde sehr rasch ein Massaker an den Bauern, die in die benachbarten Wälder zu fliehen versuchten. Dabei schnitt ihnen der ortskundige Truchsess den Weg ab und ließ sie niedermetzeln. Innerhalb weniger Stunden war das 15000 Mann starke Bauernheer von den Truppen des Truchsessen, die nur 7000 bis 8000 Mann zählten, blutig besiegt worden. 


  

Mössingen 1931/ 2013:

Im Jahre 1931 stellte sich den 800 streikenden und demonstrierenden Mössinger Arbeitern zunächst niemand entgegen, denn es gab im Dorf nur einen einzigen Dorfpolizisten. - Erst die aus Reutlingen herbeigerufene Verstärkung stoppte den Marsch und verhaftete zahlreiche Streikteilnehmer, die 1933 von der Großen Strafkammer Tübingen wegen Mitwirkung an einem politischen "Generalstreik" zu harten Gefängnisstrafen verurteilt worden sind.  


Übereinstimmung bei der Bewertung des "Generalstreiks" hat es in Mössingen nie gegeben. Immer wieder beschäftigte sich der Gemeinderat kontrovers mit dem Thema. Kritiker aus den Reihen der Freien Wähler und der CDU zweifelten die Darstellung in dem Standardwerk "Da ist nirgends nichts gewesen außer hier" an, das allerdings von renommierten Kulturwissenschaftlern verfasst worden war. Die Kritiker unterstellten den (nicht mehr lebenden) Akteuren des Generalstreiks, sie hätten eine rote Diktatur angestrebt, quasi ein totalitäres System durch ein stalinistisches ersetzen wollen.
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