Montag, Juli 23, 2018

Deutschlands Brücken, Schulen, Schienen, Züge, Renten bröseln - Nur die Mieten nicht

Anjana Shrivastava is an American journalist writing from Berlin. Born in Britain, she studied European history at Harvard University. She has been an essayist for the Wall Street Journal Europe and Die Welt. She is currently completing a book on Franz Kafka  

https://www.theguardian.com/profile/anjanashrivastava
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Frau Shrivastava schreibt nicht nur über Kafka, sondern aich über ihr eigenes Land, zum Beipsiel über das, was sie dort Lateinamerikanisierung nennt:
  • Donald Trump bläst zur Jagd auf Einwanderer. Die Ironie dabei: Gleichzeitig schreitet die Lateinamerikanisierung der USA voran. [...]
  • Einst staunte Alexis de Tocqueville (1805-1859) über die amerikanische Demokratie im frühen 19. Jahrhundert, wo fast jeder Wähler eigenes Land zu haben schien, wo Menschen Freiheit und Gleichheit atmeten wie die Luft.
    • Aber die angelsächsisch geprägte Welt in Nordamerika, wie man sie kannte, die Welt der Mittelklasse und der Tradition des bürgerlichen Liberalismus, leidet unter Schwindsucht. Mit jeder Finanzkrise und den einhergehenden Übeln – Zwangsversteigerungen, Polizeigewalt, Wählerunterdrückung – schwindet diese Welt.
  • [...] bleibt die Ironie, dass Amerika unter Trump einen frontalen Kampf gegen den Süden just in dem Moment anzettelt, da Amerika selbst in seinen Sozialverhältnissen immer mehr auf dem Niveau des Südens ankommt. Das Leben in Nordamerika wird zunehmend auch von Ungleichheit und ausufernder Rechtlosigkeit geprägt, Erscheinungen, die bis dato die Länder Zentral- und Lateinamerikas kennzeichneten. Die Möglichkeiten der charismatischen Führung nach dem Vorbild einer Evita Perón locken, aber die sich türmenden Probleme bleiben bestehen.  [Quelle]
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Und Deutschland?

Hält sich noch! ganz tapfer!
Wodurch?
  • Kanzler Schröder und Vizekanzler Joschka Fischer machten Deutschland zum Billiglohnland (Hartz IV, Agenda 2010...)  und dadurch eben auch zum Export-Weltmeister, der (u.a., aber nicht nur) andere Länder unter den Tisch konkurrieren konnte. --- Das war gut für "uns", aber weniger gut für z.B. Italien; und nun wehrt sich auch Präsident Trump mit allen Mitteln dagegen. --- Nicht ganz zu Unrecht?
Aber auch: 
  • Jeder Sechste in Deutschland kann sich inzwischen nicht mal einen 1-wöchigen Urlaub leisten (Zahlen von Eurostat). 
  • Von den Alleinstehenden muss jeder Vierte, unter den Alleinerziehenden jede(r) Dritte wegen Geldmangels zu Hause bleiben.
  • Deutsche Schulen und Kitas bleiben oft in einem desolaten Zustand - auf 55 Milliarden Euro beziffert eine Studie nun den Investitionsstau im Bildungsbereich. Warum eigentlich? Dreckige Toiletten, baufällige Turnhallen - viele Schulen in Deutschland sehen traurig aus. Auf fast 48 Milliarden Euro beziffert die Förderbank KfW in einer aktuellen Studie den Investitionsstau.Für Kindertagesstätten fehlen den Kommunen bundesweit weitere 7,6 Milliarden Euro. Damit macht der Bildungsbereich mit zusammen gut 55 Milliarden Euro (Vorjahr: 37,4 Milliarden Euro) inzwischen mit 35 Prozent den größten Teil des Investitionsrückstandes der Kommunen aus. Dieser kletterte nach KfW-Berechnungen insgesamt auf den Höchststand von 158,8 Milliarden Euro.... [Quelle]

    Grafik: taz vom 16.8.2018
  • Stau auf allen Autobahnen, ausgefallene Züge bei der Deutschen Bahn, ICEs mit Billig-Klimaanlagen von Siemens u.a., die für warme Sommer nicht geeignet sind  verstopfte Toiletten in den Zügen, auch im ICE (man muss am Personal sparen, weil...).
    Aktuell, im Sommer 2018, mussten ICEs auf halber Strecke zwischen Hamburg und Stuttgart geräumt werden, weil die Klima-Anlagen nicht funktionieren und die Gesundheit der Reisenden gefährdet war; in diesen Tagen fielen dann auch Motoren von ICE-Triebköpfen aus, weil sie für Temperaturen über 30 Grad offenbar nicht ausgelegt waren. "Wegen hohem Schadstand bei ICE-Triebzügen müssen am Montag, 6. August 2018 mehrere Zugfahrten von Frankfurt/M nach Amsterdam sowie Frankfurt/M nach Brüssel auf dem Abschnitt Frankfurt/M - Köln ausfallen. Betroffen sind auch die Gegenrichtungen."   --- "Man" muss an den Fahrgästen sparen, denn die AktionärInnen möchten bitte eine schöne Rendite für ihre Aktien sehen und die Manager hohe Boni. Wie bei der Bahn so bei den Automobilen. 
  • Deutschlands Volks(!)-Wagen-Chefs betrogen weltweit die Umwelt, ihre Käufer (inklusive ihrer eigenen Arbeiter_innen),  die deutschen Finanzämter; und sitzen nun in U-Haft und /oder im Gefängnis.  -
    Ex-VW-Chef Winterkorn muss u.a. in den USA vor Gericht, Audi-Chef Rupert Stadler sitzt derzeit  in Deutschland im Gefängnis, Firma Bosch hat die Mogel-Software für die Abgasschummelei wohl entwickelt oder mit entwickelt ...
  • Die Deutsche Bank hatte eine Schein-Blüte entwickelt, indem sie sich für Menschen weltweit Schrott-Papiere ausgedacht und dann weltweit ahnungslosen Sparer_innen angedreht hat. Sie hat (u.a.?) in den USA Immobilienkredite an Häuslebauer vergeben, von denen sie wusste, dass diese ihre Schulden niemals würden tilgen können. Jahrelang hat sie von ihnen die Schuldzinsen kassiert, um sie anschließend um ihre (vermeintlichen) Häuser zu bringen. Der Trick ist alt, schon zu Zeiten des Alten Testaments der Bibel, vor fast 3000 Jahren, wird diese Geschäftspraktik kristisiert.
    Zudem hat die Bank weltweit mit Lebensmitteln spekuliert, und nun steht sie - zu Recht - am Abgrund.
    Diese und andere deutsche Banken haben immer noch zu wenig Rücklagen für den Fall einer neuen Banken-Krise, so dass die normalen Steuerzahler_innen wohl eines Tages wieder zur Kasse gebeten werden.
  • Neulich erzählte eine Journalistin, die viel zwischen Deutschland und Dänemark pendelt, dass sie mit geschlossenen Augen sagen könnte, ob sie mit ihrem Auto die Grenze von Deutschland nach Dänemark schon passiert habe. Wie macht sie das?
    Ganz einfach: In Deutschland rumpelt das Auto - wegen der Schlaglöcher - in Dänemark gleiter es ruhig über die gepflegte Straße.
    Am schlimmsten ist die die deutsche Straßen-Lage in Sachsen-Anhalt: Nach Angaben des Verkehrsministeriums sind dort 64 Prozent der Landstraßen kaputt. Ebenfalls hoch ist der Anteil in Bayern mit 61 Prozent und Hessen mit 50 Prozent. In Baden-Württemberg und Sachsen gelten jeweils 49 Prozent der Landstraßen als marode, in Brandenburg sind es 48 Prozent, in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz jeweils 45 Prozent.

  • Etwa jeden zweiten Tag wird in Deutschland ein Öffentliches Bad geschlossen
    (davon etwa 1/3 Freibäder, der Rest Hallenbäder).
     
  • Die Warteschlangen für Patient_innen in manchen Krankenhäusern (HNO-Klinik Uni Tübingen zum Beispiel) und Arzt-Praxen sind manchmal so lang wie in den Wartehallen im Flughafen Tegel beim Pilotenstreik.
    Weil PatientInnen - offenbar insbesondere Kassen-PatientInnen - keinen Platz und keinen Termin bekommen, weichen sie in die Notfall-Ambulanzen aus, die nun - in der Kettenraktion - "echte" Notfälle nicht mehr behandeln können.
  • "Die ärztliche Versorgung auf dem heutigen Niveau wird in Deutschland in Zukunft nicht mehr möglich sein." - Das scheint sicher. Private Krankenhaus-Konzerne versprechen ihren Aktionären hohe Renditen. Beispiel:
    Im Kreuzfeuer der Kritik: "Spiegel" macht Asklepios zum Sinnbild gnadenlosen Klinikmanagements. Pflegekräfte werden als Kostenfaktor betrachtet, Ärzte am Gewinn gemessen und Patienten als Kostenpauschale behandelt – der „Spiegel“ zeichnet in seiner aktuellen Ausgabe ein düsteres Bild des Krankenhauskonzerns Asklepios.
    Und so weiter?
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  • "Die Rente ist sicher",  hatte der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung Norbert Blüm (CDU) 1986 legendär und werbewirksam plakatieren lassen. Das war nicht falsch, nur von der Höhe und Fairness der Rente war nicht die Rede.
  • "Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein" - versicherten Kanzlerin Merkel (CDU) und Fianzminister Steinbrück (SPD) im Jahr 2008. --- Wie lange und in welcher Höhe wird man sehen.

    Kann manchmal auch sehr nützlich sein
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  • Wolfgang Schäubles (CDU) Schwarze Null für Deutschland (und jetzt Olaf Scholz`s (SPD) Rote Null) lassen Deutschland bröckeln so wie auch die Sparpakete ("Rettungspakete") für Griechenland, Portugal, Spanien andere Länder "lateinamreikanisieren"; das spart Geld, das man für die Rettung der Banken benötigte und vielleicht schon mal für die nächste Rettung der Deutschen Bank und der Commerzbank zurücklegt. 
    schlimmsten ist die Situation in Sachsen-Anhalt: Nach Angaben des Verkehrsministeriums sind dort 64 Prozent der Landstraßen kaputt. Ebenfalls hoch ist der Anteil in Bayern mit 61 Prozent und Hessen mit 50 Prozent.
    Wie „Bild“ weiter schreibt, gelten in Baden-Württemberg und Sachsen jeweils 49 Prozent der Landstraßen als marode, in Brandenburg sind es 48 Prozent, in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz jeweils 45 Prozent.
  • Am schlimmsten ist die Situation in Sachsen-Anhalt: Nach Angaben des Verkehrsministeriums sind dort 64 Prozent der Landstraßen kaputt. Ebenfalls hoch ist der Anteil in Bayern mit 61 Prozent und Hessen mit 50 Prozent.
    Wie „Bild“ weiter schreibt, gelten in Baden-Württemberg und Sachsen jeweils 49 Prozent der Landstraßen als marode, in Brandenburg sind es 48 Prozent, in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz jeweils 45 Prozent.

1964

„Alle reden vom Wetter. Wir nicht.“ 
war der Titel einer im Herbst 1966 gestarteten, viel beachteten Werbekampagne der damaligen Deutschen Bundesbahn. Der Slogan, der zu den erfolgreichsten in der Geschichte der ehemaligen Bundesbahn zählt.


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Deutsche Bahn/ Deutsche Bank/ Deutscher VOLKsWagen ... 
"Damals", 1933ff,  war unser Kraft-durch-Freude-Auto (VW-Käfer/Volkswagen) Betrug von Anfang an, wie sich später herausstellte.
Nun hoffen wir mal, dass SEINE Geschichte kein böses Omen ist für Deutschlands weitere Geschichte. 

Quelle
Ursprünglich sollte das Auto für 990 Reichsmark (RM) erhältlich sein (heute ca. 4.100 Euro).[8] Eine Barzahlung war nicht vorgesehen, sondern die Interessenten konnten Wertmarken in nicht begrenzter Zahl zu je 5 RM kaufen und diese auf „KdF-Wagen-Sparkarten“ kleben. Die erste Sparkarte (Grundkarte) diente gleichzeitig als Kaufantrag. Der Zweite Weltkrieg verhinderte die Auslieferung der so bestellten Wagen; zu einer Serienfertigung kam es nicht mehr. Weil im VW-Werk ab 1939 ausschließlich für den Kriegsbedarf produziert wurde, bekam keiner der über 330.000 „KdF-Sparer“ einen Wagen. Bis zum Kriegsbeginn waren 278 Millionen RM auf einem Konto der Bank der Deutschen Arbeit verbucht; sehr viele Sparer hatten ihre Sparkarten vollgeklebt und damit einen Anspruch auf ein Fahrzeug. In den Kriegsjahren wurden jedoch statt der versprochenen zivilen KdF-Wagen etwa 65.000 Kübel- und Schwimmwagen und verschiedene andere Rüstungsgüter für die Wehrmacht produziert. [Quelle]
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Klagen auf höchstem Niveau?
Ja, stimmt. (Wenn auch nicht für alle Deutschen)

Quelle November 2014
Trotzdem führen solche Artikel wohl in die falsche Richtung.
Klar, in absehbarer Zeit wird niemand in Deutschland wirklich hungern müssen, hoffen wir mal, auch wenn unser Bundesgesundheitsminister trotzdem nicht von Hartz IV leben will:

Quelle
Noch hat kein Deutscher aus Armutsgründen einen Schein-Asyl-Antrag in der Schweiz gestellt oder hat sich auf einem Schlauchboot auf die Überfahrt nach Schweden als illegaler Einwanderer begeben.
Auch wenn es in der Vergangenheit schon viele Deutsche auf der Flucht vor Armut, Verfolgung und der Suche nach einem besseren Leben gab. (Und geben wird?)



Derzeit geht es bei uns in D ja - in der Mittelschicht - um der Angst VOR der Armut, VOR dem Abstieg. Die Angst davor, dass man von seiner Rente nicht mehr leben können wird, dass die ärztliche Versorgung im Alter nicht mehr gesichert sein wird. Ist sie ja auch nicht. Die Angst ist berechtigt. Derzeit fehlen 10.000 Ärzte bzw. die entspechenden Studienplätze für das Medizinstudium. 
Warum? 
Weil dem Deutschen Staat die Studienplätze zu teuer sind. Die Schwarz-Rote Null, Sie wissen schon, die Ausrüstung statt Aufrüstung, das Banken-Retten, die Boni für die Manager ... .
Es fehlen Hunderttausende von Kranken- und Altenpfleger_inne. - 
Macht ja nichts: Wenn es mal ganz Dicke kommt, kann man die ja aus den armen Ländern billig importieren. Die Menschen dort sind und sicher dankbar, auch für einen Hungerlohn. Auch wenn wir ihren armen Ländern auf diese Art  ihre Pfleger_innen wegnehmen.
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Und die Antwort auf diese (sozialen und politischen) Fragen des 21. Jahrhundets?
Die Rattenfänger bei der AfD machen es sich leicht: Sie suchen sich ein paar Sündenböcke aus, die mit der eigentlichen Sache im Grunde sehr wenig zu tun haben: DIE Flüchtlinge, DEN Islam, Frau Merkel. DIE EU ...  ---
Billig, billig. Aber leicht zu glauben und zu verstehen.

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Dienstag, Juli 17, 2018

Es tönen die Lieder, die HEIMAT kehrt wieder. Zeitenwenden.

Im Jahre 1890 erschien in Deutschland ein Kultbuch:
Rembrandt als Erzieher. Von einem Deutschen
das man im Gutenberg-Projekt online nachlesen kann.
Der "eine Deutsche" war August Julius Langbehn (1851-1907), "ein deutscher Schriftsteller, Kulturkritiker und Philosoph. Der Nationalist und Mitbegründer eines kulturpessimistischen Antisemitismuswurde vor allem mit seinem Buch Rembrandt als Erzieher bekannt." [Wikipedia] 
Das Buch von Julius Langbehn beginnt mit Leitgedanken:
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"Leitgedanken.

Zeichen des Niedergangs.

Es ist nachgerade zum öffentlichen Geheimnis geworden, daß das geistige Leben des deutschen Volkes sich gegenwärtig in einem Zustande des langsamen, einige meinen auch des rapiden Verfalls befindet. [...] "

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Die Zeit um 1900 wurde als eine Zeitenwende empfunden. Goethe wäre zu der Zeit etwa150 Jahre alt gewesen, Friedrich Nietzsche war im Sommer 1900 in Weimar verstorben, der Arzt Sigmund Freud war 44 Jahre alt, sein Buch "Traumdeutung" stellte eine völlig neue Art der Traumtheorie vor und wurde zu den meistgelesenen und einflussreichsten Büchern des 20. Jahrhundert.
Angesagte deutschsprachige Dichter der Zeit waren Stefan George, Rainer Maria Rilke, Hugo von Hofmannsthal, ... .
Zeitgenosse war auch der Deutsche Max Weber, "Klassiker der Soziologie sowie der gesamten Kultur- und Sozialwissenschaften".

[...] die Politik und das Deutsche Reich waren einem Paradigmenwechsel mit weitreichenden Folgen unterworfen. Das Zeitalter des Imperialismus begann für die Deutschen mit einer Rede des neu ernannten Staatssekretärs im Auswärtigen Amt, Bernhard von Bülow. Im Dezember 1897 hatte er im Reichstag einen stärkeren Expansionskurs in der Kolonialpolitik gefordert: Auch Deutschland brauche einen »Platz an der Sonne«. [in: Thomas Karlauf] 
  • Manches erinnert uns an heute: "Make XYZ great again" (Pegida, Putin, Trump, Erdogan, Xi Jinping ...)
Seinen wichtigsten Verbündeten fand Bülow im umtriebigen Staatssekretär des Reichsmarineamtes, Alfred von Tirpitz, der den Reichstag schon bald dazu brachte, die erforderlichen Mittel für den Bau einer neuen Schlachtflotte zu bewilligen. Die Nation trat massenhaft dem Flottenverein bei und steckte ihre Kinder in Matrosenanzüge. Vieles nahm sich großartig aus, etwa der durch die Orientreise Wilhelms II. 1898 vorangetriebene Plan zum Bau der Bagdadbahn von Konstantinopel an den Persischen Golf. [in: Karlauf] 
  • Ausrüstung statt Aufrüstung (Kanzlerin Merkel)
Konsequent übersehen wurde in Berlin aber, welche Irritationen diese Politik in London, St. Petersburg und Paris auslöste. Während die Nachbarn ihre Interessensphären diplomatisch abzugrenzen wussten und sich in Asien und Afrika verständigten, steckte das Reich bald tief in einer außenpolitischen Dauerkrise. Als es im Frühjahr 1904 zur Entente cordiale zwischen England und Frankreich kam, wurden in Berlin erstmals Pläne des Generalstabs für einen Präventivkrieg gegen Frankreich diskutiert. [Karlauf]
  • Vergl. die chinesische Außenpolitik der VR China in Afrika, Afghansitan, Europa mit der aktuellen von Donald Trump in den USA.
Apropos Stefan George, der am 12. Juli 2018 150 Jahre alt geworden wäre, und mit dessen Geburtstag sich seine Heimatstadt Bingen am Rhein aktuell sehr schwer tut.
... Die Bedeutung des Dichters George ist allerdings unumstritten. Viele seiner Gedichte und seine Übersetzungen von Baudelaire und Dante sind bis heute gültige Sprachwunder. Und der Meister führte die generelle Kleinschreibung in die Poesie ein. In der Geschichte des Stephan George-Kreises spiegelt sich auch deutsche Geschichte, zentral in der Gestalt von Claus Graf Schenk von Stauffenberg. Er und sein Bruder Berthold gehörten zu den Anhängern Georges genauso wie überzeugte Nationalsozialisten. Stefan George starb 1933, ohne sich den neuen Machthabern angedient zu haben. Eine Spurensuche, die in Bingen beginnt und endet ... [Quelle] 

Der Chauvinismus der wilhelminischen Epoche war George zuwider. Solange die Nation ihr Selbstvertrauen aus Schiffsregistern und Stahlexportquoten bezog und die Anzahl der jährlichen Patentanmeldungen als Ausweis ihrer kulturellen Überlegenheit verstand, gab es zwischen ihr und ihm nichts Verbindendes.
»Wer weiss ob man als echter freund der Deutschen ihnen nicht eine kräftige SEE-schlappe wünschen soll damit sie jene völkische bescheidenheit wieder erlangen die sie von neuem zur erzeugung geistiger werte befähigt.«
Schon damals, Ende 1905, als ihn [Hugo von] Hofmannsthal aufforderte, angesichts eines drohenden deutsch-englischen Krieges einen offenen Brief mit zu unterzeichnen, erschien George die Kluft zwischen Geist und Politik unüberbrückbar. Krieg sei für ihn »nur lezte folge eines jahrelangen sinnlosen draufloswirtschaftens von beiden seiten«, antwortete er. Käme die Initiative »nicht von Einem dessen verstand ich aufs höchste bewundre: so würde ich sie für einen scherz halten«.
[In: Thomas Karlauf]

Zurück zu Langbehn:

Fritz Stern,  1926-2016, US-amerikanischer Historiker deutscher Herkunft schrieb 1963 (in seinem Buch "Kulturpessimismus als politische Gefahr. Eine Analyse nationaler Ideologie in Deutschland"), Julius  Langbehns 1890 erschienene Kultbuch Rembrandt als Erzieher sei eine ebenso wirre wie wirkungsvolle Schrift gewesen, die schnell "von allen romantischen Duselköpfen als neues Evangelium der Deutschen gepriesen wurde".


Quelle / Foto
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2018:



Jungle World meint dazu u.a.:

Die Neue Rechte ist im Zuge der AfD-Wahlerfolge zum langen Marsch durch die Institutionen aufgebrochen. Das gilt auch international. Kürzlich wurde der Leiter des Antaios-Verlags, Götz Kubi­tschek, gelernter Lehrer für Deutsch und Erdkunde, nach Budapest eingeladen. Er sollte auf einer vom ungarischen Außenministerium mitausgerichteten Konferenz zur »Zukunft Europas« über das »Migrationsproblem« referieren (Jungle World 2/2018). [...]
Anders als es die ewige Opferpose suggeriert, kommen die Neurechten auf ihrem Marsch durch die Institutionen jedoch gut voran. Das mit dem Antaios-Verlag eng verbundene Institut für Staatspolitik (IfS) hat mittlerweile einen direkten Draht in den Bundestag. Der AfD-Abgeordnete Harald Weyel aus Nordrhein-West­falen hat den IfS-Geschäftsführer Erik Lehnert als Mitarbeiter in seinem Berliner Büro angestellt. [...]
 Der ganze Artikel
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Montag, Juli 16, 2018

CSU wird jetzt Lega Süd. - Wenn vom Christlichen & Sozialen nur das ..U übrig bleibt


Vorher nachher. 
Aus Raider wurde Twix.

"Raider heißt jetzt Twix – sonst ändert sich nix!" Das war der Werbeslogan, der 1991 für Aufregung sorgte. Der beliebteste Schokoriegel der Deutschen wurde einfach umbenannt. [Quelle]

Aus der CSU wird nun die Lega Sud - das befürchtet zumindest Hans Maier, der langjährige CSU-Minister und Gefährte von Franz-Josef Strauß in einem Interview.

Anders als bei Raider scheint sich bei der CSU mit mit Seehofer/Söder/Dobrindt nun aber einiges zu ändern: Von der usprünglich liberal-konservativen Partei (wie Peter Hausmann, CSU, meint) hin zur Konservativen Revolution (wie Hans Maier, CSU, befürchtet).

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Bild-Quelle

Maier, Jahrgang 1931, war von 1970 bis 1986 Hans Maier bayerischer Kultusminister. In den ersten Jahren seiner Amtszeit gehörte er weder dem Landtag noch der CSU an. 1978 wurde er in den Bayerischen Landtag gewählt, dem er bis zu seiner Mandatsniederlegung am 31. Dezember 1987 angehörte. Maier ging Meinungsverschiedenheiten mit dem damaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß nicht aus dem Weg. Als Strauß nach der Landtagswahl 1986 das Kultusministerium zwischen Unterricht und Kultus sowie Wissenschaft und Kunst aufteilte, trat Maier von seinem Amt zurück. [Wikipedia] 

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Gefragt wurde Maier u.a.:
  •  Herr Maier, vor zwei Wochen haben Sie eine Mail an Ihre Parteifreunde in der CSU-Landesgruppe geschrieben. Sie begann ohne Gruß und mit den Worten: „Seid Ihr denn alle verrückt geworden?“
  • Momentan geben Ministerpräsident Markus Söder, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der Vorsitzende Horst Seehofer in der Partei den Ton an. Hat sich der liberale Flügel in der Partei schon aufgegeben?
  • Ob Söder, Dobrindt oder Seehofer – die berufen sich alle auf das Erbe von Franz Josef Strauß. Sie waren einer seiner Weggefährten: Würde Strauß in diesen Männern seine politischen Enkel sehen? 
  • Auch Vokabeln wie „Asyltourismus“ und „Anti-Abschiebe-Industrie“ sind in Ihrer Partei derzeit en vogue.
Maier (Auszüge): 
  • Die Glaubwürdigkeit hängt doch mit der Erkennbarkeit, mit der Identität einer Partei zusammen. Wenn man sich christlich nennt und plötzlich verschwimmt alles Christliche, wo ist denn dann die Glaubwürdigkeit? Begriffe wie Nächstenliebe, Barmherzigkeit, die hört man ja heute nur noch von der Linken. [...]
  • Seehofer ist in einem Maße unberechenbar geworden, das ist schon wirklich schlimm. [...]Jetzt muss sich die CSU überlegen, ob sie diesen Kurs fortsetzen will. Wenn Seehofer noch mal provozieren sollte, würde das sicher zu seinem politischen Ende führen.
  • Gegenwärtig sind in Europa die noch nicht von Populisten beherrschten Regierungen in Gefahr, in die Minderheit zu geraten. Da richten sich die Blicke natürlich vor allem auf Frankreich und Deutschland, und wenn sich die CSU da in die Rolle einer Lega Sud begibt, dann bringt das auch das Gefüge der Großen Koalition ins Wanken. [...]
  • Am meisten ärgert mich ja an der derzeitigen Führungsriege diese Traditionsvergessenheit. Mit Franz Josef Strauß habe ich mich öfter gestritten, aber er war ein Mann, der ein breites Geschichtsbewusstsein hatte und der auch immer global gedacht hat. Bei Leuten wie Dobrindt habe ich dagegen das Gefühl einer Enge, einer Provinzialität. Historisch ist da überhaupt nichts da. Sonst hätte er sich auch nicht diesen mehr als problematischen Begriff der „konservativen Revolution“ zu eigen gemacht. [...]
  • Zur AfD laufen die Wähler dann über, wenn kein Unterschied mehr zwischen den Äußerungen der CSU und der AfD besteht. Damit legt die CSU ihren Wählern ja gerade den Wechsel nahe. Daher müssen wir uns in der Sprache klar abgrenzen. [Das ganze Interview]  / [Lega Nord] 
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Bild-Quelle
Der Bayernkurier ist ein monatlich erscheinendes, konservatives Politik-Magazin, das von der Christlich-Sozialen Union (CSU) herausgegeben wird. [...]
Obwohl als Parteizeitung gegründet, ist der Bayernkurier keine reine Mitgliederzeitung, sondern ist frei erhältlich.
Gründungsherausgeber und gleichzeitig erster Chefredakteur war Franz Josef Strauß, Generalsekretär und später Vorsitzender der CSU. Zwischen 1957 und 1961 kam Hanns Seidel als weiterer Herausgeber hinzu, nach dessen Tod übernahm Strauß 1964 wieder die alleinige Verantwortung. Derzeitiger Herausgeber ist Horst Seehofer.

Von 2008 bis 2014 war Peter Hausmann Chefredakteur
. [...]
Die Redaktion des Blattes befindet sich in der Mies-van-der-Rohe-Straße in München, in der neuen Parteizentrale der CSU. [Wikipedia]



Ahnlich wie Hans Maier äußert sich auch ein anderes CSU-Urgestein
zu Horst Seehofer:

Bildquelle

Der 67-Jährige war sechs Jahre lang Chefredakteur des „Bayernkuriers“, das Zentralorgan der CSU. Von 1994 bis 1998 arbeitete er als Regierungssprecher unter Bundeskanzler Helmut Kohl, davor hatte er schon für den damaligen CSU-Vorsitzenden Theo Waigel gesprochen. Hausmann ist seit fast fünfzig Jahren CSU-Mitglied. [Quelle]

  • Seit meinem Ausscheiden als Chefredakteur des Bayernkurier Ende 2014 habe ich mich öffentlich nicht mehr zur CSU und ihrem Führungspersonal geäußert, da ich in einigen wichtigen Feldern die Mehrheitsmeinung meiner Partei nicht mittragen konnte. [...]
  • In der letzten Woche hat meine Partei, der ich seit fast 50 Jahren angehöre, eine Situation in der Berliner Koalition und vor allem in der Union herbeigeführt, die mich dazu veranlasst, meinen Blog wiederzubeleben.
  • Mich erinnert diese Situation an den legendären James-Dean-Film „Denn sie wissen nicht, was sie tun“. - Darin zettelt ein zorniger junger Mann (gespielt von James Dean), der um Liebe und Anerkennung kämpft, ein sogenanntes „Chicken-Game“ an. Er inszeniert ein Autorennen mit seinem Gegenspieler, bei dem zwei Wagen mit hoher Geschwindigkeit auf einen Abgrund zurasen. Weil keiner der beiden Kontrahenten aufgeben will, endet das „Chicken Game“ für einen der beiden tödlich.

  • Den aktuellen Streit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat, anders als im Film von 1955, ein im Vergleich zu James Dean alter zorniger Mann angezettelt – Bundesinnenminister Horst Seehofer. [...]
  • Erinnern wir uns an die Lage im Sommer 2015. Über die Medien schwappte eine wahre Bilderflut über uns hinweg und vermittelte uns den tiefen Eindruck einer gewaltigen humanitären Katastrophe. Unter dem Druck der Bilder von Flüchtlingen, die am Budapester Bahnhof gestrandet waren, Kindern, die auf der Flucht ertranken und an einem Strand angespült wurden, und einem Kühltransporter, in dem über 70 Flüchtlinge erstickten, “öffnete” Angela Merkel im Sommer 2015, nicht zuletzt auf Wunsch von Ungarn und Österreich die deutschen Grenzen.
  • Als der erste Beifall verrauschte und sich die kritischen Stimmen mehrten, ließ Horst Seehofer kaum eine Gelegenheit aus, um gegen diese Flüchtlingspolitik öffentlich zu Felde zu ziehen – Stichwort Unrechtsstaat und Obergrenze.
    Das Urteil des EUGH, das der
    Bundeskanzlerin die Rechtmäßigkeit ihres Handelns bescheinigt, hatte er dabei mutmaßlich aus Angst vor den Zuwächsen der AfD geflissentlich ignoriert, ebenso wie eigene Beiträge zur Situation an den Grenzen, über die Robin Alexander in seinem Buch „Die Getriebenen“ berichtet. [...]
  • Österreich, das anfangs als Partner Deutschlands in Sachen Humanität auftrat, vollzog eine rasante Kehrtwende. Die Behörden charterten sogar Busse, um Flüchtlinge, die den Weg nach Österreich gefunden hatten, an die bayerischen Grenzen zu karren.
    Dass auch das Engagement der italienischen Behörden, Flüchtlinge auf dem Weg nach Norden aufzuhalten, äußerst limitiert war, komplettiert dieses Bild. Warum sollten unsere Nachbarn nicht wieder zu „Notwehr-„Maßnahmen greifen, wenn sich Deutschland aus der Flüchtlingskrise ziehen will, in dem es seine Grenzen dicht macht? Wie werden wir reagieren, wenn sich tausende und abertausende Flüchtlinge dann an unseren Grenzen stauen? Werden wir die Bilder von verzweifelten Menschen aushalten, die bar jeder Hilfe unter freiem Himmel campieren? [...]
  • Alle Beteuerungen der CSU, man wolle die Kanzlerin nicht stürzen, klingen vor dem Hintergrund der Berichte über Aussagen wie „Ich kann mit dieser Frau nicht mehr arbeiten“ irgendwie nicht ernst und ehrlich gemeint. [Das ganze Interview]
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Freitag, Juli 13, 2018

Am 4. Juli 2019 werden 70 AfghanInnen nach Afghanistan abgeschoben

Warum?
An diesem Tag wird Horst Seehofer, derzeit (noch?) Innenminister Deutschlands, 70 Jahre alt werden - so Gott will.
An seinem 69. Geburtstag wurden bekanntlich 69 AfghanInnen abgeschoben.
"Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag sind 69 - das war von mir nicht so bestellt - Personen nach Afghanistan zurückgeführt worden", sagte der CSU-Chef. [Quelle]
Ein schönes Geburtstagsgeschenk, wenn auch nicht von ihm selber bestellt.
Es wird sich aber vielleicht auch zum 70. Geburtstag dann jemand finden, der wieder ein passendes Geschenk machen möchte - wenn auch nicht von ihm bestellt.
Vielleicht sogar mit einer Jubiläums-Zugabe?
Lass dich überraschen!

Quelle: ebay
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Siehe auch:
"Erst witzelt Horst Seehofer über 69 Abschiebungen zu seinem 69. Geburtstag, dann nimmt sich einer der Abgeschobenen in Kabul das Leben." Welche Schuld trifft den Innenminister?
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