"Das, was als friedliche Rebellion begonnen hat und von Assad blutig niedergeschlagen worden ist, hat durch die Unterstützung von außerhalb, durch den Einsatz massiver Gewalt auch von Seiten der Opposition eine völlig andere Qualität bekommen", sagt Günter Meyer, Leiter des Zentrums für Forschung zur arabischen Welt an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz.
(Siehe auch die anderen Posts zum Thema Syrien in diesem BLOG, ).
Sicher ist, in Syrien kochen viele ihr Süppchen.
- Die oppositionellen Widerstandskämpfer sind in erster Linie Sunniten , die zum Teil noch alte Rechnungen aus der Zeit des Vaters von Assad zu begleichen haben.
- Klar positioniert haben sich das Emirat Katar und der Sender Al-Dschasira, er unterstützt wie zuvor in Tunesien, Libyen und Ägypten die Opposition. "Gegenwärtig steht Al-Dschasira ganz klar parteiisch auf der Seite des Emirs von Katar und damit der konservativen Monarchien auf der arabischen Halbinsel".
- Der US-Geheimdienst CIA verhilft den syrischen Rebellen nach einem Zeitungsbericht zu Waffen für ihren Kampf gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad. Seit Wochen kontrollierten US-Agenten vom Süden der Türkei aus, welche Oppositionskämpfer auf der anderen Seite der Grenze mit Gewehren, Panzerfäusten oder auch Raketenwerfern ausgestattet würden, berichtete die New York Times am Donnerstag. Die Waffen würden von der Türkei, von Saudi-Arabien und Katar bezahlt und durch ein verdecktes Netzwerk aus Mittelsmännern – etwa von der syrischen Muslimbruderschaft – über die Grenze gebracht, heißt es unter Berufung auf US-Beamte und arabische Geheimdienstoffiziere.
- Die Regierung von US-Präsident Barack Obama beteuert, selbst keine Waffen an die Aufständischen zu liefern, hat aber gebilligt, dass Staaten der Region dies tun. Die Obama-Regierung denkt dem Bericht zufolge darüber nach, die Hilfe für die Rebellen auszuweiten. So könnten ihnen Satellitenbilder über syrische Truppenbewegungen zur Verfügung gestellt werden. Auch sei Unterstützung beim Aufbau eines eigenen Nachrichtendienstes denkbar.
- Laut einer Umfrage der syrienkritischen Qatar-Foundation sollen nach wie vor 50 Prozent der Bevölkerung hinter Assad stehen. "Eine Ablösung des Regimes würde bedeuten, dass hier sunnitische Islamisten die Macht übernehmen - und das ist nicht im Interesse des großen Teils des städtischen syrischen Bevölkerung, die unter säkularen weltlichen Bedingungen sehr viele Fortschritte erlebt hat, wirtschaftliche Liberalisierung und Ähnliches." -
Ahmad Mansour, Jungunternehmer aus Damaskus, gehört zu jenen, die nichts von den Protesten halten. Schließlich glaubt er dem Präsidenten, den er, wie auch seine Eltern, immer wieder wählen würde: „Schaut doch, wie sich Syrien vor der verschworenen, US-dominierten UNO verteidigt, die mithilfe der feindlichen Medien ein schlechtes Bild auf den Präsidenten werfen will“, schrieb er der taz auf Anfrage. Wie die syrische Staatsführung glaubt Mansour an eine „terroristische Verschwörung aus dem Ausland“.
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Link: Was tun in Syrien?
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Sicher ist auch:
- Der Bürgerkrieg wird schon ausgeweitet,
- und dahinter stecken auch die Interessen des Westens: "Wenn man die syrische Regierung beseitigt, entfällt damit der wichtigste Unterstützer der Hisbollah, die wiederum Israel bedroht." (Günter Meyer, Leiter des Zentrums für Forschung zur arabischen Welt an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz)
- Die unbewaffnete UN-Beobachter Mission UNSMIS kann nichts erreichen. Vielleicht soll sie es auch gar nicht. Denn: Normalerweise gibt es unbewaffnete UN-Beobachter erst, wenn ein Konflikt eingefroren ist, wenn beide Seiten zugestimmt haben – beispielsweise auf den israelisch besetzten syrischen Golanhöhen oder im zwischen Indien und Pakistan umstrittenen Kaschmir.
- Der
UNO-Sicherheitsrat könnte mit Zustimmung aller fünf Vetomächte
(USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien) einen robusten
Blauhelmeinsatz beschließen. Im Kongo zum Beispiel ist die UN-Blauhelmtruppe mit 20.000 Soldaten die größte der Welt und
hat wiederholt robuste Kampfeinsätze geführt.- In Syrien müssten ebenfalls 10.000 oder 20.000 Soldaten einesetzt werden, gebildet etwa
aus Kontingenten aller fünf Vetomächte sowie eventuell weiterer
Staaten. Ausgestattet mit einem robusten Mandat des Sicherheitsrates.
Ziel:
Beendigung der Kampfhandlungen, Durchsetzung und Überwachung des Annan-Friedensplans (Rückzug aller schweren Waffen aus Städten und Wohngebieten, Freilassung politischer Gefangener, Demonstrations- und Pressefreiheit, Unterbindung jeglicher Waffenlieferung nach Syrien, Sicherstellung der humanitären Versorgung der notleidenden Bevölkerung und der Flüchtlinge, Vorbereitung von freien, von der UNO überwachten Wahlen.
(Quelle: Andreas Zumach u.a.; siehe Links) - Zwei der
fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, Russland und China,
sind Verbündete der Regierung Assad und legten im Sicherheitsrat ihr Veto ein, weil vor allem die NATO-Länder eine einseitige Parteinahme der UNO zugunsten der syrischen Rebellen durchsetzen wollten. Sie blockieren bisher die militärischer Intervention und jedes
verschärfte Vorgehen der Vereinten Nationen gegen das syrische Regime. - Das Sicherheitsrat-Mitglied USA wiederum hat Partei gegen Assads ergriffen, indem es die Opposition heimlich mit Waffen beliefert.
Auch deshalb werden sie im UN-Sicherheitsrat sich jetzt quer stellen:
Beide wurden im März 2011 im UN-Sicherheitsrat schon einmal über den Tisch gezogen als sie im Luft-Krieg gegen Saddam Husseins Libyen kein Veto eingelegt hatten : China und Russland gehörten neben Deutschland zu den fünf Ländern, die sich im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über die Durchsetzung einer Waffenruhe und einer Flugverbotszone „mit allen nötigen Maßnahmen“ enthalten hatten. Als Vetomächte hätten sie die Resolution aber auch kippen können. Der Einsatz gegen Libyen begann: Auf Grundlage des Beschlusses flogen die USA, Großbritannien und Frankreich Angriffe über Libyen. Die Einsätze wurden von den USA koordiniert, da die Nato noch keine einheitliche Linie gefunden hatte.
Drei Tage nach Beginn der Luftschläge gegen Libyen nahm die Kritik an dem Einsatz zu: China und Russland forderten vergeblich eine sofortige Waffenruhe. Ziel der UN-Resolution sei es, die Zivilbevölkerung zu schützen, „aber die von einigen Ländern ergriffenen militärischen Aktionen fordern zivile Opfer“, sagte eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums am Dienstag. Dies lehne die Volksrepublik ab. „Wir rufen zu einer sofortigen Waffenruhe auf.“ Dem schloss sich Russlands Außenminister Anatoli Serdjukow an. -
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Und: "Man hat schon Pferde kotzen sehen"...
Ende Mai 2012 kam es während des Aufstands in Syrien in einer der Siedlungen zum Massaker von Hula an Einwohnern. Die Medien berichten von 116 Toten, darunter 34 Kinder, und 300 Verletzten. Anfang Juni 2012 ließen Zeugenaussagen regionaler Oppositioneller zum Tathergang Zweifel an der Schuld des Regimes aufkommen. Die Opfer seien fast ausschließlich Angehörige der als regimetreu geltenden alawitischen Minderheit gewesen. Diesen Berichten widerspricht der Spiegel, dessen Reporter vor Ort vom Eindringen der Assad-Truppen nach Hula erzählt wurde. In Hula leben nach diesen Angaben nur Sunniten und keine regimetreuen Alawiten. -
"Im März 1999, begann die NATO ihren Krieg gegen Jugoslawien - aus angeblich 'humanitären Gründen'. Es waren die Bilder von Massakern, ethnischen Säuberungen und Grausamkeiten der Serben, die auch bei uns Stimmung machten für diesen Krieg. Bilder, die sich heute vielfach als Kriegspropaganda der NATO entpuppen. Wichtiger Grund für den Krieg damals: das angebliche Massaker von Racak.
Racak am 16. Januar 1999: William Walker, amerikanischer Leiter der Beobachter-Mission im Kosovo, kam mit mehreren Kamerateams. Sie fanden 44 Tote. Ein Massaker, sagte Walker, keine Opfer des Bürgerkrieges zwischen UCK und Serben - eine Massenhinrichtung. Auch in den USA machte Racak Schlagzeilen, und der Ruf nach der NATO wurde lauter. Das war für William Walker entscheidend. William Walker, damaliger OSZE-Missionsleiter im Kosovo: "Es hat die Meinung in Europa und in Nordamerika, einschließlich der OSZE, einschließlich der Europäischen Union, verstärkt, dass nun etwas geschehen musste. Es war der Anfang der Entwicklung, die schließlich zur Bombardierung führte." -
Das Massaker war keins:
"OSZE-Vertreter: Kein serbisches Massaker in Racak
WIEN/BERLIN/BRÜSSEL/BELGRAD, 12. März. Der umstrittene Missionschef der OSZE im Kosovo, der amerikanische Diplomat William Walker, soll nach dem Willen mehrerer europäischer Staaten umgehend sein Amt aufgeben. Wie die "Berliner Zeitung" aus Kreisen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Wien erfuhr, fordern unter anderen Deutschland, Italien und Österreich, daß Walker zurücktritt. Hochrangigen europäischen OSZE-Vertretern liegen diesen Quellen zufolge Erkenntnisse vor, wonach die am 16. Januar im Kosovo-Dorf Racak gefundenden 45 Albaner nicht, wie von Walker behauptet, während eines serbischen Massakers an Zivilisten starben. Intern, so heißt es bei der OSZE, gehe man längst von einer "Inszenierung durch die albanische Seite" aus."
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Die Tageszeitung am 24.6.2012:
Ankara mobilisiert die Nato
ISANBUL taz | Der Abschuß eines türkischen Militärjets durch Syrien am Freitagnachmittag hat die Spannungen in der Region schlagartig auf eine neue, gefährliche Ebene gebracht.
Vom deutschen Außenminister Guido Westerwelle, über UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, bis hin zu einem Sprecher der iranischen Regierung warnen alle vor einer weiteren Eskalation. „Niemand will einen Krieg“ titelte gestern die türkische Zeitung Radikal. Doch die Angst, in einen Krieg mit Syrien verwickelt zu sein, zieht sich seit Freitagnacht durch alle Diskussionsrunden in türkischen Fernsehsendern. -
„Hat nun ein Angriff stattgefunden oder nicht?“ Nach langen Ausführungen im staatlichen Fernsehsender TRT hatte der Interviewer den türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu immer noch nicht verstanden. Der wiederholte noch einmal, was er der Öffentlichkeit am Sonntagmorgen mitteilen wollte: „Ein unbewaffnetes türkisches Ausbildungsflugzeug wurde im internationalen Luftraum abgeschossen. Das ist, auch wenn der türkische Jet zuvor unbeabsichtigt den syrischen Luftraum verletzt hat, ein nicht akzeptabler aggressiver Akt“. Drohend fügte er hinzu: „Keiner darf die Sicherheit der Türkei bedrohen“.
Der Tonkin-Zwischenfall
Als Tonkin-Zwischenfall (auch Tongking-Zwischenfall) bezeichnet man die Ereignisse im Golf von Tonkin, vor der Küste des damaligen Nordvietnams, im August 1964, bei denen ein US-amerikanisches Kriegsschiff angeblich in ein Gefecht mit nordvietnamesischen Schnellbooten verwickelt wurde. Der Zwischenfall wurde von der US-Regierung unter dem damaligen Präsidenten Lyndon B. Johnson als Begründung für die sogenannte Tonkin-Resolution angeführt, welche die offizielle Beteiligung der USA an den damals stattfindenden Feindseligkeiten zwischen den beiden Landesteilen vorsah, die sich in der Folge zum Vietnamkrieg (1965–75) ausweiteten. (Text: wikipedia)
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| Damaskus bei Nacht |
Charles Darwin sagte einst:
"Licht wird fallen auch auf die Geschichte der Menschheit".
Er meinte die auf die biologische Evolution der Menschheit. Es passt aber auch auf die Kriegsgeschichte der Menschheit...
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