Es gibt kein dominierendes Zentrum mehr. Es gibt niemand, der Herr des Verfahrens ist, auch die USA nicht. [...]
Und die Lage ist - ja man kann es so nennen - die Welt ist aus den Fugen.
Und ich glaube, dass das beduetet, dass wir uns in unseren Köpfen einstellen müssen auf ganz neue Situationen.
Dass sozudagen diese harmlose Zeit, dieses Warten, dass sich alles wunderbar fügt nach `89, die ist zuende. Und man muss sich neue Gedanken über Verteidigung, über Selbstverteidigung, über neue Formen des Konflikts.
Ich meine, mit den alten Kalten-Kriegs-Methoden der Abschreckung und das, was die NATO immer noch darstellt, das funktioniert ja nicht mehr. [...] "
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=45651 |
Immerhin,
- der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich einstimmig zur Lage im Irak geäußert.
»08.08.2014, 02:50 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH, dpaZum Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gehören die fünf ständigen Mitglieder und Veto-Mächte:
New York - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Angriffe der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak scharf verurteilt. Zu einem militärischen Eingreifen äußerten sich die Mitglieder des mächtigsten UN-Gremiums aber nicht.«
die USA, die VR China, Russland, England, Frankreich.
Dazu zehn nichtständige Mitglieder, die i.d.R. 2 Jahre bleiben, z.Zt. unter anderem Jordanien, Australien, Nigeria, Luxemburg...
Tagungsraum des UN-Sicherheitsrates in New York |
Waffen für die Peschmerga?
Nein, sagt Andreas Zumach. - Warum nicht?
» [...] Ein effektiver Schutz der im Irak bedrohten Menschen ließe sich - wenn überhaupt - nur gewährleisten durch eine robust ausgerüstete und mit einem Mandat des Sicherheitsrates versehene UNO-Truppe, möglichst unter Beteiligung von Soldaten aller fünf Vetomächte.
Das wäre auch das einzig geeignete militärische Instrument gewesen, um im Frühjahr 2012 den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden und damit das Erstarken und die Eroberungen der IS-Milizen zu verhindern. Doch vor der Forderung nach einer robusten UNO-Truppe scheuen sich nicht nur die Befürworter von Waffenlieferungen an die Kurden in den westlichen Regierungen, sondern auch (ehemalige) Pazifisten, die - wie zum Beispiel Cap-Anamur-Gründer Rupert Neudeck - jetzt ebenfalls für Waffenlieferungen plädieren. Nicht zuletzt, weil sie dann auch die Frage einer Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an dieser UNO-Truppe konsequenterweise mit Ja beantworten müssten. Der Schutz der irakischen Zivilbevölkerung vor der akuten Bedrohung durch die IS-Milizen durch eine UNO-Truppe ist aber nur die unmittelbare Priorität. - Wer die IS-Milizen nachhaltig aus Irak und Syrien vertreiben will, muss endlich ihre finanzielle, militärische und logistische Unterstützung aus den mit dem Westen verbündeten Staaten Saudi-Arabien, Katar und Türkei unterbinden. [...]«
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