Churchill / Post-Demokratie/ Prä-Demokratie und die Wahlen in Europa

DAS ist nun schon fast 70 Jahre her:

Und DAS Zitat auch:
Winston Churchill im Jahr 1947:

"Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."

Im englischen Original klingt es etwas anders:

No one pretends that democracy is perfect or all-wise.
Indeed, it has been said that democracy is the worst form of government except all those other forms that have been tried from time to time.

Rede vor dem Unterhaus am 11. November 1947 Sitzungsprotokoll column 207 

 

1947. Links: König Georg VI von England mit Gattin Elsabeth

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Zeit, doch mal was Anderes auszuprobieren?

Eine Art Wechselstimmung scheint in der Luft zu liegen. 

• Manchen macht das Angst, 
• andere freuen sich, dass sich etwas bewegt in der Welt und dass sie "das noch erleben dürfen".

• Manche wollen vorwärts - wissen aber noch nicht so ganz genau, wohin, 
• andere haben schon den Rückwärtsgang eingelegt (Türkei, Ungarn, Trump in den USA, Le Pen in Frankreich, van Bellen in Österrich, AfD in Deutschland, "islamischer" Staat/Daesh ...) und wissen ziemlich genau, wohin sie wollen, auch wenn sie das nicht so ganz genau laut sagen wollen. Wie es früher war, das weiß man auf jeden Fall so ungefähr. 

Mitte September 2016, Wahlkampf Österreich:

»Österreichs Präsidentenstichwahl wird zur Lachnummer. Bundespräsidentenstichwahlwiederholungsverschiebung. [..]
Seit bald acht Monaten ist Österreich jetzt im Präsidentschaftswahlkampf – die letzten fünf davon im Entscheidungswahlkampf zwischen dem grünen Kandidaten Alexander van der Bellen und dem der rechtsradikalen Freiheitlichen Partei, Norbert Hofer. 

Fünf Monate extreme Polarisierung,
fünf Monate hochgehende Emotionen –
und jetzt kommen noch mindestens zweieinhalb dazu. Schon machen Scherzbildchen die Runde: „Präsidentenwahl 2016–2019 – ich war dabei.“« [Quelle]

Frankreich 2017, Wahlkampf
 
»Viele Männer interessieren sich für Politik und Krieg,
 aber ich konnte einer solchen Beschäftigung nichts abgewinnen, ich war politisiert wie ein Handtuch, was wahrscheinlich schade war. Es stimmt, dass die Wahlen in meiner Jugend so uninteressant waren, wie man es sich nur denken konnte. Die Dürftigkeit des „politischen Angebots“ war sogar wirklich frappierend.

• Man wählte einen Mitte-links -Kandidaten, abhängig von seinem Charisma für die Dauer von einem oder zwei Mandaten, ein drittes wurde ihm aus durchsichtigen Gründen verwehrt.
• Dann wurde das Volk dieses Kandidaten bzw. der Mitte-Linksregierung überdrüssig-hier ließ sich gut das Phänomen des demokratischen Wechselspiels beobachten - worauf die Wähler einen Mittel-rechts-Kandidaten an die Macht brachten, ebenfalls für die Dauer von ein oder zwei Mandaten, je nach Typ.
• Seltsamerweise war der Westen überaus stolz auf dieses Wahlsystem, das doch nicht mehr wahr als die Aufteilung der Macht zwischen zwei rivalisierenden Gangs, nicht selten kam es sogar zu einem Krieg, um dieses System anderen Ländern aufzuzwingen, die diesbezüglich weniger enthusiastisch waren. 

In der griechischen Mythologie
tritt Kassandra zunächst als ein sehr hübsches Mädchen auf, vergleichbar mit der „goldenen Aphrodite“, wie Homer schrieb. Apollon, der sich in sie verliebt, verleiht ihr im Austausch gegen ihre Gunst die Gabe der Weissagung. [...] So sagt sie nacheinander die Entführung von Helena durch Paris und den Ausbruch des trojanischen Krieges voraus, ebenso wie sie ihre trojanischen Mitbürger von der List der Griechen (dem berüchtigten „trojanischen Pferd“) warnt, die diesen schließlich ermöglicht, die Stadt einzunehmen. [...]

Kassandra steht also beispielhaft für ungünstige Vorhersagen, die immer wieder tatsächlich eintreffen;
gemessen an den Fakten schien es, als wären die linksliberalen Journalisten von der gleichen Blindheit befallen wie die Trojaner - was in der Geschichte auch nichts Neues wäre: dasselbe könnte man über die Intellektuellen, Politiker und Journalisten der 1930 er-Jahre sagen, die einhellig davon überzeugt waren dass Hitler schon zur Vernunft käme.
Wahrscheinlich ist es für Menschen, die in einem bestimmten sozialen System gelebt und es zu etwas gebracht haben, unmöglich, sich die Perspektive solcher zu versetzen, die von diesem System nie etwas zu erwarten hatten und einigermaßen unerschrocken auf seine Zerstörung hinarbeiten.

Nun, seit einigen Monaten hat sich die Einstellung der linksliberalen Medien gewandelt:
von der Gewalt in den Vorstädten, den Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Volksgruppen war gar keine Rede mehr, das Problem wurde einfach totgeschwiegen, man hatte sogar aufgehört, sich über die „Kassandras“ zu beklagen die ihrerseits ebenso verstummt waren. Die Menschen waren das Thema Leid-und in den Kreisen in denen ich verkehrte, war man es noch früher leid als anderswo.

„Es kommt wie es kommen muss“, 
so lässt sich die allgemeine Stimmung recht gut wiedergeben. « [Quelle]

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Mal was Anderes?

»Die Zeit der utopischen Großerzählungen 
ist für immer vorbei, das wissen längst auch jene, die sonst mit postmodernem Denken nichts anzufangen wissen. Gerade darum lebt die Sehnsucht nach einer kleinen, gestutzten Utopie fort.
Die bekannteste Mikroutopie ist wohl das bedingungslose Grundeinkommen. Befreit vom Arbeitsethos, so die Annahme, könnten alle Menschen endlich ihre brachliegende Kreativität ausleben, um „heute dies, morgen jenes zu tun“ (Karl Marx).
Die andere prominente Utopie nach den Utopien ist die aleatorische Demokratie. Der belgische Historiker und Schriftsteller David Van Reybrouck stellt sie in seinem jetzt auf Deutsch erschienenen Buch „Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist“ nochmals vor.» [Quelle und ganzer Text]

Klappentext:
"Es ist seltsam mit der Demokratie. Jeder ist dafür, aber keiner glaubt mehr so recht daran, dass sie funktioniert, jedenfalls nicht durch Wahlen. Wenn die Ergebnisse anders lauten als gewünscht, ist rasch der Vorwurf des Populismus im Raum. Immer weniger Menschen gehen wählen, die Mitgliederzahlen der politischen Parteien gehen dramatisch zurück. Wie kann überhaupt eine Demokratie effizient arbeiten und langfristig tragfähige Entscheidungen treffen, wenn die Politiker ihr Handeln vor allem an einem ausrichten müssen: Bei der nächsten Wahl wollen sie wiedergewählt werden.
David Van Reybrouck beschreibt diesen Mechanismus mit bestechend klaren Argumenten als 'demokratisches Ermüdungssyndrom'. [...]"

Flüchlinge? Abschiebungen und Integration. Und Rumpelstilzchen.

"Gegenwärtig(!) kommen täglich noch etwa 100 – einhundert – Flüchtlinge nach Deutschland.
Um die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 zu erreichen, müsste man um zusätzliche Hilfsbedürftige werben. Deutschland hat inzwischen eines der restriktivsten Asylgesetze der Welt."

[Bettina Gaus, 10.9.2016]

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Schwäbisches TAGBLATT TÜBINGEN, ebenfalls am 10.9.2016:
Herr Palmer, vor einem Jahr haben Sie Angela Merkels "Wir schaffen das" widersprochen und gesagt "Wir schaffen das nicht". Hat Tübingen es geschafft ?

Boris Palmer: Ja, eindeutig. [...] Erstens sind die Zugangszahlen auf Null zurückgegangen - es kommen keine neuen Flüchtlinge mehr in den Kreis und in die Stadt. Das heißt, wir können uns um die kümmern, die schon da sind und werden nicht mehr jeden Tag mit der Herausforderung neuer Flüchtlingsunterbringung konfrontiert. [...] 

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Anfang des Jahres 2016 (im Januar) kamen noch etwa 2000 Flüchtlinge pro Tag,
im März - seit dem EU-Türkei-Pakt 185 im Durchschnitt (n24-tv),
im April 181 (focus) ...
(Es wird vielleicht nicht so bleiben.)

Im ersten Halbjahr 2016 ist die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge um 124.000 gestiegen. Der Anstieg ist weit geringer als 2015, als die Zahl um insgesamt 620.000 stieg.

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"Durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maße überfremdet" fühlt sich aktuell wohl 1/3 der Deutschen.
(So die aktuelle "Mitte-Studie" Die enthemmte Mitte der Uni Leipzig vom Juni 2016)

Annette Treibel ist
Professorin für
Soziologie an
der PH Karlsruhe

Da helfen keine Zahlen, es ist ein Gefühl der Bedrohung selbst dort, wo es kaum Flüchtlinge gibt wie in Meck Pomm: Es sind zwar keine oder kaum Flüchtlinge im Lande zu sehen - aber sie könnten ja auch zu uns kommen und uns bedrohen.

Vielleicht ist es auch eine Verschiebung der Angst, eine Konzentration mehrerer realer und berechtigter Ängste auf einen Punkt: Die Fremden:

Der Angst vor Altersarmut, vor Verlust des Arbeitsplatzes, davor dass die Kriege uns imer näher kommen,  dass meine Ersparnisse bei den Banken nicht mehr sicher aufgehoben sind, dass sie durch Negativ-Zins sich eines Tages in Luft auflösen werden. ... 

Alle diese Ängste werden konzentriert, gebbündelt und fokussiert und auf die Flüchtlinge geschoben, denn sie sind sichtbar, anfassbar, mit Händen greifbar, während die anderen Ängste eher diffus sind und nicht greifbar sind. Gegen Flüchtlinge hilft: Abschieben, Zäune und Mauern bauen. Da kann man, da kann sogar ich etwas tun, ihnen ein Bein stellen, wenn sie daher kommen - so wie diese ungarische Kamerafrau das 2015 an der Grenze zu Serbien tat - mir notfalls einen Knüppel besorgen und selber draufhauen oder die Flüchtlingsunterkunft anzünden, bei der Wahl ein Kreuz bei der AfD machen. - Da gibt es viele Möglichkeiten. 

Aber was tue ICH
gegen den Negativ-Zins, gegen die drohende Altersarmut, gegen die kleine Rente, gegen meinen Niedriglohn, gegen den potenziellen oder schon erfolgten Verlust des Arbeitsplatzes, gegen den Zerfall Europas, gegen die schon viele Jahre anhaltende Reallohn-Senkung selbst für ordentlich verdienende mittlere und höhere Beamte und FacharbeiterInnen, gegen die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich? - Da bietet mir niemand eine einfache Lösung an, da hilft kein Knüppel und keine Mauer.  

Märchenbuch 1937

Vielleicht ist auch das Thema verfehlt,
wenn wir uns von morgens bis abends mit dem Thema Flüchtlinge beschäftigen oder beschäftigt werden durch die Nachrichtensendungen. Und durch die scheinbar so einfachen Lösungen (Knüppel aus dem Sack, Obergrenzen, die Heilge Nation ...) der AfD in die Irre geleitet. Währenddessen tanzt Rumpelstilzchen im Wald und singt:
"Oh wie schön, dass niemand weiß, dass ich ...heiß".

Märchenbuch 1937

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[wikipedia]

Und was ist der Name des heutigen Rumpelstilzchens?

Man vermutet:

• Falsch ist:  "Flüchtings-Krise"; das ist wie "Kunz" oder "Heinz". 

Richtig könnte sein:

• Neokapitalismus
• Deregulierung der Wohnungsbau-Politik
• Deregulierung der Banken-Politik
• "DIESE Wirtschaft tötet"
• ...

Wenn Sie das Richtige treffen, wird Rumpelstilzchen sich vor Wut zerreißen und alles wird gut werden. :-)

Quelle

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Trotzdem ein paar Zahlen:

Abschiebungen.

USA:
Präsident Obama hat in seiner Amtszeit [Beginn 20. Januar 2009 bis heute] die Rekordzahl von mehr als 2,7 Millionen Menschen abgeschoben. (Das wären dann etwa 360.000 pro Jahr im Durchschnitt bei etwa 322 Millionen EinwohnerInnen, was auf Deutschland mit seinen 82 Millionen EinwohnerInnen übertragen gut 90.000 Abschiebungen entsprechen würde.

Deutschland 2015: 
"Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist gestiegen, 2015 gab es doppelt so viele wie 2014. Aber dennoch waren es im vergangenen Jahr nur 20.888 Menschen, die meisten von ihnen vom Balkan. Nur neun Migranten wurden 2015 nach Afghanistan zurückgeschickt, zwei in den Irak und niemand nach Syrien.
Aber der Kurs, Menschen davon zu überzeugen, dass es besser sei, freiwillig zu gehen oder noch besser erst gar nicht zu kommen, hat größere Erfolge gezeigt. 2015 kehrten so 37.220 Menschen aus freien Stücken nach Hause zurück, hauptsächlich auf den Balkan. [Macht zusammen ca. 58.000 in 2015].
Zugleich wurde aus dem Zustrom der Migranten aus diesen Ländern ein Rinnsal." [Handelsblatt] 

Deutschland 2016
»Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen abgelehnter Asylbewerber trotz Höchstwerten weiter steigern. Mit dem Anstieg sei er zwar zufrieden, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. „Das ist gut, aber es ist noch nicht gut genug.“ Wenn die bisherige Entwicklung weitergehe, seien bis zum Jahresende [2016] insgesamt 90.000 bis 100.000 Abschiebungen und freiwillige Rückführungen zu erwarten.« [Wirtschaftswoche WiWo]

Baden-Württemberg
"Mitte Juli 2016 hat die Polizei im Kreis Ludwigsburg eine Ermittlungsgruppe für Asylbewerber, die mehrfach kriminell wurden, eingerichtet,die „Ermittlungsgruppe Mehrfachtäter Zuwanderung“ beim Polizeirevier Bietigheim-Bissingen.
Diese vierköpfige Ermittlungsgruppe befasse sich speziell mit ausländischen Personen, die aus einem klassischen Herkunftsland von Asylsuchenden in die Bundesrepublik Deutschland eingereist sind, im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Ludwigsburg einen festen oder vorübergehenden Aufenthaltsort oder Wohnsitz haben und in einem oder mehreren Deliktbereichen innerhalb von sechs Monaten mehrfach straffällig geworden sind. [...]"  [Südwestpresse]

Anwesende in Deutschland:

Quelle

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gibt es einen enormen Rückstau,
mit rund

• 610.000 Menschen, die auf eine Bearbeitung ihres Asylantrags warten – 
• oder darauf, überhaupt einen stellen zu können.

Antwort des Innenministeriums (.pdf)

Demnach lebten Mitte 2016 1,23 Millionen Menschen 

1. asylberechtigt oder
2. mit Schutz nach der Genfer Konvention oder
3. einem laufenden Asylverfahren
4. oder einer Duldung 

in Deutschland. Hinzu kommen noch 150.000 Menschen, die zwar 

• bei der Einreise registriert wurden, 
• aber noch keinen Asylantrag stellen konnten. 

Insgesamt sind das 1,38 Millionen Menschen, 

(Ende 2015 waren es 1,25 Millionen.)

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„Die Abschottungs- und Abschreckungspolitik der Bundesregierung und der EU
trägt grausame Früchte“, kommentierte die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke die Zahlen. „Vor allem durch die Abriegelung der Balkanroute und den EU-Türkei-Flüchtlingsdeal haben Schutzsuchende kaum noch eine Chance, die EU zu erreichen.“
Andere werden sagen:  „Die Abschottungs- und Abschreckungspolitik der Bundesregierung und der EU trägt viel zu wenig Früchte". 

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• Die größte Veränderung im ersten Halbjahr war, dass mehr als 150.000 weitere Menschen inzwischen als Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt wurden. Deren Zahl beträgt inzwischen 365.000, mehr als zwei Drittel sind Syrer oder Iraker. 

• Asyl nach dem Grundgesetz bekommen derweil kaum noch Menschen:
  Die Zahl der Asylberechtigten stieg in sechs Monaten um 35. Die Menschen, die nach dem Grundgesetz geschützt werden, kommen vor allem aus der Türkei und aus dem Iran. 

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Insgesamt erwartet das BAMF für dieses Jahr [2016] 250.000 bis 300.000 neu einreisende Flüchtlinge. 

Diese können allerdings nicht einfach zu der Zahl der Flüchtlinge bis 2015 hinzugezählt werden, da viele Menschen regelmäßig Deutschland auch wieder verlassen: Beispielsweise,

• weil sie abgeschoben werden 
• oder selbst ausreisen.
• Oder sie gelten nicht mehr als Flüchtlinge, weil sie eingebürgert werden oder Deutsche heiraten. 

Im vergangenen Jahr wurden viele auch schlicht doppelt gezählt.

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Alt-Deutsch und Neu-Deutsch in Deutschland

• 20% der in Deutschland lebenden Menschen haben einen Migrations-Hintergrund.
• Baden-Württemberg hat einen Anteil von 28%.
• In Stuttgart liegt der Anteil bei Kindern und Jugendlichen mit Migrations-Hintergrund deutlich über 50%. 

  

  Prof. A. Treibel (Bild: Campus-Verlag)

• Davon sind manche Deutsche nach der Staatsangehörigkeit, manche nicht.
• Es gibt noch keine klare Begrifflichkeit. Für die, sie schon seit Generationen in Deutschland leben, gibt es z.B. den Begriff "Alte Deutsche" bzw. "Neue Deutsche" für die, die aus Einwanderer-Familien stammen und sich mit Deutschland mehr oder weniger identifizieren (wie das auch für die "Alten Deutschen" gilt. Es gibt auch unter den Alten Deutschen/ Bio-Deutschen/ Autochtonen Deutschen Widerstand gegen die Markierung als Deutsch. (Treibel) Manche identifizieren sich eher z.B. mit Europa, fühlen sich als Europäer oder Weltenbürger oder Schwabe ...
• Wir sind in einer Übergangsphase in einem Land, das zum Teil widerwillig, zum Teil selbstwewusst zu einem Einwanderungsland geworden ist. (Treibel) Das ist aber im Alltag noch nicht selbstverständlich, obgleich es in der Wissenschaft schon 30 Jahre nicht mehr diskutiert wird.
• Das Wort "Überfremdung" war in den 90er Jahren schon einmal verbreitet. 1993 wurde es zum "Unwort des Jahres" gewählt. "Der Vorzug eines etwas höhren Lebensalters, den ich auch habe, bietet die Möglichkeit, auf ene größere Zeitstrecke zurück zu blicken. [..] es gibt so Wellenbewegungen. Es gab eine sehr große Überfremdungs-Debatte in den 80er Jahren, da gab es ein Manifest von Professoren, »Heidelberger Manifest« (17. Juni 1981), die sich gegen die »Unterwanderung des Deutschen Volkes« augesprochen haben." (Treibel)
• Was ist Deutsch-Sein? "Wenn ich das [wissenschaftlich fundiert] beantworten könnet, wäre ich Nobelpreis-verdächtig." (Annette Treibel) "Es gibt im Grunde bei den Fachleuten keine eindeutige Definition davon."
• Migrations-Forschung: "Integrierte EinwanderInnen identifizieren sich nicht zwingend mit Deutschland, sondern [beispielweise Cem Özdemir] mit Mannheim oder Hamburg oder einem Stadtteil in Berlin." Und/oder: Gedicht an einer Hauswand in Berlin:

Berlin Wedding - September 2016 (Foto: Alex)

• Quelle: swr2: Die Einwanderungs-Gesellschaft

Onkel Tom Cem Özdemir - Patriot. - Außenpolitiker geht aber nun nun gar nicht mehr

Die eigene Zukunft ... versaut? Quelle

Cem Özdemir, Jahrgang 1965, Kind der ersten türkischen Migrantengeneration, im Schwabenländle aufgewachsen, ist in Deutschland prima integriert. - Das ist ja auch gut so.

"Mit 16 Jahren habe ich mich entschieden, einen Einbürgerungsantrag zu stellen. Ich wollte ein Bürger mit gleichen Rechten und Pflichten werden. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass meine Eltern und türkische Bekannte große Bedenken hatten. Es war für sie nahezu unvorstellbar, ihren türkischen Pass abzugeben. Aber auch einige meiner deutschen Freunde aus dem linksliberalen Spektrum haben mich damals eher bedauert. Deutscher zu sein war in diesen Kreisen offenbar kein anzustrebendes Ziel. So war der Zeitgeist." Quelle

Manchmal ist es auch nicht gut so, wenn man aus lauter schwäbischer Beflissenheit die Heimat seiner Eltern meint angreifen zu müssen und manchen BürgerInnen der eigenen Heimat Deutschland voreilig in den A... kriecht. Freundlicher ausgedrückt: Übereilt den zweiten Schritt vor dem ersten tut.

Ja, es war wohl Völkermord an den Armeniern, was um 1915/1916 im osmanischen Reich geschah. 

DER Roman zum Thema

"In der Geschichtswissenschaft werden die Deportationen und die Massaker an den Armeniern seit vielen Jahren ganz überwiegend als Völkermord bewertet. Es ist wohl so, dass die drei führenden Männer die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern ins Werk gesetzt haben.
Der 'Unterausschuss für die Verhütung von Diskriminierung und den Schutz von Minderheiten' der UN-Menschenrechtskommission benannte die Ereignisse in einem Bericht über Völkermordverbrechen als Genozid. In einem Zusatz wurde notiert, dass einige Mitglieder des Unterausschusses Einwände dagegen hatten, weil sie die Massaker an den Armeniern als nicht ausreichend dokumentiert ansahen und bestimmte Beweismittel für gefälscht hielten. Durch die Annahme des Berichtes durch diesen Unterausschuss der UNO gilt der Völkermord an den Armeniern gleichwohl als von der UNO anerkannt." [wikipedia] 


Es gibt allerdings sehr unterschiedliche Sichtweisen auf die Ereignisse.
Der Deutsche Bundetag und der Deutsche Bundespräsident:

• Am 23. April 2015 bezeichnete Bundespräsident Joachim Gauck, als erster Bundespräsident überhaupt, die Armeniermassaker als Völkermord.
• Am 2. Juni 2016 beschloss der Deutsche Bundestag mit einer Gegenstimme (von der CDU) und einer Enthaltung auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen die Resolution „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“ - Einer der großen Befürworter und Betreiber dieser Resolution in der Öffentlichkeit war Cem Özdemir. 
• Und wenn sogar ein anatolischer Schwabe mit türkischen Eltern dafür ist - Wie kann "man" als Bio-Deutsche/r dann dagegen sein, die Türkei zu verurteilen? Das ist doch quasi eine Absegnung von denkbar höchster Moralität.
  
  Die Resolution:

• "[...]Im Auftrag des damaligen jungtürkischen Regimes begann am 24. April 1915 im osmanischen Konstantinopel die planmäßige Vertreibung und Vernichtung von über einer Million ethnischer Armenier. [...] Der Bundestag bedauert die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das als militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reichs trotz eindeutiger Informationen auch von Seiten deutscher Diplomaten und Missionare über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier nicht versucht hat, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen. [...]“
  – Deutscher Bundestag, Drucksache 18/8613

• Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier hatten nicht an der Debatte teilgenommen.

"Der Bundestag bedauert die unrühmlicheRolle des Deutschen Reiches"

Ja, und weil das Deutsche Reich dort eine "unrühmliche" Mitverantwortung [sehr dezent ausgedrückt!] hatte, wäre es richtig gewesen, wenn der Deutsche Bundestag im Juni 2016

1.  und als Erstes! eine Resolution an die Deutsche Regierung gerichtet hätte wegen des Völkermordes des Deutschen Reiches an den Herero und Nama In Afrika.-  Dieser geschah vor dem Völkermord an den ArmenierInnen und lag voll und ganz in deutscher Verantwortung.
   Er »geschah während und nach der Niederschlagung von Aufständen der Herero und Nama gegen die deutsche Kolonialmacht in der Kolonie Deutsch-Südwestafrika während der Jahre 1904 bis 1908.
   Durch etwa 15.000 Mann unter dem Befehl von Generalleutnant Lothar von Trotha wurde der Aufstand der Herero dann bis zum August 1904 niedergeworfen.
   Die Kriegführung von Trothas zielte auf die vollständige Vernichtung der Herero ab
   („Ich glaube, dass die Nation als solche vernichtet werden muß […];“), 
   sein Vorgehen gilt in der Wissenschaft als erster Völkermord des 20. Jahrhunderts.«
2. und danach!  eine Resolution an die Deutsche Regierung gerichtet hätte wegen/gegen deren Unterstützung der Massaker an den Armeniern und unterlassener Hilfeleistung.
3. Und danach! dann - wenn überhaupt - eine Resolution an die türkische Regierung. Nur so hätte ein humanitäres Anliegen hinter der Resolution gestanden und nicht der durchsichtige Versuch, Erdogan [zu Recht oder zu Unrecht] wegen anderer Angelegenheiten eins auf die Nase zu geben.

Warum?

• Angesichts des eigenen Völkermordes der Deutschen Regierung in Afrika macht es keinen Sinn, mit dem Finger auf Andere zu zeigen. Das ist nicht glaubhaft. Was siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber nicht den Balken in deinem eigenen Auge?
• Angesichts der eigenen Beteiligung am Völermord an den Armeniern gilt das Gleiche: Mangelnde Glaubwürdigkeit und Aufrichtigkeit. Wenn du mit dem Zeigefinger auf jemand zeigst, zeigen drei Finger auf dich zurück.
• Die falsche Vorgehensweise hat bis heute fatale Konsequenzen im Verhältnis Deutschland-Türkei.
• Und Cem Özdemir ist ganz vorne mit dafür verantwortlich.

Gustav Heinemann

Zu seinen (Özdemirs) Gunsten oder zu seiner Entschuldigung?
Er wollte vielleicht ein besonders guter Deutscher sein?
Und sich nicht nachsagen lassen, die Heimat seiner Eltern schonen zu wollen?
Das ist ihm geglückt.
Und auch: Gut gemeint ist manchmal das Gegenteil von gut (Tucholsly)

MeckPomm - AfD - Flüchtlinge - Linke - Rechte - Und langsam klärt sich das Bild

 

Peenemünde auf der Insel Usedom hat nur etwa 250 Einwohner. Dort erhielt die AfD am Sonntag ( 4. September 2016) 46,8 Prozent. Zusammen mit der NPD (5,6 Prozent) kommen Rechtspopulisten und Rechtsextreme also auf 52,4 Prozent – Rekord in Mecklenburg-Vorpommern.

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Zahlen (von Infratest-dimap und anderen):

1. Die Alternative für Deutschland mobilisiert 56.000 Nichtwähler, fast doppelt so viel, wie SPD und CDU zusammen. 
2. Die stärkste Abwanderungsbewegung verzeichnet die CDU, mit 23.000 Wählern, die zur AfD gewechselt haben.
3. Aber auch die rechtsextreme NPD verliert deutlich an die Alternative für Deutschland, etwa 20.000 Wähler.
4. Die Linke hat mit der Konkurrenz um Protestwähler zu kämpfen. Sie gibt 18.000 Wähler an die Alternative für Deutschland ab.
5. Die Grünen verpassen den Wiedereinzug in den Landtag. Sie verlieren an alle anderen im Landtag vertretenen Parteien Stimmen, besonders viele an die SPD, aber auch 3.000 an die Alternative für Deutschland.
6. 17% der AFD-Wähler haben vorher SPD gewählt. 
7. Wahl-berechtigt waren 1.333.298 Menschen. Davon haben 167.453 (Landesliste) die AfD gewählt = 13% der Wahl-Berechtigten.
8. 87% der Wahlberechtigten (79% der WählerInnen) haben die AfD nicht gewählt 

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Themen:

• Wirtschaft und Arbeitsplätze nannten mehr als zwei Drittel der CDU-Anhänger als das für sie wichtigste Thema.
• Die soziale Gerechtigkeit war für die Wähler von SPD und Linken besonders wichtig.

"Das Flüchtlingsthema ist jedenfalls eines der zentralen Erklärungsmomente für die AfD. Für die AfD-Wähler war die Flüchtlingsfrage das entscheidende Thema.

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Traditionelle WählerInnen der "Linken"/der "Arbeiter-Parteien" wechseln zur AfD. Warum?

• Ist die AfD die neue Arbeiterpartei? 
• Die Linke gibt 18.000 Wähler an die Alternative für Deutschland ab.
• 17% der AFD-Wähler haben vorher SPD gewählt.
• Warum gelingt es "der Linken" nicht mehr, diese Menschen abzuholen? 
• Altersarmut, Niedriglöhne, das sind doch genau ihre Themen.

"Wähler aus allen Schichten haben für die AfD gestimmt. Allerdings: Keine andere Partei hat so viele Stimmen von Arbeitern bekommen wie sie."

"Die Linken", so ist in ersten Analysen zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zu lesen, habe ein Problem mit ehemaligen Anhängern. Die würden jetzt lieber eine rechtspopulistische Partei wie die AfD wählen. -

"In Mecklenburg-Vorpommern hat die Linke auch sich selbst geschlagen.
Ihr Spitzenkandidat war Helmut Holter. Die Linke hat sich aber nicht nur von einer Werbeagentur einen dummen Spot verkaufen lassen, sondern auch so Politik gemacht.
Von 1998 bis 2006 war die Linke (damals noch als PDS) in einer Koalition mit der SPD, Holter damals Arbeitsminister und stellvertretender Ministerpräsident. Die PDS hatte damals, wie in Koalitionen auf Landesebene üblich, im Bundesrat eine Enthaltung vereinbart, falls es keine Einigung mit der SPD gibt."

Die erste rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder wäre bei der Senkung der Unternehmenssteuern im Jahr 2000 ohne Mehrheit gewesen. Holter ließ sich die Zustimmung für die Finanzierung von ein paar Landesprojekten durch den Bund abkaufen. Kurz darauf

• stimmte der damalige Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) bei der Einführung der Riester-Rente - entgegen der Vereinbarung mit der PDS! - im Bundesrat zu. 
• Die PDS moserte daraufhin ein bisschen, kündigte die Koalition aber nicht auf. 
• Die Linke konnte daher im jetzigen Wahlkampf kaum auf Erfolge aus ihrer Regierungszeit verweisen.

23 Prozent aller Stellen waren 2014 in Mecklenburg-Vorpommern unter dem heutigen Mindestlohn bezahlt. Wer einen solchen Job hat, wird in fast allen Fällen eine Rente auf Grundsicherungsniveau erhalten.

• Die Linkspartei hat in ihrer Regierungszeit die Absenkung des Rentenniveaus hingenommen."

Nach den Wahlerfolgen der AfD vom Frühling brach Sigmar Gabriel in der SPD eine Debatte über ein höheres Rentenniveau vom Zaun.

• Wer in Mecklenburg-Vorpommern Angst vor Altersarmut hat, setzt daher vielleicht lieber auf den Schreck, den die AfD bei den etablierten Parteien entfaltet, als auf Holters Linke. 
• Das ist, bei aller irrationalen Furcht vor Flüchtlingen, die hinter dem AfD-Wahlerfolg steht, das Rationale an einer Wahlentscheidung für die AfD. [Quelle]

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Bodo Ramelow, MP von Thüringen, über "Linke":

• Die Linke gibt 18.000 Wähler an die Alternative für Deutschland ab.
• 17% der AFD-Wähler haben vorher SPD gewählt.
• Warum gelingt es "der Linken" nicht mehr, diese Menschen abzuholen?
• Altersarmut, Niedriglöhne, das sind doch genau ihre Themen. 

Das scheint mir eine Frage zu sein, die alle Parteien beantworten müssen. Alle Parteien sind hier gefragt. Das Ergebnis der AfD ist besorgniserregend weil mit ihrer Nein-Sager-Strategie parlamentarisch-demokratische Lösungen immer mehr verbaut werden.

Ich habe die Befürchtung, dass am Ende eine Diktatur stehen könnte. Ich denke wir müssen über den gesellschaftlichen Zusammenhang reden.

Es reicht nicht, auf Plakaten die Altersarmut nur zu bebildern. Das nehmen unsere ("linken") Wähler seit 10 Jahren wahr, dass wir gegen Hartz IV sind.

• Wer gezwungen ist, seine Kinder mit Hartz IV großzuziehen, kann mit unserem Plakat nichts mehr anfangen.

Wir brauchen einen Aufbruch in der Gesellschaft,

• für einen starken Sozialstaat, in dem sich Ausgegrenzte, Langzeitarbeitslose, Menschen mit Handicaps, Menschen, die unter prekären Bedingungen arbeiten, sich endlich wieder eingeladen fühlen.
• Wir brauchen einen schärferen gesellschaftspolitischen Diskurs in diesem Land.
  Die CDU sollte sich wieder auf ihr konservatives Klientel konzentrieren und das auch wieder einbinden wollen.
  Und umgekehrt muss es einen linksliberalen Block geben, bei dem die Linke sich aufmachen sollte, nicht immer nur über andere Parteien zu reden, sondern auch ein Angebot zu unterbreiten, das Menschen das Gefühl gibt, hier tut sich was, bei Bildung etwa.
  Ich würde gern wissen, wie sehen das die Grünen, wie die Sozialdemokraten. Wären wir in der Lage, das Trennende nebeneinander liegen zu lassen, aber das Gemeinsame tatsächlich in eine rot-rot-grüne Waagschale zu werfen.
• Die Verluste hat auch die SPD. Und dennoch bin ich der Meinung, dass die Linke Regierungsverantwortung anstreben sollte. Die Logik der Großen Koalition muss durchbrochen werden. Denn eine Große Koalition so lange zu machen, bis die Großen nicht mehr groß sind, ist kein guter Weg. Österreich lässt grüßen. Am Ende profitieren immer die braunen Seelenfänger.
• Ja, ich würde viel lieber für Rot-Rot-Grün plädieren. Ich finde es bitter, dass die Grünen nicht reingekommen sind. [Quelle]
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Die Grünen

"Die Grünen litten unter zwei Effekten, auf die sie wenig Einfluss hatten.

1. Zum einen saugte der beliebte SPD-Ministerpräsident Erwin Sellering rot-grüne Wechselwähler an wie ein Staubsauger. 10.000 Wähler wechselten von den Grünen zur SPD, das ist eine relevante Abwanderung. Das Kreuz bei Sellering war schließlich die beste Absicherung gegen einen AfD-Sieg, die Grünen spielten in dieser Abwägung keine Rolle.
2. Außerdem war die gestiegene Wahlbeteiligung entscheidend. Diese lag mit 61,6 Prozent deutlich über der von 2011 (51,5 Prozent), weil die AfD viele Nichtwähler zum Urnengang motivierte. Für eine Kleinpartei mit wenigen Stimmen ist das allerdings negativ, weil ihre absolute Stimmenzahl dann weniger ins Gewicht fällt. In der Niederlage der Grünen liegt also auch ein Hauch von Tragik. [Quelle]

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Und die Flüchtlinge? Sündenböcke. Der Tropfen ins volle Fass. 

• "Das Flüchtlingsthema ist jedenfalls eines der zentralen Erklärungsmomente für die AfD. Für die AfD-Wähler war die Flüchtlingsfrage das entscheidende Thema."
  
  Ramelow bringt es auf den Punkt:
• "Die vielen Flüchtlinge, die im letzten Jahr zu uns kamen, mögen der berühmte Tropfen gewesen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt. 
• Aber sie sind nicht das Problem.
  • Das Wohlstandsmodell der Bundesrepublik Deutschland hat keinen Glanz mehr. 
  • Die Menschen sagen nicht mehr mir geht es zwar im Moment nicht so gut, aber perspektivisch wird es mir besser gehen. 
  • Ohne diese im zweiten Teil des Satzes zum Ausdruck kommende Zuversicht, wird es für die Gesellschaft gefährlich. Und das bildet die AfD ab." [Bodo Ramelow]

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"Auf Usedom mag es im Sommer viele Urlauber geben, doch Ausländer, Asylbewerber gar, sind wie fast überall in Mecklenburg-Vorpommern selten.Wieso, fragten sich Politiker, hat das Flüchtlingsthema die Wahlen so stark dominiert – wo es doch im Nordosten kaum Geflüchtete gibt?"

"Die AfD ist ein gesamtdeutsches Phänomen, mit dem wir uns auseinanderzusetzen haben, im Grunde genommen ist sie sogar ein gesamteuropäisches Phänomen. Weil es eine Verunsicherung gibt, die nicht genau fassbar ist. Das ist auch ein psychologischer Effekt. Nehmen wir das Thema Flüchtlinge. Alle reden davon, die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern sei eine Klatsche für die Kanzlerin, wegen ihrer Flüchtlingspolitik. Doch wo bitte in Mecklenburg-Vorpommern sind Flüchtlinge?" [MP Bodo Ramelow]

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Ausländerfeindlichkeit funktioniert auch ohne Ausländer, 
erklärt der Mainzer Politikprofessor Jürgen Falter:


„Diese Wähler benötigen gar keine Konfrontation mit ihrem Feindbild. Sie müssen nur unterstellen, dass es zu einer Konfrontation kommen könnte.“

Quelle

Falter hat über die Wähler der NSDAP in der Weimarer Republik gearbeitet. Damals erzielte die Nazi-Partei gerade dort besondere Erfolge, wo Juden, ihr Feindbild, kaum vertreten waren, (z.B. in Ostfriesland).

Ein direkter Vergleich von NSDAP und AfD wäre freilich unangemessen und ahistorisch. 
Dennoch lassen sich erstaunliche Parallelen finden: 

• Als Feindbild fungiert bei den Wählern der Rechtspopulisten nicht „der Jude“, sondern „der Islam“. 75 Prozent der AfD-Anhänger sehen im Islam eine Gefahr für Deutschland, so das Ergebnis der Analyse von infratest-dimap über das Wahlergebnis. 
• 86 Prozent stimmen der Aussage zu, dass „die Zahl der Flüchtlinge mir Angst macht“. 
• Glatte 100 Prozent sind der Meinung, die Zahl der Flüchtlinge müsse begrenzt werden. 
• Das Flüchtlingsthema war für 54 Prozent der AfD-Wähler entscheidend,
• gefolgt von sozialer Gerechtigkeit mit 48 Prozent.

Quelle

Neid auf die angeblich so reichen Juden gilt in der Wissenschaft als eines der prägenden Motive für den Antisemitismus. Dieses Feindbild haben viele AfD-Wähler offenbar umstandslos auf Flüchtlinge übertragen.

• Die Behauptung, für Flüchtlinge werde „mehr getan als für Einheimische“ ist zwar barer Unsinn, aber 83 Prozent der AfD-Wähler stimmen ihr zu.

Zu den wichtigsten Ergebnissen von Falters Forschungen zählt die Tatsache, dass die ­NSDAP seinerzeit von viel mehr Arbeitern gewählt worden war als bis dahin angenommen. Im Fall der AfD heißt es oft, sie werde vor allem von Modernisierungsverlierern und Arbeitslosen bevorzugt. Nach den Analysen von infratest-dimap trifft das zwar zu, ist aber nur die halbe Wahrheit:

Der Arbeiteranteil unter den AfD-Wählern ist demnach mit 33 Prozent so hoch wie bei keiner anderen Partei, und bei den Arbeitslosen beträgt er satte 29 Prozent.

Wahlplakat aus der Weimarer Republik

Der Stimmenanteil von Arbeitern bei der Linken beträgt dagegen nur zehn Prozent.
Nur 16 Prozent der Frauen machten bei der AfD ihr Kreuzchen, aber 25 Prozent aller Männer.
Entwickelt sich die AfD also zur neuen Arbeiterpartei in der Bundesrepublik? Sicherlich ist der Anteil der Wähler aus dem Prekariat bei den Rechtspopulisten höher als bei anderen Parteien – ein Phänomen, das früher auch schon bei den Republikanern zu beobachten war, so Jürgen Falter. Doch auch in der Mittelschicht gibt es viele AfD-Anhänger. „Die Partei wird quer durch alle sozialen Schichten gewählt“, sagt Falter. [Quelle] 

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Stimmen
 
Ein Mädchen 2016 in einer deutschen Hauptschulklasse mit überwiegend Migranten-Kindern
[Quelle: srw2]

"Also, wir Deutschen, wir sparen eben das Geld, weil wir eben viel nötiger Geld brauchen als die Ausländer. Die Ausländer schmeißen das Geld raus und kriegen irgendwo nochmal Geld her. Was man eigentlich kaum versteht. 

Bei den Flüchtlingen hier auch genauso. Die haben viel mehr Geld als wir andern, die hier wohnen. - Und Angela Merkel, sie kümmert sich nur noch um die Flüchtlinge. Aber was ist mit den Leuten, die hier wohnen. Sie soll sich besser um ihre Leute kümmern, als die ganze Zeit nur um die Flüchtlinge."

König Harald von Norwegen

"Norweger sind auch aus Afghanistan, Pakistan und Polen, Schweden, Somalia und Syrien einwandert. Meine Großeltern sind vor 110 Jahren aus Dänemark und England eingewandert. Es ist nicht immer so leicht, zu sagen, woher wir kommen, welche Nationalität wir haben. Das, was wir unser Zuhause nennen, ist dort, wo unser Herz ist - und das kann man nicht immer innerhalb von Landesgrenzen einordnen." 

Seine größte Hoffnung für Norwegen sei es, dass die Menschen aufeinander aufpassten. 

"Dass wir dieses Land weiterbauen - auf Vertrauen, Gemeinschaft und Großzügigkeit. Dass wir erkennen, dass wir - trotz aller unserer Unterschiede - ein Volk sind. Dass Norwegens eins ist." 

In der Flüchtlingspolitik fährt die norwegische Regierung aus Konservativen und Rechtspopulisten einen strengen Kurs gegen Asylbewerber. [Quelle] 

Justin Forsyth, stellvertretender Unicef-Direktor

"Angela Merkel ist außerordentlich mutig und von Prinzipien getrieben. Eine der grössten Menschenfreunde unserer Zeit. Die Deutschen sollten stolz sein, eine Kanzlerin mit diesen Prinzipien zu haben."

Ist das Projekt Europa bereits museumsreif? 2016 stand die Wiesbaden-Biennale unter dem Titel "This is not Europe"

In Brüssel wird gerade ein neues MUSEUM gebaut: Das Haus der Europäischen Geschichte.

Quelle

Durch das Haus wird beabsichtigt, alle zur Verfügung stehenden Mittel – (Dauerausstellung/ Wechsel- und Wanderausstellungen/ Sammlung von Gegenständen und Dokumenten, die für die europäische Geschichte stehen/ Bildungsprogramme/ Kulturveranstaltungen/ Veröffentlichungen/ Online-Inhalte) – für ein besseres Verständnis der europäischen Geschichte und Integration einzusetzen. Es wird sich in Brüssel, in unmittelbarer Nähe der europäischen Institutionen befinden. [Quelle]

Der belgische Regisseur Thomas Bellinck meint: 

Wenn man ein Museum von etwas baut, dann weiß man doch: Der Tod steht gerade vor der Tür. Die EU selber baut sich ihr eigenes Museum in Brüssel.

Bellinck, Jahrgang 1983, erzählt,  er habe jüngst auf dem Pariser Flughafen zum ersten Mal seit 20 Jahren wieder eine Passkontrolle bei einer innereuropäischen Reise erlebt:
"Die Wiederkehr der Grenzen." Erst wenn man etwas verloren hat, das freie Reisen ohne Grenzen, merkt man, wie wichtig es war.

In seiner Ausstellung auf der Biennale in Wiesbaden, (die zuvor u.a. auch in Brüssel, Athen, Wien zu sehen war) und eine Parodie auf das Haus der europäischen Geschichte in Brüssel sein soll, schaut man aus der Zukunft zurück auf ein verstaubtes und untergegangenes Europa, das es dann so nicht mehr gibt. Man sieht Fundstücke in Abstellkammern, die weggeräumt wurden, weil sie keiner mehr braucht. (siehe unten, das Schengen-Schild).
"An den sozialen Gegensätzen ist die Gemeinschaft zerbrochen."

An der Wand eines Gerichtssaals hängen in der Ausstellung unzählige Original-Visitenkarten von Lobbyisten, Abgesandten der großen Konzerne, die in Brüssel Einfluss auf die Politik der EU nehmen wollten und nahmen; jetzt sitzen sie hier im aal symbolisch auf der Anklagebank: Die Vormacht ihrer ökonomischen Firmen-Interessen habe die EU getötet.

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Ortswechsel. Von Brüssel und Wiesbaden
nach Italien und Südfrankreich.

In Ventimiglia betreibt das Rote Kreuz ein Lager für Flüchtlinge. 
Sie hatten versucht, über das Mittelmeer und Italien weiter in die Schweiz zu reisen oder nach Frankreich. Denn die Schweiz lässt wohl auch Asybewerber gar nicht mehr in Land hinein berichten einige Flüchtlinge. Sie werden unbefragt an der Grenze abgewiesen und probieren es nun über Frankreich.

»610 Menschen sind heute hier untergebracht. Teilweise sitzen die Bewohner seit Jahren in Italien fest, teils sind sie erst wenige Tage im Land. Die Zahl im Lager sei nur „stabil“, weil die Polizei immer wieder Busladungen mit Flüchtlingen zurück in den Süden des Landes bringe, sagt das Rote Kreuz. Trotzdem versuchen immer wieder Flüchtlinge auch hier über die Grenze zu gelangen. Schwimmend oder zu Fuß. Entweder halten die Italiener sie auf oder die Franzosen.

Neun Minuten braucht der Regionalzug bis ins französische Menton Garavan. Jetzt, am späten Nachmittag, stehen dort am Bahnhof Mannschaftswagen der französischen Nationalpolizei CRS. Die Männer postieren sich vor jeder Tür, bevor der Zugführer sie öffnet. Mit Sonnenbrillen und Schlagstöcken gehen sie in den Zug, zwei durch das obere, zwei durch das untere Stockwerk von jedem Waggon. Sie werden diesmal nicht fündig. Nach ein paar Minuten rollt der Zug weiter Richtung Nizza.

Es ist der Tod Schengens auf Raten. Der EU-Kommission gelingt es nicht, die Einhaltung der EU-Verträge durchzusetzen, es gibt keine kollektive Regelung für das Flüchtlingsproblem. Als erstes Land hatte Deutschland letzten September wieder Grenzkontrollen eingeführt. Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen folgten, noch bis November 2016. Frankreich hat gar bis 2017 verlängert.

Ausstellungsraum auf der Biennale
in Wiesbaden

„Alle haben ein anderes System“, sagt einer der Afrikaner in der Bar gegenüber der Grenzpolizei von Chiasso. „Die Deutschen, die Belgier, die Schweiz, die Franzosen, die Italiener. Aber am Ende läuft es für uns immer auf das Gleiche hinaus: Wir sitzen im Gefängnis oder auf der Straße. Er fragt: „Hast du eine Zigarette?“«  [Quelle und ganzer Text]

"Wenn Unterdückung von Frauen von Frauen praktiziert wird"

I.
So könnte man es sehen, wenn bestimmten Frauen,  also z.B. Mädchen, die mit einem Kopftuch in die Schule kommen wollen, das Betreten der Schule durch andere Frauen, speziell solchen, die sich als Feministinnen und Vertreterinnen von Frauenrechtem verstehen,  untersagt wird  oder untersagt werden möchte. 

 Um 1980: Die Lila Latzhose als Symbol der Frauenbewegung
Keusche Mode in Deutschland

Natürlich ist das gut gemeint. 
Es ist ja nur zu deren Besten. Um sie vor der Unterdrückung zu schützen ... Wir wissen schon, was gut für dich ist.
Irgendwie eine patriarschalische Verhaltensweise durch (alt-?) feministische Frauen....
Und schwarze Pädagogik, scheinbar emanzipatorisch... ?

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II. 
Deborah Feldman

Produktbeschreibung

"Schon am Tag als "Unorthodox" in den USA erschien (2012), führte dieser aufrührende autobiografische Bericht schlagartig die Bestsellerliste der New York Times an und war sofort ausverkauft. Wenige Monate später durchbrach die Auflage die Millionengrenze. Die amerikanische Presse erklärte den Erfolg von Deborah Feldman und ihrem Buch so: Noch nie hat eine Autorin ihre Befreiung aus den Fesseln religioser Extremisten so lebensnah, so ehrlich, so analytisch klug und dabei literarisch so anspruchsvoll erzahlt.
In der chassidischen Satmar Gemeinde in Williamsburg, New York, herrschen die strengsten Regeln einer ultraorthodoxen jüdischen Gruppe weltweit. Die Satmarer, wie sie sich seit ihrer Gründung nach dem Zweiten Weltkrieg nennen, sehen im Holocaust eine von Gott verhängte Strafe. Um eine Wiederholung der Shoa zu vermeiden, führen sie ein abgeschirmtes Leben nach strengen Vorschriften. Sexualität ist ein Tabu, Ehen werden arrangiert, im Alltag wird Jiddisch gesprochen, Englisch gilt als verbotene, unreine Sprache. Nach Schätzungen zählt die Gemeinde heute 120.000 Mitglieder, denen sie ein Netz an Sicherheit gewährt - ohne jegliche Freiheit.
Deborah Feldman hat schon als Kind Anstoß an der strikten Unterwerfung unter die vom Gründungsrabbiner der Sekte aufgestellten Lebensgesetze genommen, an der Ausgrenzung, der ärmlichen Lebensweise und der Unterordnung der Frau." Quelle

Das Interssante für mich: Was sie über diese jüdische Sekte erzählt, gleicht sehr dem, was wir von den islamischen Sekten (Salfisten, Wahabiten, sog. "Islamischer" Staat...) hören: Sexualfeindlichkeit, Verhüllung des Körpers der Frau, Patrirachat...
Und Frau Feldmann betont in Interviews, dass das, was sie in ihrer jüdischen Sekte erlebt hat, in allen Religionen zu finden ist, im Islam, aber auch im Christentum.
Es hat also nichts mit dem Islam zu tun oder mit dem Judentum oder mit dem Christentum. Sondern mit bestimmten findamentalistischen Vorstellugen, die sich unter dem Deckmantel ihrer Relegion zu legitimieren versuchen.

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III.
Und nun wird es noch komplizierter:

Keusche jüdische Bademode: Ellbogen und die Knie sollen bedeckt sein,
das Oberteil hoch abgeschlossen und die Haare (eigentlich) verdeckt.

Also eigentlich können sich ja Juden und Muslime aktuell oft nicht ausstehen.
Vermutlich wegen des Konlikts zwischen (meist) islamischen Palästinensern und (meist) jüdischen Israelis in Israel/Palästina.
Das hat nichts mit Religion zu tun, denn beide gehören ja, wie auch das Christentum, zu den sog. abrahamitischen Religionen. Sondern mit der Politik der israelischen Regierung.

Das Grab Abrahams in Hebron

Interessant:
Fundamentalistische! Juden&Jüdinnen nebst fundamentalistischer MuslimInnen begegnen sich in der KleiderOrdung.

Keusche jüdische Bademode
Quelle

Frage an Miachal Siv (Die 48-jährige ehemalige Kostümbildnerin vermarktet keusche Bademode für fromme Jüdinnen über die Webseite www.csuta.com):

• Was unterscheidet den Burkini von den keuschen Bademoden für fromme Jüdinnen?
• Beim Burkini müssen Kopf und Nacken verdeckt sein. Diese Nuance macht für mich den ganzen Unterschied aus.  Nach der Halacha müssen Ellbogen und die Knie bedeckt sein, das Oberteil hoch abgeschlossen und die Haare verdeckt.
  Viele Frauen kaufen aber auch Modelle mit kürzeren Ärmeln und Tights. Manche fragen mich, ob das geht. Die schicke ich zu ihrem Rabbi. Das muss der entscheiden.

Der Unsinn in ihrer Begründung:

Michal Siv:
Die Diskussion ist schrecklich chauvinistisch, ganz egal aus welcher Richtung argumentiert wird. Ich empfinde es als eine Art chauvinistische Liberalität, wenn ein Politiker meint, dass eine Frau, die einen Burkini trägt, unfrei sei. Das Thema ist der Körper der Frau. Sie allein entscheidet, was sie trägt und was nicht.

Ja. So kann man/frau es noch sehen: Die Frau entscheidet selber, was sie trägt.

Aber Frau Siv schränkt ein:




Michal Siv:

Wenn religiöse Gründe dafür vorliegen, also die Halacha oder auch wenn muslimische Regeln vorschreiben, wie sich die Frau zu kleiden hat, dann kann darüber nicht gestritten werden. Es geht nicht um unsere Meinung, sondern Gott entscheidet darüber. So ist es jedenfalls nach Auffassung frommer Juden und Muslime. Diese Mode ergibt sich aus unserem Glauben.
Es mag von außen oft so erscheinen, dass die Frauen benachteiligt werden im orthodoxen Judentum. Ich empfinde es genau umgekehrt. Ich bin heute viel weniger sexuelles Objekt, denn der Körper der Frau ist hier nicht mehr das Thema. Ich verhülle meinen Körper, damit er nicht Thema wird. Quelle

Das ist aus theologischer Sicht grober Unfug, dass Gott entscheidet, wie der Badeanzug auzusehen hat. Darauf ist an dieser Stelle nicht näher einzugehen.

Christliche Sekte in Kanada und USA: Die Hutterer